Auszug - Haushalt 2012  

Zu diesem Tagesordnungspunkt erfolgt die Beratung der Haushaltsanträge 2012. Es werden folgende Anträge aufgerufen, beraten und Fragen hierzu beantwortet.

Lfd. Nr. 37.8, 38.10 und 37.1 gemeinsam:

Bei Antrag Nr. 37.1 handelt es sich um eine konzeptionelle Festlegung ohne finanzielle Auswirkung.

Bei Antrag Nr. 37.8 wird das Wort „Einnahmeverbesserung“ durch „Ergebnisverbesserung“ ersetzt. Es besteht Einvernehmen darüber, dass sich die Konzeption auf den in Antrag Nr. 38.10 konkretisierten Sachverhalt bezieht.

Bei Antrag Nr. 38.10 wird gestrichen: (3€ * 9.000 Karten), weil eine Ergebnis- verbesserung auch durch Einsparungen beim Aufwand möglich sein soll.

Bei Antrag 37.1 handelt es sich um eine konzeptionelle Festlegung ohne finanzielle Auswirkung.

Lfd. Nr. 1 und 2 gemeinsam

Lfd. Nr. 3

Hierzu wird ein Änderungsantrag angekündigt.

Lfd. Nr. 5

Der Antragsteller kündigt an, den Antrag gegebenenfalls zurückzuziehen.

Lfd. Nr. 7 und 8 gemeinsam

Lfd. Nr. 17

Herr Sturm beanwortet die aus dem Ausschuss FSIK am 24.01.2012 offen gebliebene Frage von Herrn Dr. Werner bezüglich der Hortbetreuung.

Der Antragsteller zieht den Antrag zurück.

Lfd. Nr. 18 und 36 gemeinsam

Lfd. Nr. 20

Lfd. Nr. 21

Lfd. Nr. 22

Der Antragsteller zieht den Antrag zurück.

Lfd. Nr. 23

Lfd. Nr. 24

Hierzu wird von den Fraktionen CDU und AL/Die Grünen ein Änderungsantrag vorgelegt.

Lfd. Nr. 25

Lfd. Nr. 26, 33 und 36 gemeinsam.

Die detaillierten Abstimmungsergebnisse zu den oben angeführten Anträgen werden diesem Protokoll in separater Liste beigefügt.

Abstimmungsergebnis:             

Zustimmung:             

Ablehnung:             

Enthaltung: