Auszug - Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers  

Der Stadtverordnetenvorsteher eröffnet die Sitzung, begrüßt die Mitglieder und stellt die ordnungsgemäße Einladung und Beschlussfähigkeit fest.

Der Stadtverordnetenvorsteher stellt fest, dass es keine Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung gibt und diese somit als genehmigt gilt.

Feststellung der Tagesordnung:

Im Ältestenrat wurden für die heutige Sitzung folgende Festlegungen getroffen:

•              TO A:              TOP 5, 6 und 7

•              TOP 9:              TOP 9 (Antrag der SPD-Faktion; Gestaltung der Bildungslandschaft). Der Tagesordnungspunkt wird nicht behandelt. Er verbleibt im Geschäftsgang. Die Beratung erfolgt in der Novembersitzung.

Abstimmung über TO A:              einstimmig angenommen

Zustimmung:              CDU, AL, SPD, FDP, FWR

Ablehnung:              /

Enthaltung:              /

Der Bericht des Akteneinsichtsausschuss wurde verteilt. Der Vorsitzende des Ausschusses, Herr Schickel, stellt den Antrag, den Bericht des Akteneinsichtsausschuss als zusätzlichen Tagesordnungspunkt (TOP 10) auf die Tagesordnung der heutigen Sitzung zu nehmen.

Der Stadtverordnetenvorsteher lässt hierüber abstimmen:

Abstimmungsergebnis über die Aufnahme auf die TO:              einstimmig angenommen

Zustimmung:              CDU, AL, SPD, FDP, FWR

Ablehnung:              /

Enthaltung:              /

Der Bericht des Akteneinsichtsausschusses wird somit unter Tagesordnungspunkt 10 beraten.

1.              Mitteilung des Stadtverordnetenvorstehers

Seit der letzten Stadtverordnetenversammlung gab es folgende Geburtstage:

12. September              Michael Gensert (46)

14. September              Jochen Weiland (42)

25. September              Armin Lauer (46)

06. Oktober                            Stefan Junge (54)             

Im Namen aller Stadtverordneten gratuliert der Stadtverordnetenvorsteher nachträglich herzlich zum Geburtstag.

Stellvertretung des Stadtverordnetenvorstehers:

Nachdem die Stadtverordnete Frau Katharina Rickert ihr Stadtverordnetenmandat niedergelegt hat, muss auch ihre Position als Stellvertreterin des Stadtverordnetenvorstehers neu besetzt werden.

Der Stadtverordnetenvorsteher teilt mit, dass Frau Perihan Demirdöven gemäß der festgelegten Nachrückerliste die Position von Frau Rickert übernimmt. Der Stadtverordnetenvorsteher begrüßt Frau Demirdöven im Präsidium, dem Ältestenrat der Stadt Rödermark.

Auf den Tischen ausgelegt finden Sie vor:

•              Anlagen zu TOP 4 - Entwurf des Haushaltsplanes 2013 mit weiteren Anlagen

•              Neufassung TOP 8 (Liegenschaft Bahnhofstraße 4 –Nutzungsmöglichkeiten) ergänzter Beschlussvorschlag

•              Mitteilung zur Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln im Haushalt 2012 gemäß § 100 HGO

•              Abschlussbericht des Akteneinsichtsausschusses zum Kauf des ehemaligen Empfangsgebäudes Bahnhof Ober-Roden

•              Einladungen zu den Bürgerversammlungen am 11. Oktober 2012 und am 8. November zu den Ergebnissen der Leitbilddebatte in Rödermark

Der Stadtverordnetenvorsteher ruft TOP 2 bzw. TOP 3 auf.
Der Bürgermeister hat das Wort.