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Tagesordnung - 27. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 27. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 03.09.2019 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Anfrage der FDP-Fraktion: Sachstand: Schrankenschließzeiten am Bahnübergang in Ober-Roden - Voraussetzungen für technische Optimierung schaffen  
Enthält Anlagen
FDP/0171/19  
Ö 3.2  
Enthält Anlagen
Anfrage der FDP-Fraktion: Sachstand: Straßensanierung  
Enthält Anlagen
FDP/0172/19  
Ö 4  
Neuwahl der Vertreterin bzw. des Vertreters für den Regionalverband FrankfurtRheinMain  
VO/0159/19  
Ö 5  
NEUFASSUNG der SPD-Fraktion: Verlängerung der S 1 durch eine Schnellbuslinie nach Dieburg  
SPD/0184/19  
Ö 5.1  
Änderungsantrag der FDP-Fraktion zum SPD-Antrag "NEUFASSUNG: Verlängerung der S 1 durch eine Schnellbuslinie nach Dieburg"  
FDP/0184_1/19  
Ö 6  
Antrag der Fraktion FWR zur "Satzung über die Betreuung von Kindern in den Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Rödermark"  
FWR/0131_1/19  
Ö 7  
Modifizierter Antrag der FDP-Fraktion: Räumliche Definition der "Grünen Mitte"  
FDP/0135_1/19  
Ö 8  
Antrag der FDP-Fraktion: Resolution: "Verweigerung des Sozialministeriums für einen verbesserten Versicherungsschutz für unverheiratete Lebenspartner/-innen von Feuerwehrleuten bei tödlichen Unfallereignissen"  
FDP/0136/19  
Ö 9  
Antrag der Fraktion FWR: Autoverkehr an den Grundschulen  
FWR/0168/19  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt, geeignete Maßnahmen einzuleiten, wie z.B.:

  1. Zeitlich eingeschränkte Zufahrtsmöglichkeiten, um dieses Problem in den Griff zu bekommen.
  2. Einen Absetzplatz für Schulkinder festzulegen, der nicht unmittelbar im Gefahrenbereich liegt.
  3. Die Maßnahmen durch regelmäßige Kontrollen durchzusetzen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    20.08.2019 - Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur
    Ö 5 - zur Kenntnis genommen
   

Der Vorsitzende stellt fest, dass es sich bei diesem Antrag insgesamt um verkehrsregelnde Maßnahmen handelt, für welche dieser Ausschuss nicht zuständig ist. Aus diesem Grund wird dieser Antrag im allgemeinen Einvernehmen in die morgige Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt und Stadtentwicklung verwiesen.

   
    21.08.2019 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Herr Breslein erläutert den Antrag der Fraktion der Freien Wähler.

Herr Rotter verweist auf eine Arbeitsgruppe der Städte zum Thema Mobilität.

Herr Singer wird das Ergebnis eruieren und im Ausschuss mitteilen.

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt, geeignete Maßnahmen einzuleiten, wie z.B.:

  1. Zeitlich eingeschränkte Zufahrtsmöglichkeiten, um dieses Problem in den Griff zu bekommen.
  2. Einen Absetzplatz für Schulkinder festzulegen, der nicht unmittelbar im Gefahrenbereich liegt.
  3. Die Maßnahmen durch regelmäßige Kontrollen durchzusetzen.

 

Abstimmungsergebnis:einstimmig angenommen

 

Zustimmung:CDU, AL/Die Grünen, SPD, FWR

Ablehnung:/

Enthaltung:FDP

   
    22.08.2019 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 8 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt, geeignete Maßnahmen einzuleiten, wie z.B.:

  1. Zeitlich eingeschränkte Zufahrtsmöglichkeiten, um dieses Problem in den Griff zu bekommen.
  2. Einen Absetzplatz für Schulkinder festzulegen, der nicht unmittelbar im Gefahrenbereich liegt.
  3. Die Maßnahmen durch regelmäßige Kontrollen durchzusetzen.

 

Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich zugestimmt

 

Zustimmung:CDU, AL/Die Grünen, SPD, FWR

Ablehnung:/

Enthaltung:FDP

   
    03.09.2019 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Herr Schröder erläutert für die antragstellende Fraktion FWR den Antrag. In der Folge geben alle Fraktionen Stellungnahmen zum Sachverhalt ab. Abschließend lässt der Stadtverordnetenvorsteher über den Antrag abtimmen.

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt, geeignete Maßnahmen einzuleiten, wie z.B.:

  1. Zeitlich eingeschränkte Zufahrtsmöglichkeiten, um dieses Problem in den Griff zu bekommen.
  2. Einen Absetzplatz für Schulkinder festzulegen, der nicht unmittelbar im Gefahrenbereich liegt.
  3. Die Maßnahmen durch regelmäßige Kontrollen durchzusetzen.

Abstimmungsergebnis:einstimmig angenommen

 

Zustimmung:CDU (10), AL/Grüne (8), SPD (4), FWR (4), FDP (3)

Ablehnung:/

Enthaltung:CDU (2)

Ö 10  
Antrag der Fraktion FWR: Bäume pflanzen  
FWR/0169/19  
Ö 11  
Interfraktioneller Antrag: Bodenbevorratung neues Wohngebiet "Nördlich der Rodaustraße"  
IFA/0195/19  
Ö 12  
Ankauf des Grundstückes Bahnhofstraße 8  
VO/0190/19