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Tagesordnung - 24. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 24. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 10.02.2009 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 4  
Haushaltsplan 2009
Enthält Anlagen
VO/0261/08  
Ö 5  
Wahl der Mitglieder der Betriebskommission des Eigenbetriebes "Kommunale Betriebe Rödermark"  
VO/0012/09  
Ö 6  
Betriebskostenzuschuss Schwimmbad  
VO/0208/08  
Ö 7  
Fläche am Badehaus - Übertragung vom Anlagevermögen der Stadt in den Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft -  
VO/0295/08  
Ö 8  
Änderung des Bebauungsplanes B 6.1 "Am Weiher"  
VO/0001/09  
Ö 9     Integrationskonzept      
Ö 9.1  
Integrationskonzept für Rödermark
Enthält Anlagen
VO/0266/08  
Ö 9.2  
Interfraktioneller Antrag: Wir sind alle Rödermärker Verständigung fördern – Kulturelle Identitäten bewahren  
IFA/0022/09  
Ö 10  
Antrag der SPD-Fraktion: LKW-Durchfahrverbote wirkungsvoll überprüfen  
SPD/0010/09  
Ö 11  
Interfraktioneller Antrag: Regionaltangente West  
IFA/0034/09  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

1.     Der Magistrat wird beauftragt mit den für die Planung der Regionaltangente West zuständigen Institutionen Verhandlungen zu führen mit dem Ziel der Durchbindung der Dreieichbahn an die Regionaltangente West.

 

2.     Der Magistrat wird beauftragt, mit den anderen an der Dreieichbahn gelegenen Städten und Gemeinden Kontakt aufzunehmen, mit dem Ziel, ein gemeinsames Vorgehen zum Erreichen des in Punkt 1 definierten Ziels zu verabreden.

 

3.     In der Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Sicherheit und Infrastruktur am 04.03.2009 sollen Experten zur Planung gehört werden.

 

4.     Im Ausschuss für Bau, Umwelt, Sicherheit und Infrastruktur soll vierteljährig über den Sachstand informiert werden.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

   
    10.02.2009 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
    1

Die Stadtverordnetenvorsteherin lässt ohne weitere Stellungnahmen über den interfraktionellen Antrag, der folgenden Wortlaut hat, abstimmen:

 

1.  Der Magistrat wird beauftragt mit den für die Planung der Regionaltangente West zuständigen Institutionen Verhandlungen zu führen mit dem Ziel der Durchbindung der Dreieichbahn an die Regionaltangente West.

 

2.  Der Magistrat wird beauftragt, mit den anderen an der Dreieichbahn gelegenen Städten und Gemeinden Kontakt aufzunehmen, mit dem Ziel, ein gemeinsames Vorgehen zum Erreichen des in Punkt 1 definierten Ziels zu verabreden.

 

3.  In der Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Sicherheit und Infrastruktur am 04.03.2009 sollen Experten zur Planung gehört werden.

 

4.  Im Ausschuss für Bau, Umwelt, Sicherheit und Infrastruktur soll vierteljährig über den Sachstand informiert werden.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:    einstimmig angenommen

 

Zustimmung:                    CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP

Ablehnung:                       /

Enthaltung:                      /

 

Um 21.25 Uhr erfolgt auf Geschäftsordnungsantrag des SPD-Fraktionsvorsitzenden eine 10-minütige Sitzungsunterbrechung. Die Stadtverordnetenvorsteherin hebt um 21.35 Uhr die Sitzungsunterbrechung auf.

Ö 12  
Resolution Flughafen Egelsbach  
IFA/0056/09