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Tagesordnung - 19. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie  

 
 
Bezeichnung: 19. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
Gremium: Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
Datum: Mi, 12.06.2013 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Beschluss zur Offenlage des Bebauungsplanes B 33 "südlich Töpferstraße/westlich Schömbsstraße"
Enthält Anlagen
VO/0103/13  
Ö 3  
Sachstand Machbarkeitsstudie "Industriegebiet Ober-Roden" (Frau Schade, Ing.-Büro Fischer)      
Ö 4  
Aufstellungsbeschluss, Bebauungsplan "Erikastraße, 1. Änderung" im Stadtteil Ober-Roden  
Enthält Anlagen
VO/0126/13  
Ö 5  
Antrag der SPD-Fraktion: Sicherstellung des Rechtsanspruchs auf einen U-3-Platz  
SPD/0131/13  
Ö 6  
Antrag der SPD-Fraktion: Standortsuche für die Realisierung eines Festplatzes für "open Air Veranstaltungen"  
SPD/0132/13  
Ö 7  
Antrag der SPD-Fraktion: Wirtschaftlichkeitsberechnung für die Breitband Rödermark GmbH  
SPD/0133/13  
Ö 8  
Antrag der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Förderung der lokalen Imkerei / Standorte für Bienenvölker  
CAL/0134/13  
Ö 9  
Berichtsantrag der SPD-Fraktion: Sanierung Halle Urberach - Beseitigung von vorhandenen Kontaminierungen  
SPD/0135/13  
Ö 10  
Berichtsantrag der FDP-Fraktion: "Altes Gaswerk - Sachstand"  
FDP/0136/13  
Ö 11  
Berichtsantrag der FDP-Fraktion: "Durchfahrt Urberach - Sachstand"  
FDP/0138/13  
Ö 12  
Berichtsantrag der FDP-Fraktion: "Energiesparführer"  
FDP/0139/13  
Ö 13  
Berichtsantrag der FDP-Fraktion: "Erikastraße - Sachstand"  
FDP/0140/13  
Ö 14  
Berichtsantrag der FDP-Fraktion: "Festplatz Ober-Roden - Sachstand"  
FDP/0141/13  
Ö 15  
Berichtsantrag der FDP-Fraktion: "Hainchesbuckel"  
FDP/0143/13  
Ö 16  
Berichtsantrag der FDP-Fraktion: "Haus am Mühlengrund"  
FDP/0144/13  
Ö 17  
Berichtsantrag der FDP-Fraktion: "Regionaltangente - Sachstand"  
FDP/0146/13  
    VORLAGE
   

Berichtsbeschlussvorschlag:

 

1)              Wie ist der aktuelle Planungsstand hinsichtlich der sog. Regionaltangente West?

2)              Wurde seitens der Planer auf den Kernpunkt des Antrages vom 12.05., den östlichen Gleichanschluss, eingegangen? Welche neuen Erkenntnisse gibt es zur Trassenführung?

3)              Wurden von den Planern die geforderten Kosten/NutzenRechnungen durchgeführt und deren Ergebnisse der Stadt mitgeteilt?

4)              Wie groß schätzt der Magistrat die Wahrscheinlichkeit, dass das Projekt noch zustande kommt?

5)              Welches Finanzierungsmodell wird zurzeit diskutiert? Wäre Rödermark direkt an der Finanzierung beteiligt? Wie hoch wäre in diesem Fall in etwa der Anteil Rödermarks?

6)Wäre die Stadt Rödermark auch an den Betriebskosten beteiligt? Wenn ja, in welcher Größenordnung könnte er jährliche Betriebskostenzuschuss liegen? 

   
    12.06.2013 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 17 - zurückgestellt
   

Hierzu berichtet Herr Bürgermeister Kern über den aktuellen Sachstand.

   
    13.06.2013 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 26 - zurückgestellt
   

Der Antrag wurde bereits im Laufe der Ausschusswoche beantwortet.

   
    25.06.2013 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 28 - zurückgestellt
   

Der Tagesordnungspunkt soll in der nächsten Ausschussrunde nochmals erörtert werden.

   
    26.08.2013 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Siehe Top8

 

Ö 18  
Einschlägige Punkte zur Stadtverordnetenversammlung      
Ö 19  
Mitteilungen und Anfragen