Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - 25. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 25. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 18.06.2019 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 4  
Wahl des Ersten Stadtrats / der Ersten Stadträtin      
Ö 4.1  
Abschlussbericht des Wahlvorbereitungsausschusses      
Ö 4.2  
Stellungnahmen zu den Wahlvorschlägen      
Ö 4.3  
Benennung von Wahlhelfern      
Ö 4.4  
Durchführung der Wahl      
Ö 5  
Änderungen der "Satzung über die Betreuung von Kindern in den Kinderhorten und der Schulkinderbetreuung der Stadt Rödermark" sowie der "Kostenbeitragssatzung zur Satzung über die Betreuung von Kindern in den Kinderhorten und der Schulkinderbetreuung der Stadt Rödermark"  
Enthält Anlagen
VO/0130/19  
Ö 6  
Änderungen der "Satzung über die Betreuung von Kindern in den Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Rödermark" sowie der "Kostenbeitragssatzung zur Satzung über die Betreuung von Kindern in den Tageseinrichtungen der Stadt Rödermark"  
Enthält Anlagen
VO/0131/19  
Ö 6.1  
FWR-Änderungsantrag zur Verwaltungs-Vorlage VO/0131/19: "Satzung über die Betreuung von Kindern in den Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Rödermark"  
FWR/0131_1/19  
Ö 7  
Antrag der SPD-Fraktion: Einrichtung einer Buslinie Richtung Dieburg/Odenwald  
SPD/0049/19  
Ö 7.1  
Änderungsantrag der FDP-Fraktion: Einrichtung einer Buslinie Richtung Dieburg/Odenwald  
FDP/0049_1/19  
Ö 8  
Antrag der SPD-Fraktion: Ökologische Grundsätze für die Ausweisung von neuen Baugebieten in Rödermark  
SPD/0133/19  
Ö 9  
Antrag der SPD-Fraktion: Beteiligung von Bürgerinitiativen und vergleichbaren Gruppierungen an Beschlüssen der Stavo  
SPD/0134/19  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

Alle Gruppierungen von Einwohnern, die mit einem Sprecher/ einer Sprecherin

Gespräche mit Organen der Stadt zu konkreten Fragen von städtischen

Entwicklungen geführt haben, werden über den fortlaufenden Prozess informiert.

Sie erhalten rechtzeitig im Vorfeld Hinweise auf Tagesordnungspunkte in den öffentlich tagenden Gremien der Stadt, die Gegenstand ihrer Gespräche mit den

Vertretern der Stadt waren.

Ein Rederecht oder ein Einbezug in die Beratungen der Gremien ergibt sich daraus

nicht.



 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    06.06.2019 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 8 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorschlag:

 

Alle Gruppierungen von Einwohnern, die mit einem Sprecher/ einer Sprecherin

Gespräche mit Organen der Stadt zu konkreten Fragen von städtischen

Entwicklungen geführt haben, werden über den fortlaufenden Prozess informiert.

Sie erhalten rechtzeitig im Vorfeld Hinweise auf Tagesordnungspunkte in den öffentlich tagenden Gremien der Stadt, die Gegenstand ihrer Gespräche mit den

Vertretern der Stadt waren.

Ein Rederecht oder ein Einbezug in die Beratungen der Gremien ergibt sich daraus

nicht.

Nach reger Diskussion teilt die antragstellende Fraktion mit, dass eine erneute Beratung in der Fraktion erforderlich ist, bei der geklärt werden soll, ob der Antrag in dieser Form bestehen bleibt.

 

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss spricht keine Beschlussempfehlung aus.

   
    18.06.2019 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 9 - zurückgezogen
   

Nach erörternden Worten durch Bürgermeister Kern erklärt der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion, Herr Schultheis, den gestellten Antrag für erledigt.

 

Ö 10  
Antrag der FDP-Fraktion: NEUFASSUNG: Räumliche Definition der "Grünen Mitte" (vormals Vorlage Nr. FDP/0177/17)  
FDP/0135/19  
Ö 11  
Antrag der FDP-Fraktion: Resolution: "Verweigerung des Sozialministeriums für einen verbesserten Versicherungsschutz für unverheiratete Lebenspartner/-innen von Feuerwehrleuten bei tödlichen Unfallereignissen"  
FDP/0136/19