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Betreff |
Vorlage |
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Ö 1 |
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Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit |
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Ö 2 |
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Bericht zur Entwicklung des HOPPER in Rödermark durch die Kreisverkehrsgesellschaft Offenbach mbH (kvgOF)
-ohne Anlage- |
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Ö 3 |
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Neufassung der "Satzung über die Stellplatzpflicht sowie die Gestaltung, Größe und Zahl der Stellplätze für Kraftfahrzeuge, Abstellplätze für Fahrräder sowie die Ablösung der Stellplätze für Kraftfahrzeuge der Stadt Rödermark" (Stellplatzsatzung) |
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VO/0022/24 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag: Mit den Inhalten der Neufassung der „Satzung über die Stellplatzpflicht sowie die Gestaltung, Größe und Zahl der Stellplätze für Kraftfahrzeuge, Abstellplätze für Fahrräder sowie die Ablösung der Stellplätze für Kraftfahrzeuge der Stadt Rödermark“ (Stellplatzsatzung) besteht Einverständnis. Die Neufassung der Satzung gemäß Anlage wird beschlossen. Die Satzung ist ortsüblich bekanntzumachen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung: |
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24.04.2024 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie |
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Ö 3 - (offen) |
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Beschlussvorschlag: Mit den Inhalten der Neufassung der „Satzung über die Stellplatzpflicht sowie die Gestaltung, Größe und Zahl der Stellplätze für Kraftfahrzeuge, Abstellplätze für Fahrräder sowie die Ablösung der Stellplätze für Kraftfahrzeuge der Stadt Rödermark“ (Stellplatzsatzung) besteht Einverständnis. Die Neufassung der Satzung gemäß Anlage wird beschlossen. Die Satzung ist ortsüblich bekanntzumachen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen Zustimmung: CDU, AL/Die Grünen, SPD, FWR Ablehnung: / Enthaltung: FDP
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25.04.2024 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss |
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Ö 10 - (offen) |
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Beschlussvorschlag: Mit den Inhalten der Neufassung der „Satzung über die Stellplatzpflicht sowie die Gestaltung, Größe und Zahl der Stellplätze für Kraftfahrzeuge, Abstellplätze für Fahrräder sowie die Ablösung der Stellplätze für Kraftfahrzeuge der Stadt Rödermark“ (Stellplatzsatzung) besteht Einverständnis. Die Neufassung der Satzung gemäß Anlage wird beschlossen. Die Satzung ist ortsüblich bekanntzumachen. Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, der Vorlage zuzustimmen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: CDU, AL, SPD; FW Ablehnung: Enthaltung: FDP
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07.05.2024 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark |
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Ö 9 - zurückgestellt |
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22.05.2024 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie |
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Ö 2 - (offen) |
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Beschlussvorschlag: Mit den Inhalten der Neufassung der „Satzung über die Stellplatzpflicht sowie die Gestaltung, Größe und Zahl der Stellplätze für Kraftfahrzeuge, Abstellplätze für Fahrräder sowie die Ablösung der Stellplätze für Kraftfahrzeuge der Stadt Rödermark“ (Stellplatzsatzung) besteht Einverständnis. Die Neufassung der Satzung gemäß Anlage wird beschlossen. Die Satzung ist ortsüblich bekanntzumachen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen Zustimmung: CDU, AL/Die Grünen, SPD, FWR Ablehnung: / Enthaltung: FDP
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23.05.2024 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss |
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Ö 5 - ungeändert beschlossen |
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Beschlussvorschlag: Mit den Inhalten der Neufassung der „Satzung über die Stellplatzpflicht sowie die Gestaltung, Größe und Zahl der Stellplätze für Kraftfahrzeuge, Abstellplätze für Fahrräder sowie die Ablösung der Stellplätze für Kraftfahrzeuge der Stadt Rödermark“ (Stellplatzsatzung) besteht Einverständnis. Die Neufassung der Satzung gemäß Anlage wird beschlossen. Die Satzung ist ortsüblich bekanntzumachen. Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, der Vorlage zuzustimmen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: CDU, AL, SPD, FWR Ablehnung: Enthaltung: FDP
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04.06.2024 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark |
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Ö 4 - ungeändert beschlossen |
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Beschlussvorschlag: Mit den Inhalten der Neufassung der „Satzung über die Stellplatzpflicht sowie die Gestaltung, Größe und Zahl der Stellplätze für Kraftfahrzeuge, Abstellplätze für Fahrräder sowie die Ablösung der Stellplätze für Kraftfahrzeuge der Stadt Rödermark“ (Stellplatzsatzung) besteht Einverständnis. Die Neufassung der Satzung gemäß Anlage wird beschlossen. Die Satzung ist ortsüblich bekanntzumachen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen Zustimmung: CDU (10), AL/Grüne (11), SPD (3), FWR (2) Ablehnung: ./. Enthaltung: FDP (2)
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Ö 4 |
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"Freiflächen- und Begrünungssatzung" der Stadt Rödermark |
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VO/0023/24 |
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Ö 5 |
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Änderung der Richtlinien zum Förderprogramm der Stadt Rödermark zur Installation einer Mini-PV-Anlage/Balkonmodul
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VO/0056/24 |
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Ö 6 |
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Grundstück Gemarkung Ober-Roden Flur 19 Flurstück 189/2, Dieburger Straße 29, Übertragung vom Anlagevermögen der Stadt in das Anlagevermögen der Kommunalen Betriebe Rödermark |
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VO/0057/24 |
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Ö 7 |
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Prüfauftrag "Bürgerhaus Alte Wache" |
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VO/0102/24 |
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Ö 8 |
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Straßenbenennung im "Gewerbegebiet Kapellenstraße" |
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VO/0101/24 |
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Ö 9 |
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Berichtsantrag der CDU-Fraktion und Fraktion AL/Grüne: Hundeauslaufzone in Rödermark |
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CAL/0081/24 |
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Ö 10 |
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Antrag der SPD-Fraktion: Satzung über die Leinenpflicht für Hunde während der Brut- und Setzzeit sowie Prüfung zusätzlicher Freilaufflächen/Hundewiese |
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SPD/0091/24 |
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Ö 11 |
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Antrag der Fraktion FWR: Wegbeschilderung Leinenpflicht Hunde |
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FWR/0093/24 |
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Ö 12 |
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Antrag der Fraktion FWR: Initiative zur Nutzung privater Stellplätze |
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FWR/0094/24 |
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Ö 13 |
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Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung |
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Ö 14 |
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Mitteilungen und Anfragen |
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