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Tagesordnung - 26. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Integration und Kultur  

 
 
Bezeichnung: 26. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Integration und Kultur
Gremium: Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur
Datum: Di, 09.06.2020 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:24 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kulturhalle
Ort: Dieburger Str. 27, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Berichtsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Kinderbetreuung in Zeiten von Corona  
CAL/0135/20  
Ö 3  
Enthält Anlagen
Berichtsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Situation der Vereine in und seit Beginn der Corona-Krise  
CAL/0139/20  
Ö 4  
Änderungen der "Satzung über die Betreuung von Kindern in den Kinderhorten und der Schulkinderbetreuung der Stadt Rödermark" sowie der "Kostenbeitragssatzung zur Satzung über die Betreuung von Kindern in den Kinderhorten und der Schulkinderbetreuung der Stadt Rödermark"  
Enthält Anlagen
VO/0108/20  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark beschließt die

 

-          „Satzung zur Änderung der Satzung über die Betreuung von Kindern in den Kinderhorten und der Schulkinderbetreuung der Stadt Rödermark – 3. Änderung" und

-          „Satzung zur Änderung der Kostenbeitragssatzung zur Satzung über die Betreuung von Kindern in den Kinderhorten und der Schulkinderbetreuung der Stadt Rödermark – 3. Änderung"

 

gemäß den beigefügten Satzungsentwürfen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    09.06.2020 - Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur
    Ö 4 - geändert beschlossen
   

In dem nachstehenden Beschluss wird noch eine von Herrn Dr. Werner angeregte Änderung aufgenommen. Diese Änderung wird in der Beschlussvorlage für den Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss am morgigen Mittwoch bereits enthalten sein.

 

Abstimmungsergebnis:

8

Zustimmung:8 (CDU, AL/Die Grünen/FWR)

Ablehnung:2 (SPD)

Enthaltung:1 (FDP)

   
    10.06.2020 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 6 - zur Kenntnis genommen
   

Zu diesem Tagesordnungspunkt werden vom Magistrat Austauschseiten der Anlagen (Synopse, Satzung) vorgelegt.

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark beschließt die

 

-          Satzung zur Änderung der Satzung über die Betreuung von Kindern in den Kinderhorten und der Schulkinderbetreuung der Stadt Rödermark 3. Änderung" und

-          Satzung zur Änderung der Kostenbeitragssatzung zur Satzung über die Betreuung von Kindern in den Kinderhorten und der Schulkinderbetreuung der Stadt Rödermark 3. Änderung"

 

gemäß den beigefügten Satzungsentwürfen.

 

 

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung mehrheitlich, unter Zustimmung der Fraktionen CDU, AL/Grüne, Freie Wähler Rödermark, FDP und Ablehnung der SPD-Fraktion, dem Beschlussvorschlag und den geänderten Anlagen zur Vorlage zuzustimmen.

   
    23.06.2020 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Herr Karademir trägt den Standpunkt der SPD-Fraktion zu der Vorlage des Magistrates vor. Nach dem sich anschließenden Meinungsaustausch der Fraktionen lässt der Stadtverordnetenvorsteher über die Vorlage abstimmen.

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark beschließt die

 

-          Satzung zur Änderung der Satzung über die Betreuung von Kindern in den Kinderhorten und der Schulkinderbetreuung der Stadt Rödermark 3. Änderung" und

-          Satzung zur Änderung der Kostenbeitragssatzung zur Satzung über die Betreuung von Kindern in den Kinderhorten und der Schulkinderbetreuung der Stadt Rödermark 3. Änderung"

 

gemäß den beigefügten Satzungsentwürfen.

Abstimmungsergebnis:mit Stimmenmehrheit angenommen

 

Zustimmung:  CDU (13), AL/Die Grüne (10), FWR (4), FDP (3), Fraktionslos (1)

Ablehnung:SPD (4)

Enthaltung:/

Ö 5  
220. Vergleichende Prüfung "Kultur" durch den Hessischen Rechnungshof; hier: Schlussbericht  
Enthält Anlagen
VO/0118/20  
Ö 6  
Erhebung von Steuern und Benutzungsgebühren während der Gültigkeit von Verordnungen des Landes Hessen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie  
VO/0124/20  
Ö 7  
Förderung des SchillerHauses im Rahmen des Bundesprogramms Mehrgenerationenhaus ab 2021  
VO/0125/20  
Ö 8  
Antrag der FDP-Fraktion: Personelle Berücksichtigung der direkt gewählten Kommunalpolitiker/-innen im Präventionsrat  
FDP/0269/19  
Ö 9  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Schulkindbetreuung im Schuljahr 2020-2021  
CAL/0134/20  
Ö 10  
Antrag der FDP-Fraktion: Keine Gebühr ohne Leistung - Erlass der Kita-Betreuungsgebühren während des Shutdowns  
FDP/0146/20  
Ö 11  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 12  
Mitteilungen und Anfragen