Vorlage - CAL/0305/11  

Sachverhalt/Begründung:

Auf bestimmten Plätzen darf und soll nicht plakatiert werden. Das gilt auch für Plakate von Vereinen.

Litfaßsäulen, die ausschließlich von Vereinen genutzt werden, könnten allerdings einen Platz durchaus beleben. Diese Säulen würden außerdem eine bessere Form der Vereinsförderung darstellen.

Diese Säulen müssen so gestaltet werden, dass die Plätze verschönert werden.

Beschlussvorschlag:

Der Magistrat wird beauftragt, zu prüfen und zu ermitteln:

1.              Ob und ggf. wie Möglichkeiten für die Veröffentlichung von Mitteilungen von Vereinen (z.B. durch Litfaßsäulen) geschaffen werden können. Die folgenden Örtlichkeiten sollen hierbei vertiefend betrachtet werden:

Häfnerplatz, Marktplatz, Plätze vor den Bahnhöfen, Bereiche vor den Friedhöfen, Altstoffsammelstelle, Platz vor der Kulturhalle, Schillerhaus, Breidert Center /Ärztehaus.

2.              Etwaige Kosten der Maßnahme sind zu ermitteln.

3.              Bei der Prüfung sind die Vertreter der Vereine zu konsultieren.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung: