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Tagesordnung - 10. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 10. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Gremium: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Datum: Do, 26.01.2012 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
"5-Jahres-Investitionsplan"  
FDP/0342/11  
Ö 3  
"Pferdesteuer"  
FDP/0343/11  
Ö 4  
"Betriebsbedingte Kündigungen"  
FFW/0341/11  
Ö 5  
"Erhöhung der Transparenz der Haushaltspläne"  
FFW/0344/11  
Ö 6  
Schülerbeförderung - Weiterentwicklung des Schülerverkehrs (Änderungsantrag)  
SPD/0304/11  
Ö 7  
Haushaltskonsolidierungskonzept 2012  
Enthält Anlagen
VO/0335/11  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Haushalt 2012
Enthält Anlagen
VO/0324/11  
Ö 9  
Verkauf einer Teilfläche aus dem Grundstück Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 386, Erich-Kästner-Straße 38  
Enthält Anlagen
VO/0004/12  
Ö 10  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Ober-Roden Flur 26 Nr. 398/2, Senefelder Straße  
VO/0005/12  
Ö 11  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 270, Carl-Benz-Straße 7, 1.200 qm  
Enthält Anlagen
VO/0007/12  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

1. Die Stadt Rödermark verkauft an Herrn Alexander Schrod, Fa. SL-Products GmbH & Co. KG, Dietzenbach, das Grundstück Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 270, Carl-Benz-Straße 7 mit 1.200 qm.

 

Der Kaufpreis beträgt 100,00 €/qm inklusive Erschließungskosten, insgesamt 120.000,00 €.

 

Der Verkauf erfolgt zu den üblichen Vertragsbedingungen für Gewerbegrundstücke.

Alle im Rahmen des Grundstückskaufvertrages entstehenden Kosten trägt der Erwerber.

 

2. Der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 07.12.2010 (VO/0297/10) über den Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 265, Otto-Lilienthal-Straße 8, wird aufgehoben.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    26.01.2012 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

1. Die Stadt Rödermark verkauft an Herrn Alexander Schrod, Fa. SL-Products GmbH & Co. KG, Dietzenbach, das Grundstück Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 270, Carl-Benz-Straße 7 mit 1.200 qm.

 

Der Kaufpreis beträgt 100,00 €/qm inklusive Erschließungskosten, insgesamt 120.000,00 €.

 

Der Verkauf erfolgt zu den üblichen Vertragsbedingungen für Gewerbegrundstücke.

Alle im Rahmen des Grundstückskaufvertrages entstehenden Kosten trägt der Erwerber.

 

2. Der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 07.12.2010 (VO/0297/10) über den Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 265, Otto-Lilienthal-Straße 8, wird aufgehoben.

 

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, dem Beschlussvorschlag zuzustimmen.

 

Die Beratung in der Stadtverordnetenversammlung soll ohne Aussprache erfolgen.

   
    13.02.2012 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussfassung erfolgte unter TO A.

 

1. Die Stadt Rödermark verkauft an Herrn Alexander Schrod, Fa. SL-Products GmbH & Co. KG, Dietzenbach, das Grundstück Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 270, Carl-Benz-Straße 7 mit 1.200 qm.

 

Der Kaufpreis beträgt 100,00 €/qm inklusive Erschließungskosten, insgesamt 120.000,00 €.

 

Der Verkauf erfolgt zu den üblichen Vertragsbedingungen für Gewerbegrundstücke.

Alle im Rahmen des Grundstückskaufvertrages entstehenden Kosten trägt der Erwerber.

 

2. Der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 07.12.2010 (VO/0297/10) über den Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 265, Otto-Lilienthal-Straße 8, wird aufgehoben.

Abstimmungsergebnis:              einstimmig angenommen

 

Zustimmung:              CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR

Ablehnung:              /

Enthaltung:              /

 

Ö 12  
Beschlussfassung über die Vereinsförderungsliste der Stadt Rödermark für das Jahr 2012  
Enthält Anlagen
VO/0011/12  
Ö 13  
Antrag der SPD-Fraktion, der FDP-Fraktion und der Fraktion der Freien Wähler: "Akteneinsichtsausschuss"  
SFF/0002/12  
Ö 14  
Einschlägige Punkte zur Stadtverordnetenversammlung      
Ö 15  
Mitteilungen und Anfragen