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Tagesordnung - Fortsetzung der 23. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie  

 
 
Bezeichnung: Fortsetzung der 23. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
Gremium: Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
Datum: Di, 12.02.2019 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Antrag der FDP-Fraktion: Flächenanmeldungen der Stadt Rödermark im Zuge des Verfahrens zur Erstellung des Regionalen Flächennutzungsplans 2020  
Enthält Anlagen
FDP/0149/18  
Ö 3  
Antrag der SPD-Fraktion: Entwicklung eines Baugebietes in S-Bahnnähe  
SPD/0217/18  
Ö 4  
Stadtumbau in Hessen/ Zukunft Stadtgrün: Jahresanträge; hierzu Präsentation der Verwaltung      
Ö 5  
Investitionsprogramm 2019 bis 2022  
Enthält Anlagen
VO/0004/19  
Ö 6  
Haushaltssicherungskonzept 2019  
Enthält Anlagen
VO/0005/19  
Ö 7  
Haushaltsplan 2019  
Enthält Anlagen
VO/0001/19  
Ö 8  
Grundstücksverfügungen im Bereich Kapellenstraße 3, 5 und 7  
Enthält Anlagen
VO/0017/19  
Ö 9  
Einleitung des Aufstellungsverfahrens des vorhabenbezogenen Bebauungsplans/Vorhaben- und Erschließungsplans "Urbanes Gebiet Kapellenstraße"; Antrag des Vorhabenträgers  
VO/0036/19  
Ö 10  
Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan "Südlich des Alten Seewegs"  
Enthält Anlagen
VO/0019_1/19  
Ö 11  
Antrag der Fraktion FWR: Hundewiese  
FWR/0021/19  
Ö 12  
Antrag der FDP-Fraktion: Schrankenschließzeiten am Bahnübergang in Ober-Roden - Voraussetzungen für technische Optimierung schaffen  
FDP/0024/19  
Ö 13  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Entwicklung Areal Konrad-Adenauer-Straße, Bachgasse und Bahnhofstraße  
CAL/0027/19  
Ö 14  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Ruhender Verkehr im Bereich östlich und westlich des Bahnhofs Ober-Roden - Situation zu Gunsten der Anlieger verbessern  
CAL/0028/19  
Ö 15     Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 16  
Mitteilungen und Anfragen      
Ö 17  
Bund-Länder-Programm "Stadtumbau in Hessen"/ Gesamtmaßnahme "Ortskern Ober-Roden"; Förderantrag für das Programmjahr 2019  
Enthält Anlagen
VO/0038/19  
Ö 18  
Bund-Länder-Programm "Zukunft Stadtgrün"/ Gesamtmaßnahme "Urberach-Nord"; Förderantrag für das Programmjahr 2019  
Enthält Anlagen
VO/0039/19  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, für die im Sachverhalt/ Begründung genannten Einzelmaßnahmen – mit förderfähigen Kosten in Gesamthöhe von 763.000,00 Euro – entsprechende Förderanträge für das Programmjahr 2019 zu stellen und diese fristgerecht (01.03.2019) einzureichen.

 

Die Einzelmaßnahmen (zusätzlich zu Stadtumbaumanagement, Öffentlichkeitsarbeit und Partizipation, Beitrag Kompetenzzentrum sowie Grunderwerb Kinder-/ und Jugendfarm) sollen gemäß den Empfehlungen der „Lokalen Partnerschaft Urberach-Nord“ bearbeitet werden.

 

  1. Verbindung, Aufwertung und Ergänzung der Freiflächen entlang der Rennwiesen/ Gestaltungskonzept
  2. Aufwertung und Umgestaltung Park am Entenweiher/ Nutzungs-/ und Gestaltungskonzept
  3. Qualifizierung und Aufwertung Spielpark am Badehaus/ Nutzungs-/ und Gestaltungskonzept
  4. Umgestaltung Spielplatz Mühlengrund zum Quartierstreff
  5. Umgestaltung Bahnhofsvorplatz Urberach
  6. Aufwertung und Umgestaltung Park am Entenweiher/ bauliche Umsetzung des Nutzungs-/ und Gestaltungskonzepts
  7. Anreizprogramm
  8. Vernetzung der Grünstrukturen – Verbesserung der Verbindungswege/ Konzept

 

Die Einzelmaßnahme Stadtumbaumanagement ist unmittelbar nach Genehmigung des städtischen Haushalts 2019 zu vergeben bzw. zu beauftragen, auch ohne Vorlage eines rechtskräftigen Förderbescheids.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    12.02.2019 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 18 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, für die im Sachverhalt/ Begründung genannten Einzelmaßnahmen mit förderfähigen Kosten in Gesamthöhe von 763.000,00 Euro entsprechende Förderanträge für das Programmjahr 2019 zu stellen und diese fristgerecht (01.03.2019) einzureichen.

 

Die Einzelmaßnahmen (zusätzlich zu Stadtumbaumanagement, Öffentlichkeitsarbeit und Partizipation, Beitrag Kompetenzzentrum sowie Grunderwerb Kinder-/ und Jugendfarm) sollen gemäß den Empfehlungen der „Lokalen Partnerschaft Urberach-Nord“ bearbeitet werden.

 

  1. Verbindung, Aufwertung und Ergänzung der Freiflächen entlang der Rennwiesen/ Gestaltungskonzept
  2. Aufwertung und Umgestaltung Park am Entenweiher/ Nutzungs-/ und Gestaltungskonzept
  3. Qualifizierung und Aufwertung Spielpark am Badehaus/ Nutzungs-/ und Gestaltungskonzept
  4. Umgestaltung Spielplatz Mühlengrund zum Quartierstreff
  5. Umgestaltung Bahnhofsvorplatz Urberach
  6. Aufwertung und Umgestaltung Park am Entenweiher/ bauliche Umsetzung des Nutzungs-/ und Gestaltungskonzepts
  7. Anreizprogramm
  8. Vernetzung der Grünstrukturen – Verbesserung der Verbindungswege/ Konzept

 

Die Einzelmaßnahme Stadtumbaumanagement ist unmittelbar nach Genehmigung des städtischen Haushalts 2019 zu vergeben bzw. zu beauftragen, auch ohne Vorlage eines rechtskftigen Förderbescheids.

 

Abstimmungsergebnis:einstimmig angenommen

 

Zustimmung:CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR

Ablehnung:/

Enthaltung:/

   
    19.02.2019 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 20 - (offen)
   

TOP 20 wird nicht aufgerufen.

 

   
    20.02.2019 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 20 - ungeändert beschlossen
   

Auch zu diesem Tagesordnungspunkt trägt Bürgermeister Kern einführende Erläuterungen vor.

Herr Kruger bittet im Namen der FDP-Fraktion um getrennte Abstimmung zu Abs. 2 des Beschlussvorschlages.

Nach Zusage durch den Stadtverordnetenvorsteher wird die Abstimmung durchgehrt.

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, für die im Sachverhalt/ Begründung genannten Einzelmaßnahmen mit förderfähigen Kosten in Gesamthöhe von 763.000,00 Euro entsprechende Förderanträge für das Programmjahr 2019 zu stellen und diese fristgerecht (01.03.2019) einzureichen.

 

Die Einzelmaßnahmen (zusätzlich zu Stadtumbaumanagement, Öffentlichkeitsarbeit und Partizipation, Beitrag Kompetenzzentrum sowie Grunderwerb Kinder-/ und Jugendfarm) sollen gemäß den Empfehlungen der „Lokalen Partnerschaft Urberach-Nord“ bearbeitet werden.

 

  1. Verbindung, Aufwertung und Ergänzung der Freiflächen entlang der Rennwiesen/ Gestaltungskonzept
  2. Aufwertung und Umgestaltung Park am Entenweiher/ Nutzungs-/ und Gestaltungskonzept
  3. Qualifizierung und Aufwertung Spielpark am Badehaus/ Nutzungs-/ und Gestaltungskonzept
  4. Umgestaltung Spielplatz Mühlengrund zum Quartierstreff
  5. Umgestaltung Bahnhofsvorplatz Urberach
  6. Aufwertung und Umgestaltung Park am Entenweiher/ bauliche Umsetzung des Nutzungs-/ und Gestaltungskonzepts
  7. Anreizprogramm
  8. Vernetzung der Grünstrukturen Verbesserung der Verbindungswege/ Konzept

 

Die Einzelmaßnahme Stadtumbaumanagement ist unmittelbar nach Genehmigung des städtischen Haushalts 2019 zu vergeben bzw. zu beauftragen, auch ohne Vorlage eines rechtskftigen Förderbescheids.

Abstimmungsergebnis zu Absatz 2:mit Stimmenmehrheit angenommen

 

Zustimmung:CDU (12), AL/Die Grünen (9), SPD (5), FWR (4)

Ablehnung:FDP (3)

Enthaltung:/

 

Abstimmungsergebnis restlicher Beschlussvorschlag: einstimmig angenommen

 

Zustimmung:CDU (12), AL/Die Grünen (9), SPD (5), FWR (4), FDP (3)

Ablehnung:/

Enthaltung:/