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Tagesordnung - 16. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 16. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Gremium: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Datum: Do, 26.01.2023 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 20:49 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kulturhalle
Ort: Dieburger Str. 27, 63322 Rödermark
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Enthält Anlagen
 Bericht der Wirtschaftsförderung      
Ö 3  
Investitionsprogramm 2023 - 2026  
Enthält Anlagen
 VO/0006/23  
Ö 4  
Haushaltsplan 2023  
Enthält Anlagen
 VO/0004/23  
Ö 5  
Gesamtabschluss 2021  
Enthält Anlagen
 VO/0009/23  
Ö 6  
Finanzierung Neubau Kita Bethanien Diakonissen Stiftung Lessingstraße (II)  
VO/0002/23  
Ö 7  
Änderung der Hauptsatzung der Stadt Rödermark - 16. Änderung -  
Enthält Anlagen
 VO/0010/23  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Rödermark – 16. Änderung – wird gemäß dem beigefügten Entwurf beschlossen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:
 
   
    26.01.2023 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Rödermark – 16. Änderung – wird gemäß dem beigefügten Entwurf beschlossen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: AL/CDU/SPD

Ablehnung: Keine

Enthaltung: FWR/FDP

 

 
   
    07.02.2023 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Rödermark – 16. Änderung – wird gemäß dem beigefügten Entwurf beschlossen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen 

 

Zustimmung: CDU (10), AL/Grüne (11), SPD (4) 

Ablehnung: / 

Enthaltung: FWR (4), FDP (3) 

 
Ö 8  
Berichtsantrag der Fraktion FWR: Digitalisierung und Homeoffice-Kapazitäten der Stadt Rödermark  
FWR/0343/22  
Ö 9  
Antrag des Stadtverordneten Jochen K. Roos: "Ruhige und sichere Stadt"- Bürgerbescheid zur Verkehrsentlastung Urberach  
AfD/0280/22  
Ö 10  
Antrag der SPD-Fraktion: Aufbau eines kommunalen Gewalt-, Kriminalitäts- und Suchtpräventionsprogrammes (Neufassung 2. Version)  
SPD/0333/22  
Ö 11  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 12  
Mitteilungen und Anfragen