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Tagesordnung - 25. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie  

 
 
Bezeichnung: 25. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
Gremium: Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
Datum: Mo, 29.04.2019 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
B35 Vorhabenbezogener Bebauungsplan/ Vorhaben- und Erschließungsplan "Erweiterung Hotel Odenwaldblick" Behandlung und Abwägung der Stellungnahmen der frühzeitigen Bürgerbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch sowie der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch     VO/0102/19  
Ö 3  
B35 Vorhabenbezogener Bebauungsplan/ Vorhaben- und Erschließungsplan "Erweiterung Hotel Odenwaldblick" Beschluss über die öffentliche Auslegung  
Enthält Anlagen
VO/0103/19  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die öffentliche Auslegung des

Vorhabenbezogenen Bauleitplanentwurfs/ Vorhaben- und Erschließungsplan

„Erweiterung Hotel Odenwaldblick“ nebst Begründung (mit Umweltbericht) sowie den vorliegenden wesentlichen umweltbezogenen Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuchs (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017 (BGBl. I S. 3634).

 

Grundlage dieses Beschlusses sind der Entwurf vom März 2019 und die Beschlüsse über die eingegangenen Stellungnahmen der Behörden sowie die Stellungnahme des Bürgers.

 

Der Geltungsbereich umfasst die Flurstücke Gemarkung Urberach Flur 7, Nr. 30

(teilweise) sowie das Flurstück Fl. 6 Nr. 31 (teilweise).

 

Die genaue Abgrenzung kann der nachfolgenden Karte entnommen werden.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    29.04.2019 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 3 - zur Kenntnis genommen
   

 

   
    02.05.2019 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 16 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die öffentliche Auslegung des

Vorhabenbezogenen Bauleitplanentwurfs/ Vorhaben- und Erschließungsplan Erweiterung Hotel Odenwaldblick“ nebst Begründung (mit Umweltbericht) sowie den vorliegenden wesentlichen umweltbezogenen Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuchs (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017 (BGBl. I S. 3634).

 

Grundlage dieses Beschlusses sind der Entwurf vom März 2019 und die Beschlüsse über die eingegangenen Stellungnahmen der Behörden sowie die Stellungnahme des Bürgers.

 

Der Geltungsbereich umfasst die Flurstücke Gemarkung Urberach Flur 7, Nr. 30 (teilweise) sowie das Flurstück Fl. 6 Nr. 31 (teilweise).

 

Die genaue Abgrenzung kann der nachfolgenden Karte entnommen werden.

 

 

Herr Bürgermeister Kern schlägt zwei ergänzende Sätze vor:

 

Der naturschutzrechtliche Ausgleich soll im Umkreis zum geplanten Vorhaben innerhalb der Gemarkung Urberach realisiert werden (z.B. Obstbaumpflanzung entlang des Bulauweges und des Zilliggartens). Bis zum Satzungsbeschluss ist ein Maßnahmenplan im Benehmen mit der Unteren Naturschutzbehörde zu erstellen.

 

Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt

 

Zustimmung:CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR

Ablehnung:/

Enthaltung:/

   
    07.05.2019 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 3 - geändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die öffentliche Auslegung des

Vorhabenbezogenen Bauleitplanentwurfs/ Vorhaben- und Erschließungsplan

Erweiterung Hotel Odenwaldblick“ nebst Begründung (mit Umweltbericht) sowie den vorliegenden wesentlichen umweltbezogenen Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuchs (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017 (BGBl. I S. 3634).

 

Grundlage dieses Beschlusses sind der Entwurf vom März 2019 und die Beschlüsse über die eingegangenen Stellungnahmen der Behörden sowie die Stellungnahme des Bürgers.

 

Der Geltungsbereich umfasst die Flurstücke Gemarkung Urberach Flur 7, Nr. 30

(teilweise) sowie das Flurstück Fl. 6 Nr. 31 (teilweise).

 

Die genaue Abgrenzung kann der nachfolgenden Karte entnommen werden.

 

 

Ergänzung:

Der naturschutzrechtliche Ausgleich soll im Umkreis zum geplanten Vorhaben innerhalb der Gemarkung Urberach realisiert werden (z.B. Obstbaumpflanzungen entlang des Bulauwegs und des Zilliggartens). Bis zum Satzungsbeschluss ist ein Maßnahmenplan im Benehmen mit der Uunteren Naturschutzbehörde zu erstellen.,

 

Abstimmungsergebnis:einstimmig angenommen

 

Zustimmung:CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR

Ablehnung:/

Enthaltung:/

 

 

Die Ergänzung zu TOP 3 wird bis zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung auch an den entsprechenden Stellen von TOP 2 (naturschutzrechtlicher Ausgleich) eingepflegt.

 

Die Tagesordnungspunkte 2 und 3 (STAVO TOP 16 und 17) sollen in der Stadtverordnetenversammlung unter TOA abgestimmt werden.

 

Ö 4  
Bundesverkehrswegeplan 2030; hier: Ortsumfahrung Urberach  
Enthält Anlagen
VO/0105/19  
Ö 5  
Grundstücksverfügung im Bereich Kapellenstraße 3, 5 und 7  
Enthält Anlagen
VO/0099/19  
Ö 6  
Änderung der "Satzung über die Stellplatzpflicht sowie die Gestaltung, Größe und Zahl der Stellplätze oder Garagen, Abstellplätze für Fahrräder und die Ablösung der Stellplätze für Kraftfahrzeuge der Stadt Rödermark" (Stellplatzsatzung)  
Enthält Anlagen
VO/0090_2/19  
Ö 7  
Stadtumbau in Hessen/ Gesamtmaßnahme "Ortskern Ober-Roden", Zukunft Stadtgrün/ Gesamtmaßnahme "Urberach -Nord" Beschluss des "Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzepts" (ISEK) gemäß § 171 b Abs.2 Baugesetzbuch  
Enthält Anlagen
VO/0089/19  
Ö 8  
Zukunft Stadtgrün/ Gesamtmaßnahme "Urberach-Nord" Beschluss der räumlichen Abgrenzung des Maßnahmengebiets "Urberach-Nord" gemäß § 171 b Abs. 1 Baugesetzbuch i.V.m. Punkt 5.2 der "Richtlinien des Landes Hessen zur Förderung der nachhaltigen Stadtentwicklung" (RiLiSE) vom 02.10.2017.  
Enthält Anlagen
VO/0092/19  
Ö 9  
Stadtumbau in Hessen/ Gesamtmaßnahme "Ortskern Ober-Roden" Beschluss der räumlichen Abgrenzung des Stadtumbaugebiets "Ortskern Ober-Roden" gemäß § 171 b Abs. 1 Baugesetzbuch i.V.m. Punkt 5.2 der "Richtlinien des Landes Hessen zur Förderung der nachhaltigen Stadtentwicklung" (RiLiSE) vom 02.10.2017.  
Enthält Anlagen
VO/0093/19  
Ö 10  
Antrag der SPD-Fraktion: Entwicklung eines Baugebietes in S-Bahnnähe  
SPD/0217/18  
Ö 11  
Antrag der SPD-Fraktion: Ausreichender und bezahlbarer Wohnraum in der Region  
SPD/0108/19  
Ö 12  
Gesamtfortschreibung Regionaler Flächennutzungsplan - RegFNP 2020     VO/0114/19  
Ö 13  
NEUFASSUNG des FDP-Antrags "Flächenanmeldungen der Stadt Rödermark im Zuge des Verfahrens zur Erstellung des Regionalen Flächennutzungsplans 2020" (vormals Vorlage FDP/0149/18)  
Enthält Anlagen
FDP/0113/19  
Ö 14  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 15  
Mitteilungen und Anfragen