Bürgerinformationssystem
Nach erfolgter Beratung im FSIK-Ausschuss sowie im Ältestenrat wird dieser Tagesordnung sowohl in der heutigen HFW-Sitzung als auch in der Stadtverordnetenversammlung vorgezogen. Der folgende neue Formulierungsvorschlag wird abgestimmt:
Beschlussvorschlag:
Der zuständige Fachbereich 4 soll sich in Kooperation mit dem Fachbereich 1 über Förderkriterien bzw. Angebote für geeignete Luftfilter für Kindertagesstätten, ggf. in Absprache mit dem Kreis Offenbach, informieren. Nach Beratung der Ergebnisse im Magistrat wird in Abstimmung mit den jeweiligen Fraktionsvorsitzenden eine Entscheidung des Magistrates zu einer evtl. Anschaffung von Luftfiltern getroffen.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: CDU, AL/Die Grünen, SPD, FWR, FDP Ablehnung: / Enthaltung: /
Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, dem Antrag zuzustimmen.
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