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Tagesordnung - 33. öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Bezeichnung:	33. öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium:	Haupt- und Finanzausschuss
Datum:	Do, 03.09.2009	Status:	öffentlich
Zeit:	19:30 - 21:00	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort:	Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP		Betreff

Ö 1		Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 7.7.2009 zum Widerspruch des Bürgermeisters gegen den Beschluss vom 13.5.2009 betreffend Konsolidierungskonzept zum Produkthaushalt 2009; „Frauenbeauftragte (extern)“ hier: Beanstandung des Bürgermeisters vom 10.7.2009 gem. § 63 Abs. 2 HGO
Ö 2		Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Wohn-/Baugebiet Breidert	CuF/0058/09
Ö 3		Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Mehr Gewerbeentwicklungsgebiete für Rödermark	CuF/0128/09
Ö 4		Antrag der SPD-Fraktion: Förderung Wohnungseigentum für junge Familien	SPD/0152/09
Ö 5		Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Grundstückspreise	CuF/0170/09
Ö 6		Grundstückstausch Erich-Kästner-Straße 64 und Am Eichenbühl 63
Ö 7		Wahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Rödermark II (Urberach)	VO/0192/09
Ö 8		Jahresabschluss 2008	VO/0240/09
Ö 9		Veränderung an Produkten im Haushaltsplan 2010	VO/0245/09
Ö 10		Geänderte Konzeption der Jugendarbeit
Ö 11		Gestaltung des Bereiches zwischen Marktplatz und Heitkämperstraße inklusiv der Schul- und der Frankfurter Straße sowie des Kirchvorplatzes	VO/0247/09-01
Ö 12		Ortsdurchfahrt B 459 Waldacker	VO/0250/09
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, die Umgestaltung der Ortsdurchfahrt Waldacker im Zuge der B 459 entsprechend der Planung des Büros VKT, Verkehrsplanung Köhler und Taubmann, vom 03.08.2009. Die Gesamtkosten inkl. der Fahrbahnerneuerung werden auf ca. 1.754.430,00 € veranschlagt. Der Anteil der Stadt beträgt für die Sanierung der Bürgersteige, Neubau von Gehwegen und für die barrierefreien Umgestaltung der Bushaltestellen ca. 908.771,00 €. Mögliche Zuwendungen sind zu beantragen. Die Empfehlungen der Bürgerinitiative (Verschiebung Ampel, Verschiebung Verkehrsinsel und Verschiebung Haltestelle Waldacker Nord) sind zu berücksichtigen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung:

	02.09.2009 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Sicherheit und Infrastruktur
	Ö 3 - (offen)
	Der Bürgermeister erläutert die vom Magistrat erstellte aktualisierte Vorlage Der Bürgermeister erläutert die vom Magistrat erstellte aktualisierte Vorlage. Der Magistrat empfiehlt, innerhalb der OD-Grenzen der B 459 beidseitig einen Gehweg mit min. 2,50m Breite anzulegen und zur Mitbenutzung für Radfahrer frei zu geben. Der Gehweg zwischen Wingertstraße und Zuwegung Talstraße sollte entfallen; der Gehweg zwischen Zuwegung Talstraße und Am Kappenwald mit einem geringeren Unterbau und wassergebundener Decke hergestellt werden. Nach eingehender Beratung wird keine Empfehlung ausgesprochen. Es wird davon ausgegangen, dass der Magistrat am 8. September 2009 eine überarbeitete Beschlussvorlage erstellt. Es ist eine neue Kostenzusammenstellung vorzulegen

	03.09.2009 - Haupt- und Finanzausschuss
	Ö 12 - zur Kenntnis genommen
	Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, die Umgestaltung der Ortsdurchfahrt Waldacker im Zuge der B 459 entsprechend der Planung des Büros VKT, Verkehrsplanung Köhler und Taubmann, vom 03.08.2009. Die Gesamtkosten inkl. der Fahrbahnerneuerung werden auf ca. 1.754.430,00 € veranschlagt. Der Anteil der Stadt beträgt für die Sanierung der Bürgersteige, Neubau von Gehwegen und für die barrierefreien Umgestaltung der Bushaltestellen ca. 908.771,00 €. Mögliche Zuwendungen sind zu beantragen. Die Empfehlungen der Bürgerinitiative (Verschiebung Ampel, Verschiebung Verkehrsinsel und Verschiebung Haltestelle Waldacker Nord) sind zu berücksichtigen. Es wird eine geänderte Fassung angekündigt. Die Redezeit wird auf maximal acht Minuten verlängert. Der Haupt- und Finanzausschuss spricht keine Beschlussempfehlung aus.
Ö 13		Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Parkraum am Zehnthof	CuF/0251/09
Ö 14		Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Ö 15		Mitteilungen und Anfragen

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