Vorlage - VO/0278/11  

Sachverhalt/Begründung:

Gemäß Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 06.10.2009 zur „Konzeption der Kinder- und Jugendarbeit“ sollen für die einzelnen Schwerpunkte der Jugendarbeit Konzepte vorgelegt werden; die Leistungsziele und Leistungsprozesse sind zu beschreiben, die Leistungsergebnisse zu sichern und zu dokumentieren.

Als erster Schwerpunkt hat der Bereich Jugendsozialarbeit an Schulen (Schulsozialarbeit und Berufswegebegleitung) am 08.11.2010 dem Magistrat und am 22.11.2010 dem Ausschuss für Familie, Soziales und Kultur die Konzeption vorgelegt; ein erster Bericht ist zum Jahresende 2011 geplant.

Die Erarbeitung der Konzeption für die Offene Jugendarbeit wurde bestimmt durch organisatorische Veränderungen (Freistellung der Fachabteilungsleitungsstelle für den Personalrat und die damit verbundene notwendige Umstrukturierungen im FB 4) und Vorgaben durch Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung (JuA im SchillerHaus sollte aufgebaut werden, die Kinder- und Jugendfarm zukünftig ein Schwerpunkt der Arbeit sein, Haushaltskürzungen und die Stärkung der Schulsozialarbeit und der Jugendarbeit in Vereinen wurden beschlossen).

Unter diesen schwieriger gewordenen Umständen haben die Mitarbeiter/-innen in der Offenen Jugendarbeit motiviert an der Konzeption (siehe Anlage 1) gearbeitet.

Umsetzung und Grenzen des Haushaltsbeschlusses vom 16.03.2011:

·         Stärkung der Jugendsozialarbeit: Umwidmung von 20.000 € zu Gunsten der Schulsozialarbeit:

20.000 € entsprechen ca. 15 Personalstunden. Zwei Mitarbeiter aus dem Bereich der offenen Arbeit werden in Präventionsprogrammen („Cool at school“, Ausbildung am 10. und 11. September 2011) geschult und ab dem

2. Schulhalbjahr 2011/2012 im Rahmen dieser Präventionsarbeit an der NBS eingesetzt. Darüber hinaus soll das Präventionsprogramm PIT (Prävention im Team) intensiviert und weitere projektbezogene Präventionsangebote sollen entwickelt werden; eine Zusammenarbeit beim Sozialpraktikum der 8. Klassen ist regelhaft vorgesehen. Dieser Teil des Beschlusses kann realisiert werden. Eine Vorabstimmung mit der Schulleitung an der NBS ist erfolgt.

Ein weiterer Ausbau der Schulsozialarbeit – z.B. auch an den Grundschulen -  ist nur durch die Bereitstellung zusätzlicher Finanzmittel möglich.

·         Die Stärkung der Jugendarbeit der Vereine und Freien Träger kann wie folgt umgesetzt werden:

Im Produkt 4.2.2. werden die Vereine und Freien Träger insbesondere im Rahmen der Organisation der Ferienprogramme unterstützt. Von dieser Zusammenarbeit profitieren beide Seiten. Zukünftig sollen im Rahmen von pädagogischen Fachtagen und Fortbildungen die Jugendarbeit der Vereine und Freien Träger gestärkt werden (z.B. wird in Zusammenarbeit mit der Musikschule – von der FA Jugend - ein Gitarrenbegleitkurs organisiert, an dem auch ehrenamtliche Mitarbeiter/-innen der Vereine teilnehmen können.) Dies kann „kostenneutral“ - im Rahmen des Budgets des Fachbereichs 4 - organisiert werden.

Nicht möglich ist es, bis zu einem Umfang von einer halben Stelle, die Kinder- und Jugendfarm aus der FA Jugend zu unterstützen. Dazu wird dem Magistrat ein separater Vorschlag vorgelegt. Dafür können 9.300 € aus dem Etat der offenen Jugendarbeit zur Verfügung gestellt werden.

·         Es ist politischer Wille, dass es keine Kürzungen bei den städtischen Ferienfreizeiten gibt:

Die Offene Jugendarbeit im JUZ Ober-Roden und im SchillerHaus sind mit ihren Angeboten feste Bestandteile im Rahmen des Ferienprogramms.  Ziel ist es u.a. auch sozial benachteiligte Kinder und Jugendliche zu erreichen, die sich in der Regel nicht vorab für ein Ferienangebot anmelden. Deshalb sollen in den Jugendzentren auch offene projektbezogene Angebote in den Ferien ausgebaut werden. Eine Einschränkung der Offenen Jugendarbeit oder die Schließung eines Standortes führt auch zu einer Reduzierung der Ferienangebote.

·         Eine Optimierung der Jugendarbeit ist erfolgt; siehe Organigramm, Anlage 2 und die weiteren Magistratsvorlagen zu diesem Thema.

Voraussetzung für diese Optimierung ist, dass die bisher bereit gestellten Personal- und Sachmittel weiterhin zur Verfügung stehen und die Budgets gegenseitig deckungsfähig sind.

Die beschlossene Haushaltskürzung von 50.000 € ab 2011 im Bereich der offenen Jugendarbeit und die weitere Umwidmung von Finanzmittel zu Gunsten der Schulsozialarbeit wäre nur möglich, wenn ein Standort der Offenen Jugendarbeit geschlossen wird.  Die Personalkosten für die Fachabteilungsleitung Jugend, die eigentlich für die kostenneutrale Umstrukturierung eingeplant waren, wurden an den Personalrat überführt. Dies führt dazu, dass insgesamt 83.063 € weniger Geld in der FA Jugend zur Verfügung stehen. Einsparungen könnten – wegen bestehender Arbeitsverträge – nur bei den Sachkosten erfolgen. Auch dies ist nicht möglich, weil alleine schon die Mieten und Nebenkosten im Produkt 04.2.01 „Jugendarbeit in Einrichtungen“ 54.500 € betragen.

Beschlussvorschlag:

·         Die Konzeption für die Offene Jugendarbeit wird beschlossen. Ein jährlicher Evaluationsbericht anhand ausgewählter Ziele wird vorgelegt.

·         Der Haupt- und Finanzausschuss hebt die separaten Budgets für die Produkte 4.2.01 und 4.2.03 auf und stellt die Deckungsfähigkeit zum Fachbereichsbudget wieder her.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

Finanzielle Auswirkungen:

JA

Gemäß Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 16.03.2011 sind im Haushaltsjahr 2011 sowie im  Finanzplanungszeitraum 2012 bis 2015  in der FA Jugend durch Neuausrichtung der Jugendarbeit 30.000,-- € (Produkt 04.2.01 – 50.000,--/Produkt 04.2.03  +20.000,--€) einzusparen. Mittel für eine zusätzliche Stelle im Bereich „Jugendarbeit in Einrichtungen“ in Höhe von 17.800,-- wurden nicht bereitgestellt. Die Produkte 04.2.01 und 04.2.03 sind als jeweils eigene Budgets, ohne Deckungsfähigkeit zum Fachbereichsbudget ausgewiesen. 

Im Entwurf des Haushaltsplanes 2012 wurde die Maßnahme fortgeschrieben und analog 2011 veranschlagt.

Zusätzliche Mittel müssten über die Änderungsliste in den Haushalt 2012 aufgenommen werden. Das Haushaltskonsolidierungskonzept wäre entsprechend anzupassen.

/He, 05.09.11

Anlagen

·         1: Konzeption Offene Jugendarbeit im JUZ Ober-Roden und im SchillerHaus (Urberach)

·         2: Organigramm FA Jugend, Stand August 2011