Tagesordnung - 4. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses  

Für die FDP-Fraktion erläutert und begründet Herr Donners den Antrag. Nach anschließender Diskussion schlägt Bürgermeister Rotter folgende Beschlussfassung vor:

Der zuständige Fachbereich 4 soll sich in Kooperation mit dem Fachbereich 1 über Förderkriterien bzw. Angebote für geeignete Luftfilter für Kindertagesstätten, ggf. in Absprache mit dem Kreis Offenbach, informieren. Nach Beratung der Ergebnisse im Magistrat wird in Abstimmung mit den jeweiligen Fraktionsvorsitzenden eine Entscheidung zu einer evtl. Anschaffung von Luftfiltern getroffen.

Zu diesem Vorschlag besteht weiterer Beratungsbedarf in den Fraktionen.

Die Abstimmung soll deshalb in der nächsten Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses am 09.09.2021 erfolgen.

Nach erfolgter Beratung im FSIK-Ausschuss sowie im Ältestenrat wird dieser Tagesordnung sowohl in der heutigen HFW-Sitzung als auch in der Stadtverordnetenversammlung vorgezogen.

Der folgende neue Formulierungsvorschlag wird abgestimmt:

Beschlussvorschlag:

Der zuständige Fachbereich 4 soll sich in Kooperation mit dem

Fachbereich 1 über Förderkriterien bzw. Angebote für geeignete Luftfilter für Kindertagesstätten, ggf. in Absprache mit dem Kreis Offenbach, informieren. Nach Beratung der Ergebnisse im Magistrat wird in Abstimmung mit den jeweiligen Fraktionsvorsitzenden eine Entscheidung des Magistrates zu einer evtl. Anschaffung von Luftfiltern getroffen.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: CDU, AL/Die Grünen, SPD, FWR, FDP

Ablehnung: /

Enthaltung: /

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss empfiehlt der

Stadtverordnetenversammlung einstimmig, dem Antrag zuzustimmen.