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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit |
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| Ö 2 |
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Präsentation: "Standortanalyse für eine Unterführung für Fußgänger und Radfahrer am BÜ Dieburger Straße" (geladen für 09.05.2022)
Durth Roos Consulting GmbH
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| Ö 3 |
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Präsentation: "Verkehrsberuhigung Rodaustraße" (geladen für 09.05.2022)
Planungsbüro von Mörner |
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| Ö 4 |
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A31.1 Vorhabenbezogener Bebauungsplan/ Vorhaben- und Erschließungsplan "Urbanes Gebiet Kapellenstraße";
Behandlung der Stellungnahmen/ Äußerungen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch
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VO/0115/22 |
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| Ö 5 |
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A31.1 Vorhabenbezogener Bebauungsplan/ Vorhaben- und Erschließungsplan "Urbanes Gebiet Kapellenstraße";
Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (öffentliche Auslegung) sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch
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VO/0116/22 |
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| Ö 6 |
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Präsentation: "Ortsumfahrung Urberach" (geladen für 11.05.2022)
Hessen Mobil
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| Ö 7 |
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Präsentation: "HOPPER" (geladen für 11.05.2022)
Kreisverkehrsgesellschaft Offenbach (kvgOF) |
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| Ö 8 |
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Gründung eines Landschaftspflegeverbands im Kreis Offenbach und Mitgliedschaft der Stadt Rödermark |
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VO/0118/22 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag: - Der Gründung eines Landschaftspflegeverbands im Kreis Offenbach wird auf Grundlage der beigefügten Entwürfe von Satzung und Beitragsordnung zugestimmt. Die Eintragung des Verbands als gemeinnütziger Verein mit dem Namen „Landschaftspflegeverband Kreis Offenbach e.V.“ soll vom Vorstand entsprechend den geltenden vereinsrechtlichen Vorschriften in die Wege geleitet werden.
- Im Rahmen der Gründungsversammlung tritt die Stadt Rödermark dem Landschaftspflegeverband Kreis Offenbach als Mitglied bei.
- Dem Entwurf der Satzung gemäß Anlage 1 sowie dem Entwurf der Beitragsordnung gemäß Anlage 2 wird zugestimmt. Der jährliche Beitrag der Stadt Rödermark beträgt 7.099 €. Geringfügige Änderungen, die nicht wesentliche Kernpunkte betreffen, sind im Zuge des Abstimmungsprozesses mit dem Amtsgericht sowie während der Gründungsversammlung zulässig.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung:
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09.05.2022 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie |
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Ö 8 - (offen) |
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11.05.2022 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie |
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Ö 8 - ungeändert beschlossen |
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Beschlussvorschlag: - Der Gründung eines Landschaftspflegeverbands im Kreis Offenbach wird auf Grundlage der beigefügten Entwürfe von Satzung und Beitragsordnung zugestimmt. Die Eintragung des Verbands als gemeinnütziger Verein mit dem Namen „Landschaftspflegeverband Kreis Offenbach e.V.“ soll vom Vorstand entsprechend den geltenden vereinsrechtlichen Vorschriften in die Wege geleitet werden.
- Im Rahmen der Gründungsversammlung tritt die Stadt Rödermark dem Landschaftspflegeverband Kreis Offenbach als Mitglied bei.
- Dem Entwurf der Satzung gemäß Anlage 1 sowie dem Entwurf der Beitragsordnung gemäß Anlage 2 wird zugestimmt. Der jährliche Beitrag der Stadt Rödermark beträgt 7.099 €. Geringfügige Änderungen, die nicht wesentliche Kernpunkte betreffen, sind im Zuge des Abstimmungsprozesses mit dem Amtsgericht sowie während der Gründungsversammlung zulässig.
Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen Zustimmung: CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR Ablehnung: / Enthaltung: / |
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12.05.2022 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss |
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Ö 7 - ungeändert beschlossen |
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Beschlussvorschlag: - Der Gründung eines Landschaftspflegeverbands im Kreis Offenbach wird auf Grundlage der beigefügten Entwürfe von Satzung und Beitragsordnung zugestimmt. Die Eintragung des Verbands als gemeinnütziger Verein mit dem Namen „Landschaftspflegeverband Kreis Offenbach e.V.“ soll vom Vorstand entsprechend den geltenden vereinsrechtlichen Vorschriften in die Wege geleitet werden.
- Im Rahmen der Gründungsversammlung tritt die Stadt Rödermark dem Landschaftspflegeverband Kreis Offenbach als Mitglied bei.
- Dem Entwurf der Satzung gemäß Anlage 1 sowie dem Entwurf der Beitragsordnung gemäß Anlage 2 wird zugestimmt. Der jährliche Beitrag der Stadt Rödermark beträgt 7.099 €. Geringfügige Änderungen, die nicht wesentliche Kernpunkte betreffen, sind im Zuge des Abstimmungsprozesses mit dem Amtsgericht sowie während der Gründungsversammlung zulässig.
Auf das einstimmig zustimmende Ergebnis des Ausschusses Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie wird verwiesen. Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss schließt sich der Beschlussempfehlung aus dem Ausschuss an. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung: |
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24.05.2022 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark |
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Ö 8 - ungeändert beschlossen |
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Die Abstimmung erfolgt unter TO A. Beschlussvorschlag: - Der Gründung eines Landschaftspflegeverbands im Kreis Offenbach wird auf Grundlage der beigefügten Entwürfe von Satzung und Beitragsordnung zugestimmt. Die Eintragung des Verbands als gemeinnütziger Verein mit dem Namen „Landschaftspflegeverband Kreis Offenbach e.V.“ soll vom Vorstand entsprechend den geltenden vereinsrechtlichen Vorschriften in die Wege geleitet werden.
- Im Rahmen der Gründungsversammlung tritt die Stadt Rödermark dem Landschaftspflegeverband Kreis Offenbach als Mitglied bei.
- Dem Entwurf der Satzung gemäß Anlage 1 sowie dem Entwurf der Beitragsordnung gemäß Anlage 2 wird zugestimmt. Der jährliche Beitrag der Stadt Rödermark beträgt 7.099 €. Geringfügige Änderungen, die nicht wesentliche Kernpunkte betreffen, sind im Zuge des Abstimmungsprozesses mit dem Amtsgericht sowie während der Gründungsversammlung zulässig.
Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen Zustimmung: CDU (12), AL/Grüne (12), SPD (5), FWR (3), FDP (3) Ablehnung: / Enthaltung: / |
| Ö 9 |
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Antrag der SPD-Fraktion: Beitritt zur Initiative des Städtetages "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten" |
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SPD/0073/22 |
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| Ö 10 |
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Antrag der Fraktion FWR: E-Bike Ladestationen (geänderte Fassung) |
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FWR/0076_1/22 |
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| Ö 11 |
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Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Konzept zur Aufforstung eines Bürgerwaldes - Aktion "Bürgerpflanzfläche" |
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CAL/0103/22 |
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| Ö 12 |
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Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Teilnahme am Ökoprofit-Programm 2023 (Stadt Frankfurt a.M. in Kooperation mit dem Regionalverband FrankfurtRheinMain) |
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CAL/0122/22 |
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| Ö 13 |
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Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: "Gesunde Stadt" - Calisthenics-Parks |
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CAL/0125/22 |
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| Ö 14 |
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Antrag der SPD-Fraktion: Gesamtkonzept Kein Parken auf Geh- und Radwegen |
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SPD/0131/22 |
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| Ö 15 |
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Antrag der Fraktion FWR: Gewerbegebiet Messenhäuser Straße |
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FWR/0136/22 |
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| Ö 16 |
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Antrag der FDP-Fraktion: Aufhebung des Beschlusses zum Rödermarkplan |
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FDP/0139/22 |
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| Ö 17 |
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Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung |
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| Ö 18 |
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Mitteilungen und Anfragen |
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