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Tagesordnung - 5. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark

Bezeichnung:	5. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum:	Di, 19.09.2006	Status:	öffentlich
Zeit:	19:30 - 21:20	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Foyer der Kulturhalle
Ort:	Dieburger Straße 27, 63322 Rödermark

TOP		Betreff

Ö 1		Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin
Ö 2		Mitteilungen des Magistrats
Ö 3		Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Ö 4		Wahl der Mitglieder der Betriebskommission des Eigenbetriebes Entsorgung und Dienstleistung hier: wirtschaftlich oder technisch besonders erfahrene Personen	VO/0180/06
Ö 5		Wahl der Mitglieder der Betriebskommission des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft hier: wirtschaftlich oder technisch besonders erfahrene Personen	VO/0182/06
Ö 6		Eckwertebeschluss 2007
Ö 7		Bericht zu den Konsolidierungsmaßnahmen des Produkthaushaltes 2006	VO/0159/06
Ö 8		Ehrung langjährig tätiger Mandatsträger
Ö 9		Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Rödermark I (Ober-Roden)
Ö 10		Ausbau der Ortsdurchfahrt B 459, Waldacker Planungsentwurf des Büros VKT, Frankfurt am Main
Ö 11		Bauvorhaben Waldacker Lerchenstraße Übernahme der Verkehrsflächen und der Grundstücksteilfläche, die im Landschaftsschutzgebiet liegt	VO/0146/06-1
Ö 12		Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2005 des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft	VO/0147/06
Ö 13		Satzung (Ersetzungssatzung) über die Erhebung einer Aufwandssteuer auf Spielapparate im Gebiet der Stadt Rödermark
	07.09.2006 - Haupt- und Finanzausschuss
	Ö 9 - ungeändert beschlossen
	(Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)

	19.09.2006 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
	Ö 13 - ungeändert beschlossen
	Über diesen Tagesordnungspunkt wurde ohne Aussprache Beschluss gefasst Über diesen Tagesordnungspunkt wird ohne Aussprache Beschluss gefasst. Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Satzung (Ersetzungssatzung) über die Erhebung einer Aufwandssteuer auf Spielapparate im Gebiet der Stadt Rödermark gemäß dem vorgelegten Entwurf. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen Zustimmung: CDU, Andere Liste/Die Grünen, SPD, FDP Ablehnung: / Enthaltung: /
Ö 14		Einlage der Aktien der HEAG Südhessische Energie AG (HSE) im Betrieb gewerblicher Art "Badehaus" des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft
Ö 15		Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen betr.: Beitragsfreies drittes Kindergartenjahr
Ö 16		Antrag der SPD-Fraktion betr.: Sicherstellung von Betreuungsangeboten für Kinder unter drei Jahren
Ö 17		Antrag der SPD-Fraktion betr.: Alle Kinder in die Kitas!
Ö 18		Antrag der SPD-Fraktion betr.: Mehr Geld für kommunale Betreuungsangebote
Ö 19		Antrag der FDP-Fraktion betr.: Verstärkte Förderung des Gewerbevereins Rödermark e.V.

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