Auszug - Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Litfaßsäulen für Vereine (Änderungsantrag)  

Nach Begründung durch die Antrag stellende Fraktionen und weiteren Stellungnahmen der übrigen Fraktionen lässt der Stadtverordnetenvorsteher über den modifizierten Antrag der Koalition der Fraktion der Anderen Liste/die Grünen und der CDU-Fraktion abstimmen. Der Antrag lautet wie folgt:

Der Magistrat wird beauftragt, zu prüfen und zu ermitteln:

1.              Ob und ggf. wie Möglichkeiten für die Veröffentlichung von Mitteilungen von Vereinen (z.B. durch Litfaßsäulen) geschaffen werden können. Die folgenden Örtlichkeiten sollen hierbei vertiefend betrachtet werden:

Häfnerplatz, Marktplatz, Plätze vor den Bahnhöfen, Bereiche vor den Friedhöfen, Altstoffsammelstelle, Platz vor der Kulturhalle, Schillerhaus, Breidert Center /Ärztehaus.

2.              Etwaige Kosten der Maßnahme sind zu ermitteln.

3.              Bei der Prüfung sind die Vertreter der Vereine zu konsultieren.

Abstimmungsergebnis:              einstimmig zugestimmt

Zustimmung:              CDU, AL/Die Grünen, SPD, FWR

Ablehnung:              /

Enthaltung:              FDP