Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - 7. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark - mit Bürgerfragestunde -  

 
 
Bezeichnung: 7. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark - mit Bürgerfragestunde -
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 05.12.2006 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 4  
Bildung von Kommissionen gemäß § 72 HGO hier: Kommission "Internationale Partnerschaften"
VO/0208/06  
Ö 5  
Antrag der SPD-Fraktion betr.: Alle Kinder in die Kitas      
Ö 6  
Förderungsleistungen der Stadt Rödermark a) Antrag der FDP-Fraktion betr.: Verstärkte Förderung des Gewerbevereins Rödermark e.V. b) Änderungsantrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen c) Antrag der SPD-Fraktion betr.: Finanz- und Sachunterstützung an Förderer der lokalen Kultur- und Wirtschaftlandschaft      
Ö 7     Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: "Selmer Modell"      
Ö 8     Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: "Schaffung eines städtischen Raumpools im Internet"      
Ö 9     Antrag der CDU-Fraktion betr.: "Softairwaffen"      
Ö 10  
Eröffnungsbilanz zum 01.01.2006      
Ö 11  
Produkthaushalt 2007  
VO/0254/06  
Ö 12  
Jahresabschluss 2005 des Eigenbetriebes Entsorgung und Dienstleistung      
Ö 13  
Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung der Stadt Rödermark über die Benutzung der Kindergärten - 3. Änderung -
Enthält Anlagen
VO/0255/06  
Ö 14  
Änderung der Verordnung über die Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für den Verkehr mit Taxen in Rödermark  
Enthält Anlagen
VO/0212/06  
Ö 15  
Beteiligung an der Berufsakademie Rhein-Main      
Ö 16  
Baulandumlegung "An den Rennwiesen" Ausgleichsleistungen für Mehr- bzw. Minderzuteilungen  
VO/0189/06  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung stimmt den Ausgleichsleistungen im Rahmen der Baulandumlegung „An den Rennweisen“ für

 

Mehrzuteilung bei         Ordnungsnummer 16 C                 52.536,87 €

Minderzuteilung bei      Ordnungsnummer 14                    64.315,75 €

                                  Ordnungsnummer 22                    82.680,00 €

                                  Ordnungsnummer 25                    67.177,50 €

                                  Ordnungsnummer 28                    63.646,38 €

zu.

 

Die Ausgleichsbeträge sind

bei Erträge                  162.379,14 €

bei Aufwendungen        591.953,90€

im Haushalt 2007 einzustellen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

   
    23.11.2006 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
    Die Stadtverordnetenversammlung stimmt den Ausgleichsleistungen im Rahmen der Baulandumlegung „An den Rennweisen“ für

Die Stadtverordnetenversammlung stimmt den Ausgleichsleistungen im Rahmen der Baulandumlegung „An den Rennweisen“ für

 

Mehrzuteilung bei         Ordnungsnummer 16 C                 52.536,87 €

Minderzuteilung bei      Ordnungsnummer 14                    64.315,75 €

                                  Ordnungsnummer 22                    82.680,00 €

                                  Ordnungsnummer 25                    67.177,50 €

                                  Ordnungsnummer 28                    63.646,38 €

zu.

 

Die Ausgleichsbeträge sind

bei Erträge                  162.379,14 €

bei Aufwendungen        591.953,90€

im Haushalt 2007 einzustellen.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung mit Stimmenmehrheit, der Vorlage zuzustimmen.

   
    05.12.2006 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 16 - (offen)
   

 

   
    08.12.2006 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    An der Beratung und der Beschlussfassung zu Tagesordnungspunkt 16 nehmen die Stadtverordneten Frau Christiane Lotz und Frau Ta

An der Beratung und der Beschlussfassung zu Tagesordnungspunkt 16 nehmen die Stadtverordneten Frau Christiane Lotz und Frau Tanja Lorenz wegen der Besorgnis der Befangenheit gemäß §25 HGO nicht teil.

 

Nach den Stellungnahmen der Fraktionen erfolgt Abstimmung über den Beschlussvorschlag, der wie folgt lautet:

 

Die Stadtverordnetenversammlung stimmt den Ausgleichsleistungen im Rahmen der Baulandumlegung „An den Rennweisen“ für

 

Mehrzuteilung bei       Ordnungsnummer 16 C            52.536,87 €

Minderzuteilung bei    Ordnungsnummer 14               64.315,75 €

                                  Ordnungsnummer 22               82.680,00 €

                                  Ordnungsnummer 25               67.177,50 €

                                  Ordnungsnummer 28               63.646,38 €

zu.

 

Die Ausgleichsbeträge sind

bei Erträge                 162.379,14 €

bei Aufwendungen      591.953,90€

im Haushalt 2007 einzustellen.

Abstimmungsergebnis: mit Stimmenmehrheit angenommen

Abstimmungsergebnis: mit Stimmenmehrheit angenommen

 

Zustimmung:                    CDU, SPD, FDP

Ablehnung:                       Andere Liste/Die Grünen

Enthaltung:                      /

Ö 17     (nichtöffentlich)      
Ö 18  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: Konzept "Willkommen im Leben"      
Ö 19  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: Haushaltskonsolidierung