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Tagesordnung - Fortsetzung der 11. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie  

 
 
Bezeichnung: Fortsetzung der 11. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
Gremium: Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
Datum: Mi, 11.05.2022 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kulturhalle
Ort: Dieburger Str. 27, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2     Präsentation: "Standortanalyse für eine Unterführung für Fußgänger und Radfahrer am BÜ Dieburger Straße" (geladen für 09.05.2022) Durth Roos Consulting GmbH      
Ö 3     Präsentation: "Verkehrsberuhigung Rodaustraße" (geladen für 09.05.2022) Planungsbüro von Mörner      
Ö 4     A31.1 Vorhabenbezogener Bebauungsplan/ Vorhaben- und Erschließungsplan "Urbanes Gebiet Kapellenstraße"; Behandlung der Stellungnahmen/ Äußerungen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch  
Enthält Anlagen
VO/0115/22  
Ö 5     A31.1 Vorhabenbezogener Bebauungsplan/ Vorhaben- und Erschließungsplan "Urbanes Gebiet Kapellenstraße"; Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (öffentliche Auslegung) sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch  
Enthält Anlagen
VO/0116/22  
Ö 6  
Präsentation: "Ortsumfahrung Urberach" (geladen für 11.05.2022) Hessen Mobil      
Ö 7  
Präsentation: "HOPPER" (geladen für 11.05.2022) Kreisverkehrsgesellschaft Offenbach (kvgOF)      
Ö 8  
Gründung eines Landschaftspflegeverbands im Kreis Offenbach und Mitgliedschaft der Stadt Rödermark  
Enthält Anlagen
VO/0118/22  
Ö 9  
Antrag der SPD-Fraktion: Beitritt zur Initiative des Städtetages "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten"  
SPD/0073/22  
Ö 10  
Antrag der Fraktion FWR: E-Bike Ladestationen (geänderte Fassung)  
FWR/0076_1/22  
Ö 11  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Konzept zur Aufforstung eines Bürgerwaldes - Aktion "Bürgerpflanzfläche"  
CAL/0103/22  
Ö 12  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Teilnahme am Ökoprofit-Programm 2023 (Stadt Frankfurt a.M. in Kooperation mit dem Regionalverband FrankfurtRheinMain)  
CAL/0122/22  
Ö 13  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: "Gesunde Stadt" - Calisthenics-Parks  
CAL/0125/22  
Ö 14  
Antrag der SPD-Fraktion: Gesamtkonzept Kein Parken auf Geh- und Radwegen  
SPD/0131/22  
Ö 15  
Antrag der Fraktion FWR: Gewerbegebiet Messenhäuser Straße  
FWR/0136/22  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

1. Die Stadtverordnetenversammlung spricht sich dafür aus, den Bereich östlich der Messenhäuser Straße für Gewerbeansiedlung zu entwickeln (Messenhausen/ Flur 1 mit ca. 2,0 ha).

2. Der Magistrat wird beauftragt, die dort liegenden Grundstücke für eine Gebietsentwicklung zu sichern und hierzu gemäß der Bodenbevorratungsvereinbarung vom 18.10.2013 zwischen der Stadt Rödermark und der Hessischen Landgesellschaft mbH (HLG) Gespräche mit der HLG aufzunehmen.

3. Es sind Vorschläge für eine Gebietsabgrenzung und für eine Bestimmung der Art der baulichen Nutzung darzustellen.

4. Der naturschutzrechtliche Ausgleich soll zum einen im Gebiet selbst und zum anderen nach Möglichkeit angrenzend erfolgen.

5. Die Verkehrssituation ist zu prüfen, insbesondere die Umfahrung der Kapelle in Messenhausen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:
 

   
    09.05.2022 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 15 - (offen)
   
   
    11.05.2022 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 15 - abgelehnt
   

Herr Schröder erläutert den Antrag der Fraktion FWR.

Nach intensiver Diskussion erfolgt die Abstimmung.

 

Beschlussvorschlag:

 

1. Die Stadtverordnetenversammlung spricht sich dafür aus, den Bereich östlich der Messenhäuser Straße für Gewerbeansiedlung zu entwickeln (Messenhausen/ Flur 1 mit ca. 2,0 ha).

2. Der Magistrat wird beauftragt, die dort liegenden Grundstücke für eine Gebietsentwicklung zu sichern und hierzu gemäß der Bodenbevorratungsvereinbarung vom 18.10.2013 zwischen der Stadt Rödermark und der Hessischen Landgesellschaft mbH (HLG) Gespräche mit der HLG aufzunehmen.

3. Es sind Vorschläge für eine Gebietsabgrenzung und für eine Bestimmung der Art der baulichen Nutzung darzustellen.

4. Der naturschutzrechtliche Ausgleich soll zum einen im Gebiet selbst und zum anderen nach Möglichkeit angrenzend erfolgen.

5. Die Verkehrssituation ist zu prüfen, insbesondere die Umfahrung der Kapelle in Messenhausen.

 

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt

 

Zustimmung: FDP, FWR

Ablehnung: CDU, AL/Die Grünen

Enthaltung: SPD

   
    12.05.2022 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 20 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

1. Die Stadtverordnetenversammlung spricht sich dafür aus, den Bereich östlich der Messenhäuser Straße für Gewerbeansiedlung zu entwickeln (Messenhausen/ Flur 1 mit ca. 2,0 ha).

2. Der Magistrat wird beauftragt, die dort liegenden Grundstücke für eine Gebietsentwicklung zu sichern und hierzu gemäß der Bodenbevorratungsvereinbarung vom 18.10.2013 zwischen der Stadt Rödermark und der Hessischen Landgesellschaft mbH (HLG) Gespräche mit der HLG aufzunehmen.

3. Es sind Vorschläge für eine Gebietsabgrenzung und für eine Bestimmung der Art der baulichen Nutzung darzustellen.

4. Der naturschutzrechtliche Ausgleich soll zum einen im Gebiet selbst und zum anderen nach Möglichkeit angrenzend erfolgen.

5. Die Verkehrssituation ist zu prüfen, insbesondere die Umfahrung der Kapelle in Messenhausen.

 

Auf das mehrheitlich ablehnende Ergebnis des Ausschusses Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie (Zustimmung Fraktionen FWR sowie FDP, Enthaltung der SPD-Fraktion) wird verwiesen

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss schließt sich der Beschlussempfehlung aus dem Ausschuss an.

Abstimmungsergebnis: 

 

Zustimmung: 

Ablehnung: 

Enthaltung: 

   
    24.05.2022 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 21 - zurückgestellt
   

Herr Breslein begründet den Antrag für die Fraktion FWR. Nach einem Wortbeitrag von Herrn Bürgermeister Rotter erklärt Herr Breslein den Antrag als zurückgestellt.

Ö 16  
Antrag der FDP-Fraktion: Aufhebung des Beschlusses zum Rödermarkplan  
FDP/0139/22  
Ö 17     Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 18     Mitteilungen und Anfragen