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Tagesordnung - 19. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie  

 
 
Bezeichnung: 19. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
Gremium: Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
Datum: Mi, 12.06.2013 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Beschluss zur Offenlage des Bebauungsplanes B 33 "südlich Töpferstraße/westlich Schömbsstraße"
Enthält Anlagen
VO/0103/13  
Ö 3  
Sachstand Machbarkeitsstudie "Industriegebiet Ober-Roden" (Frau Schade, Ing.-Büro Fischer)      
Ö 4  
Aufstellungsbeschluss, Bebauungsplan "Erikastraße, 1. Änderung" im Stadtteil Ober-Roden  
Enthält Anlagen
VO/0126/13  
Ö 5  
Antrag der SPD-Fraktion: Sicherstellung des Rechtsanspruchs auf einen U-3-Platz  
SPD/0131/13  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt, noch in diesem Jahr eine kurz- und mittelfristige Ausbauplanung für U-3-Plätze in Rödermark vorzulegen.

 

Die Planung soll sicherstellen, dass jederzeit die nachgesuchten U-3-Plätze tatsächlich vorhanden sind, d.h. dass die baulichen Kapazitäten über der tatsächlichen Nachfrage liegen müssen, wenn die Nachfragespitzen nicht über ausreichende Tagesmütterangebote abgedeckt werden können.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:                           

   
    11.06.2013 - Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur
    Ö 6 - zurückgezogen
   

Herr Junge begründet den Antrag. Der Bürgermeister nimmt ausführlich Stellung hierzu. Nach eingehender Beratung einigt man sich darauf, dass die SPD-Fraktion diesen Antrag zurückzieht, sofern dem Ausschuss die Stellungnahme in schriftlicher Form überlassen wird. Dies sagt der Bürgermeister zu, sodass diese Angelegenheit aus dem Geschäftsgang genommen wird.

   
    12.06.2013 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 5 - zurückgestellt
   

Dieser Top wurde bereits im FSI-Ausschuss bearbeitet. Die SPD-Fraktion überlegt, ob der Antrag zurückgezogen wird.

Keine Abstimmung im Fachausschuss BUSE

 

   
    13.06.2013 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 12 - zurückgezogen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt, noch in diesem Jahr eine kurz- und mittelfristige Ausbauplanung für U-3-Plätze in Rödermark vorzulegen.

 

Die Planung soll sicherstellen, dass jederzeit die nachgesuchten U-3-Plätze tatsächlich vorhanden sind, d.h. dass die baulichen Kapazitäten über der tatsächlichen Nachfrage liegen müssen, wenn die Nachfragespitzen nicht über ausreichende Tagesmütterangebote abgedeckt werden können.

 

Die SPD-Fraktion wird den Antrag eventuell zurückziehen.

 

   
    25.06.2013 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 14 - zurückgezogen
   

Der Antrag wird von der antragstellenden Fraktion zurückgezogen, weil sich nach den Mitteilungen des Bürgermeisters im Fachausschuss der Antrag erledigt habe.

Ö 6  
Antrag der SPD-Fraktion: Standortsuche für die Realisierung eines Festplatzes für "open Air Veranstaltungen"  
SPD/0132/13  
Ö 7  
Antrag der SPD-Fraktion: Wirtschaftlichkeitsberechnung für die Breitband Rödermark GmbH  
SPD/0133/13  
Ö 8  
Antrag der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Förderung der lokalen Imkerei / Standorte für Bienenvölker  
CAL/0134/13  
Ö 9  
Berichtsantrag der SPD-Fraktion: Sanierung Halle Urberach - Beseitigung von vorhandenen Kontaminierungen  
SPD/0135/13  
Ö 10  
Berichtsantrag der FDP-Fraktion: "Altes Gaswerk - Sachstand"  
FDP/0136/13  
Ö 11  
Berichtsantrag der FDP-Fraktion: "Durchfahrt Urberach - Sachstand"  
FDP/0138/13  
Ö 12  
Berichtsantrag der FDP-Fraktion: "Energiesparführer"  
FDP/0139/13  
Ö 13  
Berichtsantrag der FDP-Fraktion: "Erikastraße - Sachstand"  
FDP/0140/13  
Ö 14  
Berichtsantrag der FDP-Fraktion: "Festplatz Ober-Roden - Sachstand"  
FDP/0141/13  
Ö 15  
Berichtsantrag der FDP-Fraktion: "Hainchesbuckel"  
FDP/0143/13  
Ö 16  
Berichtsantrag der FDP-Fraktion: "Haus am Mühlengrund"  
FDP/0144/13  
Ö 17  
Berichtsantrag der FDP-Fraktion: "Regionaltangente - Sachstand"  
FDP/0146/13  
Ö 18  
Einschlägige Punkte zur Stadtverordnetenversammlung      
Ö 19  
Mitteilungen und Anfragen