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Auszug - Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin  

 
 
7. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark - mit Bürgerfragestunde -
TOP: Ö 1
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 05.12.2006 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark
 
Beschluss
1

1.1     Gratulation zum 70. Geburtstag – Stadtrat Hans Sulzmann

 

1.2     Gemäß einer Mitteilung der FDP-Fraktion vom 29.11.2006 hat Herr Manfred Rädlein mit Wirkung vom 28.11.2006 den Fraktionsvorsitz niedergelegt. Neuer Fraktionsvorsitzender der FDP ist nunmehr Herr Johann Gensert. Stellvertreterin ist Frau Dr. Christa Künneke-Durwen.

 

1.3     Festlegung TO A: 12, 15

 

Abstimmung betr. TO A:  einstimmig
Zustimmung:           CDU, Andere Liste/Die Grünen, SPD, FDP
Ablehnung:            
Enthaltung:            

 

1.4     Über Tagesordnungspunkt 14 soll ohne Aussprache abgestimmt werden.

 

1.5     Über Tagesordnungspunkt 17 soll auf Ersuchen des Bürgermeisters erst am Freitag beraten werden.

 

1.6     Auf den Tischen ausgelegt finden Sie vor:

-   zum TOP 3 eine Anfrage der Andere Liste/Die Grünen gem. § 16 der Geschäftsordnung

-   eine Neufassung des SPD-Antrages zum TOP 5

-   eine Neufassung des FDP-Antrages zu TOP 6

-   eine Neufassung der Magistratsvorlage zu TOP 10

-       einen neu gefassten Satzungstext zu TOP 13

-   zu TOP 17 einen neu gefassten Beschlussvorschlag

-   den Sitzungskalender 2007 sowie die Kommunalpolitische Terminvorschau für das erste Quartal 2007

-   eine Aufstellung der im Frühjahr stattfindenden Lehrgänge des Freiherr-vom-Stein-Institutes mit entsprechendem Anmeldeformular

 

1.6     Gemäß Festlegung des Ältestenrates soll die heutige Sitzung nach dem Tagesordnungspunkt 3 – Anfragen – zur Durchführung der Bürgerfragestunde unterbrochen werden.

 

Der Stadtverordnete Michael Gensert erklärt zur Tagesordnung:

 

Der gemeinsame Antrag der Fraktionen der CDU und der FDP zu TOP 19 wird für erledigt erklärt. Damit besteht diesbezüglich kein Beratungsbedarf mehr.

 

Weiterhin wird stellt der Stadtverordnete Michael Gensert den Geschäftsordnungsantrag, dass der Tagesordnungspunkt 4 erst am 8.12.2006 behandelt werden soll, da noch Unklarheiten bezüglich der Zusammensetzung der Kommission bestehen.

 

Die Stadtverordnetenvorsteherin lässt über diesen Antrag abstimmen:

 

Abstimmung betr. GO-Antrag zu TOP 4:       
Zustimmung:           CDU, Andere Liste/Die Grünen, SPD, FDP
Ablehnung:            
Enthaltung:            

 

Der Antrag wird einstimmig angenommen.