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Tagesordnung - Fortsetzung der 23. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie

Bezeichnung:	Fortsetzung der 23. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
Gremium:	Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
Datum:	Di, 12.02.2019	Status:	öffentlich
Zeit:	19:30 - 21:50	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort:	Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit
Ö 2		Antrag der FDP-Fraktion: Flächenanmeldungen der Stadt Rödermark im Zuge des Verfahrens zur Erstellung des Regionalen Flächennutzungsplans 2020	FDP/0149/18
Ö 3		Antrag der SPD-Fraktion: Entwicklung eines Baugebietes in S-Bahnnähe	SPD/0217/18
Ö 4		Stadtumbau in Hessen/ Zukunft Stadtgrün: Jahresanträge; hierzu Präsentation der Verwaltung
Ö 5		Investitionsprogramm 2019 bis 2022	VO/0004/19
Ö 6		Haushaltssicherungskonzept 2019	VO/0005/19
Ö 7		Haushaltsplan 2019	VO/0001/19
Ö 8		Grundstücksverfügungen im Bereich Kapellenstraße 3, 5 und 7	VO/0017/19
Ö 9		Einleitung des Aufstellungsverfahrens des vorhabenbezogenen Bebauungsplans/Vorhaben- und Erschließungsplans "Urbanes Gebiet Kapellenstraße"; Antrag des Vorhabenträgers	VO/0036/19
Ö 10		Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan "Südlich des Alten Seewegs"	VO/0019_1/19
Ö 11		Antrag der Fraktion FWR: Hundewiese	FWR/0021/19
Ö 12		Antrag der FDP-Fraktion: Schrankenschließzeiten am Bahnübergang in Ober-Roden - Voraussetzungen für technische Optimierung schaffen	FDP/0024/19
Ö 13		Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Entwicklung Areal Konrad-Adenauer-Straße, Bachgasse und Bahnhofstraße	CAL/0027/19
Ö 14		Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Ruhender Verkehr im Bereich östlich und westlich des Bahnhofs Ober-Roden - Situation zu Gunsten der Anlieger verbessern	CAL/0028/19
Ö 15		Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Ö 16		Mitteilungen und Anfragen
Ö 17		Bund-Länder-Programm "Stadtumbau in Hessen"/ Gesamtmaßnahme "Ortskern Ober-Roden"; Förderantrag für das Programmjahr 2019	VO/0038/19
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt, für die im Sachverhalt/ Begründung genannten Einzelmaßnahmen – mit förderfähigen Kosten in Gesamthöhe von 1.115.500,00 Euro – entsprechende Förderanträge für das Programmjahr 2019 zu stellen und diese fristgerecht (15.02.2019) einzureichen. Die Einzelmaßnahmen (zusätzlich zu Stadtumbaumanagement, Öffentlichkeitsarbeit und Partizipation sowie Beitrag Kompetenzzentrum) sollen gemäß den Empfehlungen der „Lokale Partnerschaft Ortskern Ober-Roden“ bearbeitet werden. Umgestaltung 1. Ring – Bauabschnitt 1: Dockendorffstraße, Heitkämperstraße, Pfarrgasse einschließlich der Neugestaltung der Parkplätze Pfarrgasse und Heitkämperstraße Neugestaltung Spielplatz Gartenstraße und Prüfung Angebotserweiterung Anreizprogramm Neugestaltung des „funktionalen Ortskerns“ bestehend aus den Einzelmaßnahmen: − Liegenschaft Dieburger Straße 21 „Jägerhaus“ − Liegenschaft „ehemalige Feuerwehr“ − Liegenschaft Dieburger Straße 29/ 31 − Rahmenplan Freiflächen − Teilräumliches verkehrsplanerisches Konzept Nutzungskonzept Plätze im Ortskern Ober-Roden Beleuchtungskonzept Stadtumbaugebiet Historisches Ober-Roden Machbarkeitsstudien sowie strategischer Ankauf stadträumlich bedeutsamer Liegenschaften Mobilitätskonzept Ausbau Grünzug Rathausplatz zur „Grünen Mitte“ − Gestaltungskonzept Bedarfsermittlung und Standortprüfung Rad-/ und Fußgängerunterführung Gestaltungsrichtlinie für den „Historischen Ortskern Ober-Roden“ Die Einzelmaßnahme Stadtumbaumanagement ist unmittelbar nach Genehmigung des städtischen Haushalts 2019 zu vergeben bzw. zu beauftragen, auch ohne Vorlage eines rechtskräftigen Förderbescheids. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung:

	12.02.2019 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
	Ö 17 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt, für die im Sachverhalt/ Begründung genannten Einzelmaßnahmen – mit förderfähigen Kosten in Gesamthöhe von 1.115.500,00 Euro – entsprechende Förderanträge für das Programmjahr 2019 zu stellen und diese fristgerecht (15.02.2019) einzureichen. Die Einzelmaßnahmen (zusätzlich zu Stadtumbaumanagement, Öffentlichkeitsarbeit und Partizipation sowie Beitrag Kompetenzzentrum) sollen gemäß den Empfehlungen der „Lokale Partnerschaft Ortskern Ober-Roden“ bearbeitet werden. Umgestaltung 1. Ring – Bauabschnitt 1: Dockendorffstraße, Heitkämperstraße, Pfarrgasse einschließlich der Neugestaltung der Parkplätze Pfarrgasse und Heitkämperstraße Neugestaltung Spielplatz Gartenstraße und Prüfung Angebotserweiterung Anreizprogramm Neugestaltung des „funktionalen Ortskerns“ bestehend aus den Einzelmaßnahmen: − Liegenschaft Dieburger Straße 21 „Jägerhaus“ − Liegenschaft „ehemalige Feuerwehr“ − Liegenschaft Dieburger Straße 29/ 31 − Rahmenplan Freiflächen − Teilräumliches verkehrsplanerisches Konzept Nutzungskonzept Plätze im Ortskern Ober-Roden Beleuchtungskonzept Stadtumbaugebiet Historisches Ober-Roden Machbarkeitsstudien sowie strategischer Ankauf stadträumlich bedeutsamer Liegenschaften Mobilitätskonzept Ausbau Grünzug Rathausplatz zur „Grünen Mitte“ − Gestaltungskonzept Bedarfsermittlung und Standortprüfung Rad-/ und Fußgängerunterführung Gestaltungsrichtlinie für den „Historischen Ortskern Ober-Roden“ Die Einzelmaßnahme Stadtumbaumanagement ist unmittelbar nach Genehmigung des städtischen Haushalts 2019 zu vergeben bzw. zu beauftragen, auch ohne Vorlage eines rechtskräftigen Förderbescheids. Abstimmungsergebnis:einstimmig angenommen Zustimmung:CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR Ablehnung:/ Enthaltung:/

	19.02.2019 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
	Ö 19 - (offen)
	TOP 19 wird nicht aufgerufen.

	20.02.2019 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
	Ö 19 - ungeändert beschlossen
	Der Stadtverordnetenvorsteher ruft die Tagesordnungspunkte 19 und 20 gemeinsam auf. Bürgermeister Kern gibt einführende Informationen zum zeitlichen Ablauf der Ermittlung der Einzelmaßnahmen und der Beteiligung der lokalen Partnerschaften. Die durch den Stadtverordnetenvorsteher durchgeführte Abstimmung kommt zu folgendem Ergebnis. Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt, für die im Sachverhalt/ Begründung genannten Einzelmaßnahmen – mit förderfähigen Kosten in Gesamthöhe von 1.115.500,00 Euro – entsprechende Förderanträge für das Programmjahr 2019 zu stellen und diese fristgerecht (15.02.2019) einzureichen. Die Einzelmaßnahmen (zusätzlich zu Stadtumbaumanagement, Öffentlichkeitsarbeit und Partizipation sowie Beitrag Kompetenzzentrum) sollen gemäß den Empfehlungen der „Lokale Partnerschaft Ortskern Ober-Roden“ bearbeitet werden. Umgestaltung 1. Ring – Bauabschnitt 1: Dockendorffstraße, Heitkämperstraße, Pfarrgasse einschließlich der Neugestaltung der Parkplätze Pfarrgasse und Heitkämperstraße Neugestaltung Spielplatz Gartenstraße und Prüfung Angebotserweiterung Anreizprogramm Neugestaltung des „funktionalen Ortskerns“ bestehend aus den Einzelmaßnahmen: − Liegenschaft Dieburger Straße 21 „Jägerhaus“ − Liegenschaft „ehemalige Feuerwehr“ − Liegenschaft Dieburger Straße 29/ 31 − Rahmenplan Freiflächen − Teilräumliches verkehrsplanerisches Konzept Nutzungskonzept Plätze im Ortskern Ober-Roden Beleuchtungskonzept Stadtumbaugebiet Historisches Ober-Roden Machbarkeitsstudien sowie strategischer Ankauf stadträumlich bedeutsamer Liegenschaften Mobilitätskonzept Ausbau Grünzug Rathausplatz zur „Grünen Mitte“ − Gestaltungskonzept Bedarfsermittlung und Standortprüfung Rad-/ und Fußgängerunterführung Gestaltungsrichtlinie für den „Historischen Ortskern Ober-Roden“ Die Einzelmaßnahme Stadtumbaumanagement ist unmittelbar nach Genehmigung des städtischen Haushalts 2019 zu vergeben bzw. zu beauftragen, auch ohne Vorlage eines rechtskräftigen Förderbescheids. Abstimmungsergebnis:einstimmig angenommen Zustimmung:CDU (12), AL/Die Grünen (9), SPD (5), FWR (4), FDP (3) Ablehnung:/ Enthaltung:/
Ö 18		Bund-Länder-Programm "Zukunft Stadtgrün"/ Gesamtmaßnahme "Urberach-Nord"; Förderantrag für das Programmjahr 2019	VO/0039/19

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