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Tagesordnung - 7. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark - mit Bürgerfragestunde -

Bezeichnung:	7. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark - mit Bürgerfragestunde -
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum:	Di, 05.12.2006	Status:	öffentlich
Zeit:	19:00 - 22:45	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort:	Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP		Betreff

Ö 1		Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin
Ö 2		Mitteilungen des Magistrats
Ö 3		Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Ö 4		Bildung von Kommissionen gemäß § 72 HGO hier: Kommission "Internationale Partnerschaften"	VO/0208/06
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung wählt zu Mitgliedern der Kommission „Internationale Partnerschaften“: a) als Vertreter/in der Stadtverordnetenversammlung die/den Stadtverordnete/n ________________(CDU) die/den Stadtverordnete/n ________________ SPD) die/den Stadtverordnete/n ________________(AL/Die Grünen) die/den Stadtverordnete/n ________________(FDP) b) als sachkundige Personen ________________ ________________ ________________ ________________ ________________ ________________ Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung:

	28.09.2006 - Haupt- und Finanzausschuss
	Ö 12 - zur Kenntnis genommen
	(Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)

	10.10.2006 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
	Ö 16 - zurückgestellt
	Der Tagesordnungspunkt wurde auf Geschäftsordnungsantrag der CDU von der Tagesordnung genommen Der Tagesordnungspunkt wurde auf Geschäftsordnungsantrag der CDU von der Tagesordnung genommen.

	23.11.2006 - Haupt- und Finanzausschuss
	Ö 2 - ungeändert beschlossen
	Es werden sieben Vertreter nach Verhältniswahl gewählt Es werden sieben Vertreter nach Verhältniswahl gewählt. Ein sachkundiger Bürger soll als Vertreter der Schulen gewählt werden.

	05.12.2006 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
	Ö 4 - (offen)
	Der Tagesordnungspunkt ist auf Geschäftordnungsantrag von der Tagesordnung abgesetzt Der Tagesordnungspunkt ist auf Geschäftordnungsantrag von der Tagesordnung abgesetzt.

	29.01.2007 - Ausschuss für Familie, Soziales und Kultur
	Ö 2 - zur Kenntnis genommen
	Herr Bgm Kern erläutert diesen Antrag, nach dem drei sachverständige Bürger ( ein Sachverständiger der Nell- Breuning- Schule; Herr Bgm Kern erläutert diesen Antrag, nach dem drei sachverständige Bürger ( ein Sachverständiger der Nell- Breuning- Schule; ein Sachverständiger der kath. Kirchengemeinde Ober- Roden und ein Sachverständiger der ev. Gemeinde Ober- Roden) benannt werden sollen. Auch im Magistrat sei nochmals diskutiert und der Vorschlag gemacht worden, dass aus jeder Fraktion eine Person benannt werde. Herr Gensert (CDU) erklärt, dass die Beschlussfassung hierüber beim Magistrat liege, ebenso auch die Größe der Komissionen. Es wird einvernehmlich beschlossen, dies im Ältestenrat zu diskutieren.

	01.02.2007 - Haupt- und Finanzausschuss
	Ö 2 - zur Kenntnis genommen
	Der Haupt- und Finanzausschuss spricht keine Beschlussempfehlung aus Der Haupt- und Finanzausschuss spricht keine Beschlussempfehlung aus.

	13.02.2007 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
	Ö 8 - geändert beschlossen
	Beschluss: 1. Die sieben Vertreter der Stadtverordnetenversammlung in der Kommission „Internationale Partnerschaften“ sollen sich nach dem Stärkeverhältnis der Fraktionen zusammensetzen (§ 72 Abs.2 i. V. § 62 Abs. 2 HGO). Es entfallen auf die CDU-Fraktion 3 Mitglieder AL/die Grünen 2 Mitglieder SPD-Fraktion 1 Mitglied (Hr. Karademir) FDP-Fraktion 1 Mitglied Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen Zustimmung: CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP Ablehnung: / Enthaltung: / 2. Als sachkundige Einwohner werden gewählt: als Vertreterin der Schulen Frau Helga Schrod als Vertreter der kath. Kirche Herr Bernd Reuter als Vertreter der evang. Kirche Herr Pf. Frithjof Decker Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen Zustimmung: CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP Ablehnung: / Enthaltung: /
Ö 5		Antrag der SPD-Fraktion betr.: Alle Kinder in die Kitas
Ö 6		Förderungsleistungen der Stadt Rödermark a) Antrag der FDP-Fraktion betr.: Verstärkte Förderung des Gewerbevereins Rödermark e.V. b) Änderungsantrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen c) Antrag der SPD-Fraktion betr.: Finanz- und Sachunterstützung an Förderer der lokalen Kultur- und Wirtschaftlandschaft
Ö 7		Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: "Selmer Modell"
Ö 8		Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: "Schaffung eines städtischen Raumpools im Internet"
Ö 9		Antrag der CDU-Fraktion betr.: "Softairwaffen"
Ö 10		Eröffnungsbilanz zum 01.01.2006
Ö 11		Produkthaushalt 2007	VO/0254/06
Ö 12		Jahresabschluss 2005 des Eigenbetriebes Entsorgung und Dienstleistung
Ö 13		Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung der Stadt Rödermark über die Benutzung der Kindergärten - 3. Änderung -	VO/0255/06
Ö 14		Änderung der Verordnung über die Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für den Verkehr mit Taxen in Rödermark	VO/0212/06
Ö 15		Beteiligung an der Berufsakademie Rhein-Main
Ö 16		Baulandumlegung "An den Rennwiesen" Ausgleichsleistungen für Mehr- bzw. Minderzuteilungen	VO/0189/06
Ö 17		(nichtöffentlich)
Ö 18		Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: Konzept "Willkommen im Leben"
Ö 19		Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: Haushaltskonsolidierung

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