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Tagesordnung - 24. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 24. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 10.02.2009 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 4  
Haushaltsplan 2009
Enthält Anlagen
VO/0261/08  
Ö 5  
Wahl der Mitglieder der Betriebskommission des Eigenbetriebes "Kommunale Betriebe Rödermark"  
VO/0012/09  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung wählt die Mitglieder der Betriebskommission für den Eigenbetrieb ‚Kommunale Betriebe Rödermark’:

 

 

Als Vertreter                                                                  

der Stadtverordnetenversammlung:                       

 

1.                                                                

 

2.                                                                         

 

3.                                                                         

 

4.                                   

 

5.                                   

 

6.                                   

 

7.                                   

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

 

Als wirtschaftlich oder technisch

besonders erfahrene Personen:

 

1.________________________                                   3.___________________

 

Abstimmungsergebnis:                                             Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:                                                           Zustimmung:

Ablehnung:                                                             Ablehnung:

Enthaltung:                                                             Enthaltung:

 

 

3.________________________

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

Als Vertreter des Personalrates

der Stadtverwaltung Rödermark:

 

 

1. Herr Andreas Jacobsen

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

 

2. Herr Hans Mallock

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

   
    29.01.2009 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 2 - zur Kenntnis genommen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    10.02.2009 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Die Stadtverordnetenversammlung wählt die Mitglieder der Betriebskommission für den Eigenbetrieb ‚Kommunale Betriebe Rödermark’:

Die Stadtverordnetenversammlung wählt die Mitglieder der Betriebskommission für den Eigenbetrieb ‚Kommunale Betriebe Rödermark’:

 

Vorschlagsliste CDU/FDP         Hans-Peter Hente
Anna-Monika Gierszewski

Hans Gensert
Herbert Schneider
Maria Becht
Manfred Rädlein
Bernd Drescher
Jörg Rotter
Tobias Kruger
Dr. Christa Künneke-Durwen
Alfred Theis
Sylvia Geis
Mona Reusch
Sven Sulzmann

 

 

Vorschlagsliste AL/Die Grünen Eckhard von der Lühe
Siegbert Klemen
Thomas Graf
Katharina Rickert
Garrit Schaap
Raimund Butz
Nina Daum
Stefan Gerl

Karin von der Lühe
Friedhelm Mersmann
Karl Schäfer
Anette Weckesser
Laura Wilhelm

 

 

Vorschlagsliste SPD                 Werner Popp

Armin Lauer
Liane Burkhard
Hatice Cavus
Luigi Delle Donne
Hidir Karademir
Jochen Zeller

 

 

 

                 a)   Nach „Hare-Niemeyer“ stellen die CDU/FDP vier, die Andere Liste/Die Grünen zwei und die SPD einen Vertreter.

                 ___________________________________________________________

 

                 b)   Des weiteren werden gem. § 6 Abs. 2 der Betriebssatzung für die Eigenbetriebe drei wirtschaftlich oder technisch besonders erfahrene Personen gewählt.

 

                 ___________________________________________________________   

c)       Auch die beiden Mitglieder des Personalrates sind auf Vorschlag des Personalrates durch die Stadtverordnetenversammlung zu wählen

 

 

Wahl der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung

Die Stadtverordnetenvorsteherin berichtet, dass der Ältestenrat die folgende Vereinbarung getroffen hat:

 

Die Wahl der Mitglieder der Betriebskommission soll aus den Reihen der Stadtverordneten in der Form erfolgen, dass ein gemeinsamer Wahlvorschlag, der entsprechend dem Stärkeverhältnis der Fraktionen zueinander aus den Listen zusammengestellt wird, zur Abstimmung gestellt werden soll.

 

Es wird ausdrücklich vereinbart, dass, sollte es im Laufe der Wahlperiode zu einem Nachrücken kommen, derjenige Vertreter aus der Liste der Fraktion/en in die Kommission aufzunehmen ist, der das ausgeschiedene Mitglied angehört. Im Falle der Erweiterung der Anzahl der von der Stadtverordnetenversammlung zu entsendenden Kommissionsmitgliedern soll der nächste Bewerber aus der Liste der Fraktion/en in die Kommission aufgenommen werden, auf die aufgrund vorzunehmender Neuberechnung der Sitzverteilung ein weiterer Sitz entfällt. Diese Festlegungen werden getroffen, um bei einem notwendigen Nachrücken bzw. bei einer Erhöhung der Anzahl der Mitglieder eine Neuwahl sämtlicher Vertreter der Stadtverordnetenversammlung nach Rücktritt der zunächst berufenen Vertreter zu vermeiden.

 

Die Wahl erfolgt auf der Grundlage der aufgestellten Listen mit einem einheitlichen Wahlvorschlag:

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:            CDU, AL/Die Grünen, SPD. FDP

Ablehnung:               ./.

Enthaltung:              ./.

 

 

Gewählt sind:                     Hans-Peter Hente

Anna-Monika Gierszewski

Hans Gensert

Herbert Schneider
Eckhard von der Lühe
Siegbert Klemen
Werner Popp

 

zu b)  Wahl der wirtschaftlich oder technisch besonders erfahrenen Person(en):

Wahlvorschlag Position 1:

Herr Oliver Remy

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Gewählt ist:                  Oliver Remy

 

Wahlvorschlag Position 2:

Herr Gerhard Appel

Es entfallen auf den Vorschlag:

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Gewählt ist:                  Gerhard Appel

 

Wahlvorschlag Position 3:

Herr Jürgen Menckhoff

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Gewählt ist:                  Jürgen Menckhoff

 

zu c)   Mitglieder des Personalrates

Vorschlag Andreas Jacobsen

Abstimmungsergebnis:            einstimmig

Gewählt ist:                  Andreas Jacobsen

 

Vorschlag Hans Mallock

Abstimmungsergebnis:     einstimmig

Gewählt ist:                  Hans Mallock

Ö 6  
Betriebskostenzuschuss Schwimmbad  
VO/0208/08  
Ö 7  
Fläche am Badehaus - Übertragung vom Anlagevermögen der Stadt in den Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft -  
VO/0295/08  
Ö 8  
Änderung des Bebauungsplanes B 6.1 "Am Weiher"  
VO/0001/09  
Ö 9     Integrationskonzept      
Ö 9.1  
Integrationskonzept für Rödermark
Enthält Anlagen
VO/0266/08  
Ö 9.2  
Interfraktioneller Antrag: Wir sind alle Rödermärker Verständigung fördern – Kulturelle Identitäten bewahren  
IFA/0022/09  
Ö 10  
Antrag der SPD-Fraktion: LKW-Durchfahrverbote wirkungsvoll überprüfen  
SPD/0010/09  
Ö 11  
Interfraktioneller Antrag: Regionaltangente West  
IFA/0034/09  
Ö 12  
Resolution Flughafen Egelsbach  
IFA/0056/09