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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit |
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| Ö 2 |
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Berichtsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Kinderbetreuung in Zeiten von Corona |
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CAL/0135/20 |
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| Ö 3 |
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Berichtsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Situation der Vereine in und seit Beginn der Corona-Krise |
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CAL/0139/20 |
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| Ö 4 |
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Änderungen der "Satzung über die Betreuung von Kindern in den Kinderhorten und der Schulkinderbetreuung der Stadt Rödermark" sowie der "Kostenbeitragssatzung zur Satzung über die Betreuung von Kindern in den Kinderhorten und der Schulkinderbetreuung der Stadt Rödermark" |
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VO/0108/20 |
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| Ö 5 |
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220. Vergleichende Prüfung "Kultur" durch den Hessischen Rechnungshof; hier: Schlussbericht |
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VO/0118/20 |
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| Ö 6 |
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Erhebung von Steuern und Benutzungsgebühren während der Gültigkeit von Verordnungen des Landes Hessen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie |
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VO/0124/20 |
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| Ö 7 |
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Förderung des SchillerHauses im Rahmen des Bundesprogramms Mehrgenerationenhaus ab 2021 |
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VO/0125/20 |
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| Ö 8 |
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Antrag der FDP-Fraktion: Personelle Berücksichtigung der direkt gewählten Kommunalpolitiker/-innen im Präventionsrat |
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FDP/0269/19 |
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| Ö 9 |
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Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Schulkindbetreuung im Schuljahr 2020-2021 |
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CAL/0134/20 |
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VORLAGE |
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ALLRIS® Office Integration 3.9.2Beschlussvorschlag: Um für alle Grundschulkinder, die im neuen Schuljahr 2020/2021 eine entsprechende Betreuung benötigen, einen Platz anzubieten zu können wird Magistrat beauftragt zu prüfen und zu berichten: Unter welchen konzeptionellen, räumlichen, personellen und finanziellen Bedingungen es möglich ist, allen Anmeldungen gerecht zu werden.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung:
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09.06.2020 - Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur |
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Ö 9 - ungeändert beschlossen |
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Frau Daum erklärt für die Antragsteller die Hintergründe dieses Antrages. Die Erste Stadträtin gibt zusätzliche Erläuterungen. Im Anschluss hieran werden die Anfragen der Ausschussmitglieder beantwortet. Der Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung folgende Beschlussfassung: Beschluss: Um für alle Grundschulkinder, die im neuen Schuljahr 2020/2021 eine entsprechende Betreuung benötigen, einen Platz anzubieten zu können wird Magistrat beauftragt zu prüfen und zu berichten: Unter welchen konzeptionellen, räumlichen, personellen und finanziellen Bedingungen es möglich ist, allen Anmeldungen gerecht zu werden. Abstimmungsergebnis:einstimmig angenommen Zustimmung:11 (CDU, AL/Die Grünen, SPD, FWR, FDP) Ablehnung:/ Enthaltung:/ |
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10.06.2020 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss |
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Ö 14 - zur Kenntnis genommen |
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Beschlussvorschlag: Um für alle Grundschulkinder, die im neuen Schuljahr 2020/2021 eine entsprechende Betreuung benötigen, einen Platz anbieten zu können wird der Magistrat beauftragt zu prüfen und zu berichten: Unter welchen konzeptionellen, räumlichen, personellen und finanziellen Bedingungen es möglich ist, allen Anmeldungen gerecht zu werden. Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, dem Beschlussvorschlag zuzustimmen. Der Tagesordnungspunkt soll in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung unter TO A abgestimmt werden.
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23.06.2020 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark |
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Ö 13 - ungeändert beschlossen |
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Die Abstimmung erfolgt unter TO A. Beschlussvorschlag: Um für alle Grundschulkinder, die im neuen Schuljahr 2020/2021 eine entsprechende Betreuung benötigen, einen Platz anzubieten zu können wird Magistrat beauftragt zu prüfen und zu berichten: Unter welchen konzeptionellen, räumlichen, personellen und finanziellen Bedingungen es möglich ist, allen Anmeldungen gerecht zu werden. Abstimmungsergebnis:einstimmig angenommen Zustimmung: CDU (13), AL/Die Grüne (10), SPD (4), FWR (4), FDP (3), Fraktionslos (1) Ablehnung:/ Enthaltung:/ |
| Ö 10 |
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Antrag der FDP-Fraktion: Keine Gebühr ohne Leistung - Erlass der Kita-Betreuungsgebühren während des Shutdowns |
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FDP/0146/20 |
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| Ö 11 |
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Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung |
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| Ö 12 |
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Mitteilungen und Anfragen |
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