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Tagesordnung - 29. öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: 29. öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Do, 30.04.2009 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Betriebskostenzuschuss Schwimmbad  
VO/0208/08  
Ö 2  
Haushaltsplan 2009
Enthält Anlagen
VO/0261/08  
Ö 3     Antrag der SPD-Fraktion: LKW-Durchfahrverbote wirkungsvoll überprüfen  
SPD/0010/09  
Ö 4     Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Wohn-/Baugebiet Breidert  
CuF/0058/09  
Ö 5     Beschlussfassung über die während der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfes A 28 "Bahnhof Ober-Roden Nord" eingegangenen Anregungen von Trägern öffentlicher Belange und Bürgern  
VO/0059/09  
Ö 6     Beschluss des Bebauungsplanes A 28 "Bahnhof Ober-Roden Nord" als Satzung  
VO/0060/09  
Ö 7     3. Änderung der Hundesteuersatzung  
Enthält Anlagen
VO/0100/09  
Ö 8     Fläche an der Halle Urberach - Übertragung vom Anlagevermögen der Stadt in das Vermögen das Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft-  
VO/0103/09  
Ö 9     Beschluss über die Offenlegung des Bebauungsplanes A 20.7 "Erikastraße"  
VO/0117/09  
Ö 10     Interfraktioneller Antrag: Regionaltangente West (RTW)  
IFA/0099/09  
Ö 11     Antrag der SPD-Fraktion Integrationsförderpreis  
SPD/0124/09  
Ö 12     Antrag der FDP-Fraktion Bessere Öffentlichkeitsarbeit der Stadt Rödermark  
FDP/0126/09  
Ö 13     Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion Parkraumkonzept für den Ortskern Ober-Roden  
CuF/0127/09  
Ö 14     Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion Grundstückspreise für städtische Wohnbaugrundstücke  
CuF/0129/09  
Ö 15     Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion Koordination und Planung von Maßnahmen im Ortskern von Ober-Roden  
CuF/0130/09  
Ö 16     Antrag der FDP-Fraktion Mehr Gewerbeentwicklungsgebiete für Rödermark  
CuF/0128/09  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt, im Regionalen Planungsverband daraufhin zu wirken weitere Gewerbeentwicklungsgebiete auszuweisen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

   
    29.04.2009 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Sicherheit und Infrastruktur
    Ö 11 - zurückgestellt
    Zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses wird ein neuer Wortlaut vorgelegt

 

Zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses wird ein neuer Wortlaut vorgelegt.

   
    30.04.2009 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 16 - (offen)
   
   
    05.05.2009 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 16 - geändert beschlossen
    Die Koalition legt eine geänderte Fassung vor

Die Koalition legt eine geänderte Fassung vor.

 

Der Magistrat wird beauftragt, im Regionalen Planungsverband daraufhin zu wirken weitere Gewerbeentwicklungsgebiete auszuweisen.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung mehrheitlich, dem Beschlussvorschlag zuzustimmen.

   
    12.05.2009 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 19 - zurückgestellt
    Der Magistrat wird beauftragt, im Regionalen Planungsverband weitere Gewer-beentwicklungsgebiete auszuweisen

Der Magistrat wird beauftragt, im Regionalen Planungsverband weitere Gewer-beentwicklungsgebiete auszuweisen.

   
    13.05.2009 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 10 - zurückgestellt
    Dieser Tagesordnungspunkt wird aus Zeitgründen erst in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 9

Dieser Tagesordnungspunkt wird aus Zeitgründen erst in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 9.06.2009 behandelt.

 

   
    28.05.2009 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 11 - zur Kenntnis genommen
    Der Magistrat wird beauftragt, im Regionalen Planungsverband daraufhin zu wirken weitere Gewerbeentwicklungsgebiete auszuweisen

Der Magistrat wird beauftragt, im Regionalen Planungsverband daraufhin zu wirken weitere Gewerbeentwicklungsgebiete auszuweisen.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss spricht keine Beschlussempfehlung aus und verweist auf

das Abstimmungsergebnis im zuständigen Fachausschuss.

   
    09.06.2009 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 14 - zurückgestellt
    Aufgrund der fortgeschrittenen Zeit wird der Tagesordnungspunkt auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung geschoben

Aufgrund der fortgeschrittenen Zeit wird der Tagesordnungspunkt auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung geschoben.

 

Der Magistrat wird beauftragt, im Regionalen Planungsverband daraufhin zu wirken weitere Gewerbeentwicklungsgebiete auszuweisen.

   
    25.06.2009 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 7 - zur Kenntnis genommen
    Der Magistrat wird beauftragt, im Regionalen Planungsverband daraufhin zu wirken weitere Gewerbeentwicklungsgebiete auszuweisen

Der Magistrat wird beauftragt, im Regionalen Planungsverband daraufhin zu wirken weitere Gewerbeentwicklungsgebiete auszuweisen.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss spricht keine Beschlussempfehlung aus.

   
    07.07.2009 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 9 - zurückgestellt
    - Aufruf soll am Ende der Sitzung erfolgen

- Aufruf soll am Ende der Sitzung erfolgen.

 

Der TOP wurde in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung nicht mehr behandelt.

 

Der Magistrat wird beauftragt, im Regionalen Planungsverband daraufhin zu wirken weitere Gewerbeentwicklungsgebiete auszuweisen.

   
    01.09.2009 - Ausschuss für Wirtschaft und Standortmarketing
    Ö 2 - (offen)
    Für die Antrag stellenden Fraktionen CDU und FDP begründet Michael Gensert den Antrag dahin gehend, dass ein entsprechender Beschluss die Stellungnahme der Stadt zum Entwurf des Regionalen Flächennutzungsplanes vorbereiten soll

Für die Antrag stellenden Fraktionen CDU und FDP begründet Michael Gensert  den Antrag dahin gehend, dass ein entsprechender Beschluss die Stellungnahme der Stadt zum Entwurf des Regionalen Flächennutzungsplanes vorbereiten soll. Für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung wird ein neu formulierter Antrag angekündigt. Eine Verlängerung der Redezeit sei zu befürworten und im Ältestenrat zu verabreden.

 

Bürgermeister Kern teilt mit, dass der Entwurf des Regionalen Flächennutzungsplanes bis 2. November 2009 öffentlich ausliegt. Bürger, Verbände, Initiativen und Fachleute können bis dahin ihre Stellungnahmen formulieren. Für Kommunen gilt eine zwei Wochen längere Frist.

   
    02.09.2009 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Sicherheit und Infrastruktur
    Ö 5 - (offen)
    Der Antrag wurde in der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Standortmarketing behandelt

Der Antrag wurde bereits in der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Standortmarketing ausführlich behandelt. Die weitere Beratung erfolgt in der morgigen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses.

   
    03.09.2009 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 3 - zur Kenntnis genommen
   

Der Magistrat wird beauftragt, im Regionalen Planungsverband daraufhin zu wirken weitere Gewerbeentwicklungsgebiete auszuweisen.

 

Es wird eine Neufassung des Antrags angekündigt.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss spricht keine Beschlussempfehlung aus.

   
    15.09.2009 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 6 - zur Kenntnis genommen
    Der Antrag wurde auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung am 6

Der Antrag wurde auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung am 6.10.2009 geschoben.

   
    23.09.2009 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Sicherheit und Infrastruktur
    Ö 7 - (offen)
   

Dieser Punkt wird vertagt.

 

   
    06.10.2009 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 7.1 - zur Kenntnis genommen
   

Der Tagesordnungspunkt ist zur Beratung und Beschlussfassung an den Fachausschuss delegiert.

Ö 17     Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen Kleinkinderbetreuung in Rödermark  
ALG/0131/09  
Ö 18     Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 19     Mitteilungen und Anfragen