Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - 12. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 12. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 09.10.2012 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 4  
Haushaltsplan 2013  
Enthält Anlagen
VO/0252/12  
Ö 5  
Jahresabschluss 2011 der Kommunalen Betriebe der Stadt Rödermark  
VO/0213/12  
Ö 6  
Baumaßnahmen in der Halle Urberach - Inanspruchnahme von Verpflichtungsermächtigungen  
VO/0254/12  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung nimmt die Übertragung von Verpflichtungs-
ermächtigungen für das Jahr 2013 in Höhe von EUR 800.000 innerhalb des Geschäftsfeldes Gebäudewirtschaft auf das Projekt „Halle Urberach“ zustimmend zur Kenntnis.

 

Die entsprechende Umsetzung erfolgt im Wirtschaftsplan der Kommunalen Betriebe Rödermark im Jahr 2013.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    27.09.2012 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung nimmt die Übertragung von Verpflichtungs-
ermächtigungen für das Jahr 2013 in Höhe von EUR 800.000 innerhalb des Geschäftsfeldes Gebäudewirtschaft auf das Projekt „Halle Urberach“ zustimmend zur Kenntnis.

 

Die entsprechende Umsetzung erfolgt im Wirtschaftsplan der Kommunalen Betriebe Rödermark im Jahr 2013.

 

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, dem Beschlussvorschlag zuzustimmen.

   
    09.10.2012 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussfassung erfolgte unter TO A.

 

Die Stadtverordnetenversammlung nimmt die Übertragung von Verpflichtungs-
ermächtigungen für das Jahr 2013 in Höhe von EUR 800.000 innerhalb des Geschäftsfeldes Gebäudewirtschaft auf das Projekt „Halle Urberach“ zustimmend zur Kenntnis.

 

Die entsprechende Umsetzung erfolgt im Wirtschaftsplan der Kommunalen Betriebe Rödermark im Jahr 2013.

Abstimmungsergebnis:              einstimmig angenommen

 

Zustimmung:              CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR

Ablehnung:              /

Enthaltung:              /

 

Ö 7  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Ober-Roden Flur 15 Nr. 540/2, Am Karnweg 44  
Enthält Anlagen
VO/0257/12  
Ö 8  
Antrag der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Liegenschaft Bahnhofstraße 4 - Nutzungsmöglichkeiten
CAL/0261/12  
Ö 9  
Antrag der SPD-Fraktion: Gestaltung der Bildungslandschaft in Rödermark  
SPD/0262/12  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Abschlussbericht des Akteneinsichtsausschusses zum Kauf des ehemaligen Empfangsgebäudes des Bahnhof Ober-Roden