Vorlage - VO/0252/12  

Sachverhalt/Begründung:

Der Magistrat legt den Entwurf des Haushaltsplans 2013 zur Beratung vor.

Der Entwurf des Haushaltes 2013 weist ein geplantes Jahresergebnis mit einem Defizit von 9.484.718 € aus. Konsolidierungsmaßnahmen sind im Haushaltsentwurf noch nicht enthalten. Über diese soll nach Vorliegen der Ergebnisse aus der Leitbilddiskussion und der Bewertung der Bürgerbeteiligung zum Haushalt entschieden werden. Sie werden dann in den Haushalt aufgenommen.

Für den Finanzhaushalt wurde der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 10.02.2010 beachtet. Danach soll eine Nettoneuverschuldung konsequent ausgeschlossen werden. Die in den Entwurf des Finanzhaushaltes eingearbeiteten Investitionen verursachen eine Kreditaufnahme in Höhe von 580.281,12 € und liegen somit, bei einer vorgesehenen Tilgung in Höhe von 584.350 €, mit 4.068,88 € unterhalb der Grenze für eine Nettoneuverschuldung aus Investitionen.

Zur wirtschaftlichen Sicherung des Vermögens der Stadt Rödermark und aus anderen Erwägungen heraus, wären weitere, im Entwurf nicht berücksichtigte, Investitionen erforderlich. Diese Investitionen sind in der Anlage den Prioritäten 1 – 4 zugeordnet und erläutert.

Der Entwurf wird inklusive Anlagen eingebracht.

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung verweist den Entwurf des Haushaltsplanes 2013 zur Beratung in die Ausschüsse.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

Anlagen

Haushaltsplan 2013

Erläuterungen zu den Investitionen 2013

Priorisierung der nicht berücksichtigten Investitionen

Aufstellung der nicht berücksichtigten Positionen des Ergebnishaushaltes.