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Tagesordnung - 11. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie  

 
 
Bezeichnung: 11. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
Gremium: Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
Datum: Di, 28.08.2012 Status: öffentlich
Zeit: 20:00 - 22:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Gründung der BreitbandRödermark GmbH
Enthält Anlagen
VO/0104/12  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Gründung der BreitbandRödermark GmbH. Die Gesellschafterversammlung besteht aus Herrn Bürgermeister Roland Kern und Herrn Erstem Stadtrat Alexander Sturm. Dem Rechnungsprüfungsamt der Stadt Rödermark sowie dem Landesrechnungshof werden Prüfungsrechte eingeräumt. Die Gründung wird der Kommunalaufsicht angezeigt.

 

Der Stadtverordnetenversammlung sind der Entwurf für einen Gesellschaftervertrag sowie alle wesentlichen Grundlagen für die Errichtung einer GmbH zur Zustimmung vorzulegen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    12.06.2012 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 5 - zurückgestellt
   

Hierzu wird der Änderungsantrag der SPD-Fraktion verteilt.

Der Antrag wird auf Donnerstag, den 14.6.2012 in die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses verschoben.

   
    14.06.2012 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Gründung der BreitbandRödermark GmbH. Die Gesellschafterversammlung besteht aus Herrn Bürgermeister Roland Kern und Herrn Erstem Stadtrat Alexander Sturm. Dem Rechnungsprüfungsamt der Stadt Rödermark sowie dem Landesrechnungshof werden Prüfungsrechte eingeräumt. Die Gründung wird der Kommunalaufsicht angezeigt.

 

 

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, bei Enthaltung der SPD, dem Beschlussvorschlag zuzustimmen.

 

 

 

   
    26.06.2012 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

rgermeister Kern begründet die Vorlage des Magistrats. Nach den Stellungnahmen der Fraktionen und des Ersten Stadtrats lässt der Stadtverordnetenvorsteher über die Vorlage des Magistrats mit dem folgenden Wortlaut abstimmen:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Gründung der BreitbandRödermark GmbH. Die Gesellschafterversammlung besteht aus Herrn Bürgermeister Roland Kern und Herrn Erstem Stadtrat Alexander Sturm. Dem Rechnungsprüfungsamt der Stadt Rödermark sowie dem Landesrechnungshof werden Prüfungsrechte eingeräumt. Die Gründung wird der Kommunalaufsicht angezeigt.

 

Der Stadtverordnetenversammlung sind der Entwurf für einen Gesellschaftervertrag sowie alle wesentlichen Grundlagen für die Errichtung einer GmbH zur Zustimmung vorzulegen.

Abstimmungsergebnis:              einstimmig angenommen

             

Zustimmung:              CDU, Andere Liste/Die Grünen, FDP, FWR

Ablehnung:              /

Enthaltung:              1 x Andere Liste/Die Grünen

 

Die SPD-Fraktion beteiligt sich nicht an der Abstimmung.

   
    28.08.2012 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 2 - ungeändert beschlossen
   

Ziel der BreitbandRödermark GmbH ist es, Rödermark mit einem Breitbandkabelnetz zu versorgen. Hierzu gibt Herrn Bürgermeisters Kern eine einleitende Erklärung und verweist darauf, dass mit Datum 26. Juni 2012 (STAVO, der Beschluss einen Gesellschaftsvertrag zu entwerfen, gefasst worden ist.

hrend der Diskussion werden Fragen, bezüglich des Jahresabschlusses / Lageberichtes und der Geschäftsführung erörtert.

Details des Vertrages werden noch überarbeitet.

Abstimmung:

Bei einer Enthaltung einstimmig angenommen.

Ö 3  
Aufstellungsbeschluss Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes in Urberach, Schömbsstraße  
VO/0193/12  
Ö 4  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 19 Nr. 242/1, Hallhüttenweg 18  
VO/0177/12  
Ö 5  
Verkauf von Anteilen aus dem Grundstück Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 284, Carl-Benz-Straße 10-12  
VO/0178/12  
Ö 6  
Verkauf von Anteilen aus dem Grundstück Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 284, Carl-Benz-Straße 10-12  
VO/0215/12  
Ö 7  
Verkauf des städt. Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 367, Erich-Kästner-Straße 64 mit 293 m²  
VO/0224/12  
Ö 8  
Verkehrssituation in Bahnhofsstraße und Robert-Blochstraße (Berichtsantrag)  
CAL/0230/12  
Ö 9  
Ortsdurchfahrt Urberach B 486      
Ö 9.1  
Antrag der SPD-Fraktion: Umgestaltung der Ortsdurchfahrt Urberach  
SPD/0179/12  
Ö 9.2  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Umgestaltung und Aufwertung der Ortsdurchfahrt Urberach  
CAL/0228/12  
Ö 9.3  
Antrag der Fraktion der Freien Wähler: Ortsdurchfahrt Urberach  
FWR/0229/12  
Ö 10  
Landwirtschaftliche Flächen in Rödermark Berichtsantrag der CDU-Fraktion" und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen vom 01.06.2012      
Ö 11  
Information der Kommunalen Betriebe über die Novellierung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes      
Ö 12  
Einschlägige Punkte zur Stadtverordnetenversammlung      
Ö 13  
Mitteilungen und Anfragen