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Tagesordnung - 35. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Sicherheit und Infrastruktur  

 
 
Bezeichnung: 35. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Sicherheit und Infrastruktur
Gremium: Ausschuss für Bau, Umwelt, Sicherheit und Infrastruktur
Datum: Mi, 27.01.2010 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2     Wahl der bzw. des Vorsitzenden      
Ö 3     Wahl der bzw. des stellvertretenden Vorsitzenden      
Ö 4     Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Erstellung einer interaktiven Stadtkarte  
ALG/0167/09  
Ö 5     Brandschutzbedarfs- und Entwicklungsplan der Stadt Rödermark      
Ö 5.1     Tischvorlage des Magistrats      
Ö 5.2     Antrag der SPD-Fraktion: Brandschutzbedarfs- und Entwicklungsplan der Stadt Rödermark  
SPD/0363/09  
Ö 5.3     Antrag der CDU-Fraktion: Brandschutzbedarfs- und Entwicklungsplan der Stadt Rödermark  
CDU/0019/10  
Ö 6     Ortskern Ober-Roden, Fortsetzung Planung      
Ö 6.1     Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Ortskern Ober-Roden, Fortsetzung der Planung      
Ö 6.2     Antrag der CDU-Fraktion: Ortskern Ober-Roden, Fortsetzung Planung  
CDU/0020/10  
Ö 7     Änderung des Bebauungsplans A 41 "Rödermarkring III" - Errichtung einer Biogasanlage -  
VO/0006/10  
Ö 8     Antrag der SPD-Fraktion: Kommunales Klimaschutzziel 2020 Zukunftskonzept Erneuerbare Energiegewinnung  
SPD/0001/10  
Ö 9     Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Konzept zur Reduzierung des CO 2 Ausstoßes in Rödermark  
ALG/0022/10  
Ö 10     Antrag der SPD-Fraktion: Stadtentwicklung Seewaldgebiet  
SPD/0004/10  
Ö 11     Baugebiet Breidert Bebauungsplan      
Ö 11.1     Antrag der FDP-Fraktion: Baugebiet Breidert  
FDP/0018/10  
Ö 11.2     Antrag der CDU-Fraktion: Änderung - allgemeines Wohngebiet - B-Plan Breidert  
CDU/0021/10  
Ö 12     Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Bebauungsplan A 56 "Steckengarten"  
ALG/0025/10  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung zieht die am 11.11.2008 beschlossene Anfechtungsklage gegen die Beanstandung des Bürgermeisters vom 07.10.2008 zurück.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltun

   
    28.01.2010 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 14 - (offen)
    Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung mit Stimmenmehrheit (CDU) gegen die Stimmen der Fraktionen von AL und SPD, bei Enthaltung der FDP-Fraktion, den Antrag abzulehnen

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung mit Stimmenmehrheit (CDU) gegen die Stimmen der Fraktionen von AL und SPD, bei Enthaltung der FDP-Fraktion, den Antrag abzulehnen.

   
    02.02.2010 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 14 - (offen)
    Der Tagesordnungspunkt wurde bereits in der letzten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses behandelt

Der Tagesordnungspunkt wurde bereits in der letzten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses behandelt.

   
    09.02.2010 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 18 - zurückgestellt
    Der Tagesordnungspunkt wird in der Fortsetzung der Sitzung am 10

Der Tagesordnungspunkt wird in der Fortsetzung der Sitzung am 10.02.2010 behandelt.

 

 

Die Stadtverordnetenversammlung zieht die am 11.11.2008 beschlossene Anfechtungsklage gegen die Beanstandung des Bürgermeisters vom 07.10.2008 zurück.

   
    10.02.2010 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 15 - zurückgestellt
   
   
    10.03.2010 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Sicherheit und Infrastruktur
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Herr Lauer stellt den Geschäftsordnungsantrag auf weitere Beratung im Ältestenrat nach Abarbeitung der Rednerliste

Herr Lauer stellt den Geschäftsordnungsantrag auf weitere Beratung im Ältestenrat nach Abarbeitung der Rednerliste.

 

Nach Diskussionsende erklärt Herr Lauer seine Antrag für erledigt.

 

 

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung zieht die am 11. 11. 2008 beschlossene Anfechtungsklage gegen die Beanstandung des Bürgermeisters vom 07. 10. 2008 zurück.

 

Abstimmung:

 

Zustimmung                            4

Ablehnung:                            3

 

Es ergeht mit Stimmenmehrheit die Empfehlung, dem Beschluss zuzustimmen.

   
    11.03.2010 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung mit Stimmenmehrheit (AL/Die Grünen, SPD, FDP) gegen die Stimmen der CDU-Fraktion, dem Antrag zuzustimmen

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung mit Stimmenmehrheit (AL/Die Grünen, SPD, FDP) gegen die Stimmen der CDU-Fraktion, dem Antrag zuzustimmen.

   
    22.03.2010 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 10 - (offen)
   

Beschlussfassung am 23.03.2010.

 

Die Stadtverordnetenversammlung zieht die am 11.11.2008 beschlossene Anfechtungsklage gegen die Beanstandung des Bürgermeisters vom 07.10.2008 zurück.

   
    23.03.2010 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
    Der Stadtverordnete Gerl begründet den Antrag für seine Fraktion

Der Stadtverordnete Gerl begründet den Antrag für seine Fraktion. Es folgen die Stellungnahmen der übrigen Fraktionen und des Bürgermeisters.

 

Nach einer Sitzungsunterbrechung von 5 Minuten wird um 21:00 Uhr die Unterbrechung wieder aufgehoben. Es erfolgt Abstimmung über den Beschlussvorschlag mit dem folgenden Wortlaut:

 

Die Stadtverordnetenversammlung zieht die am 11.11.2008 beschlossene Anfechtungsklage gegen die Beanstandung des Bürgermeisters vom 07.10.2008 zurück.

Abstimmungsergebnis:              mit Stimmenmehrheit angenommen

 

Zustimmung:              AL/Die Grünen, SPD, FDP (2x)              22 Stimmen

Ablehnung:              CDU, FDP (1x)              20 Stimmen

Enthaltung:              /

Ö 13     Antrag der CDU-Fraktion: Areal "Altes Gaswerk"  
CDU/0026/10  
Ö 14     Einschlägige Punkte zur Stadtverordnetenversammlung      
Ö 15     Mitteilungen und Anfragen