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Tagesordnung - 52. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 52. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Gremium: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Datum: Do, 26.11.2015 Status: öffentlich
Zeit: 20:00 - 20:56 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bericht der Wirtschaftsförderung      
Ö 3  
Mobilisierung von Baulandreserven für den sozialen Wohnungsbau  
SPD/0225/15  
Ö 3.1  
Mobilisierung von Flächen für öffentlich geförderten (sozialen) Wohnungsbau in Rödermark (Änderungsantrag)  
CAL/0249/15  
Ö 3.2  
Mobilisierung von Flächen für öffentlich geförderten (sozialen) Wohnungsbau in Rödermark (Änderungsantrag)  
FWR/0250/15  
Ö 4  
Städtische Grundstücke für weiteren Wohnungsbau nutzen  
SPD/0226/15  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt, alle städtischen Grundstücke in der bebauten Ortslage dahingehend zu überprüfen, ob auf diesen Grundstücken zusätzlich weitere Wohngebäude errichtet werden können oder ob die bestehenden Gebäude erweitert werden können.

 

Die Prüfung sollte neben der baurechtlichen Abschätzung auch eine grobe Kostenkalkulation für mögliche Baumaßnahmen umfassen.

 

Das Ergebnis der Prüfung soll der Stadtverordnetenversammlung noch im Jahre 2015 vorgelegt werden.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:
 

   
    05.11.2015 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 9 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt, alle städtischen Grundstücke in der bebauten Ortslage dahingehend zu überprüfen, ob auf diesen Grundstücken zusätzlich weitere Wohngebäude errichtet werden können oder ob die bestehenden Gebäude erweitert werden können.

 

Die Prüfung sollte neben der baurechtlichen Abschätzung auch eine grobe Kostenkalkulation für mögliche Baumaßnahmen umfassen.

 

Das Ergebnis der Prüfung soll der Stadtverordnetenversammlung noch im Jahre 2015 vorgelegt werden.

 

Herr Schultheis begründet den Antrag der SPD-Fraktion.

Es besteht noch Beratungsbedarf in den Fraktionen.

 

Eine Beschlussempfehlung erfolgt nicht.

   
    05.11.2015 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 9 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt, alle städtischen Grundstücke in der bebauten Ortslage dahingehend zu überprüfen, ob auf diesen Grundstücken zusätzlich weitere Wohngebäude errichtet werden können oder ob die bestehenden Gebäude erweitert werden können.

 

Die Prüfung sollte neben der baurechtlichen Abschätzung auch eine grobe Kostenkalkulation für mögliche Baumaßnahmen umfassen.

 

Das Ergebnis der Prüfung soll der Stadtverordnetenversammlung noch im Jahre 2015 vorgelegt werden.

 

Herr Schultheis begründet den Antrag der SPD-Fraktion.

Es besteht noch Beratungsbedarf in den Fraktionen.

 

Eine Beschlussempfehlung erfolgt nicht.

   
    17.11.2015 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 11 - zurückgestellt
   

 

   
    25.11.2015 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 4 - zurückgestellt
   
   
    26.11.2015 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 4 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt, alle städtischen Grundstücke in der bebauten Ortslage dahingehend zu überprüfen, ob auf diesen Grundstücken zusätzlich weitere Wohngebäude errichtet werden können oder ob die bestehenden Gebäude erweitert werden können.

 

Die Prüfung sollte neben der baurechtlichen Abschätzung auch eine grobe Kostenkalkulation für mögliche Baumaßnahmen umfassen.

 

Das Ergebnis der Prüfung soll der Stadtverordnetenversammlung noch im Jahre 2015 vorgelegt werden.

 

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss spricht keine Beschlussempfehlung aus.

   
    08.12.2015 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 5 - abgelehnt
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt, alle städtischen Grundstücke in der bebauten Ortslage dahingehend zu überprüfen, ob auf diesen Grundstücken zusätzlich weitere Wohngebäude errichtet werden können oder ob die bestehenden Gebäude erweitert werden können.

 

Die Prüfung sollte neben der baurechtlichen Abschätzung auch eine grobe Kostenkalkulation für mögliche Baumaßnahmen umfassen.

 

Das Ergebnis der Prüfung soll der Stadtverordnetenversammlung noch im Jahre 2015 vorgelegt werden.

 

Abstimmungsergebnis:              mit Stimmenmehrheit abgelehnt

 

Zustimmung:                                          SPD, FWR

Ablehnung:                                          CDU, AL/Die Grünen

Enthaltung:                                          FDP
 

 

Ö 5  
Verkauf des Grundstückes Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 342/1, Karl-May-Weg 14A mit 432 m²  
VO/0234/15  
Ö 6  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 267, Otto-Lilienthal-Straße 6  
VO/0237/15  
Ö 7  
Verkauf des Grundstückes Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 325, Astrid-Lindgren-Weg 10 mit 749 m²  
VO/0238/15  
Ö 8  
Nachtragshaushalt 2015  
VO/0241/15  
Ö 9  
Änderung der Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer im Gebiet der Stadt Rödermark (Hundesteuersatzung) - 6. Änderung -  
Enthält Anlagen
VO/0242/15  
Ö 10  
"Rödermark 2025+" - Städtebauliche Rahmenpläne für die Ortskerne Ober-Roden und Urberach - Bund-Länder-Programm "Stadtumbau in Hessen"  
CAL/0247/15  
Ö 11  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 12  
Mitteilungen und Anfragen