TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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Ö 1 |
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Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit |
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Ö 2 |
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Antrag der FDP-Fraktion: Flächenanmeldungen der Stadt Rödermark im Zuge des Verfahrens zur Erstellung des Regionalen Flächennutzungsplans 2020 |
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FDP/0149/18 |
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Ö 3 |
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Antrag der SPD-Fraktion: Entwicklung eines Baugebietes in S-Bahnnähe |
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SPD/0217/18 |
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Ö 4 |
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Stadtumbau in Hessen/ Zukunft Stadtgrün: Jahresanträge;
hierzu Präsentation der Verwaltung |
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Ö 5 |
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Investitionsprogramm 2019 bis 2022 |
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VO/0004/19 |
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Ö 6 |
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Haushaltssicherungskonzept 2019 |
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VO/0005/19 |
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Ö 7 |
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Haushaltsplan 2019 |
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VO/0001/19 |
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Ö 8 |
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Grundstücksverfügungen im Bereich Kapellenstraße 3, 5 und 7 |
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VO/0017/19 |
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Ö 9 |
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Einleitung des Aufstellungsverfahrens des vorhabenbezogenen Bebauungsplans/Vorhaben- und Erschließungsplans "Urbanes Gebiet Kapellenstraße"; Antrag des Vorhabenträgers |
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VO/0036/19 |
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Ö 10 |
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Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan "Südlich des Alten Seewegs" |
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VO/0019_1/19 |
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Ö 11 |
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Antrag der Fraktion FWR: Hundewiese |
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FWR/0021/19 |
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Ö 12 |
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Antrag der FDP-Fraktion: Schrankenschließzeiten am Bahnübergang in Ober-Roden - Voraussetzungen für technische Optimierung schaffen |
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FDP/0024/19 |
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Ö 13 |
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Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Entwicklung Areal Konrad-Adenauer-Straße, Bachgasse und Bahnhofstraße |
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CAL/0027/19 |
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Ö 14 |
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Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Ruhender Verkehr im Bereich östlich und westlich des Bahnhofs Ober-Roden - Situation zu Gunsten der Anlieger verbessern |
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CAL/0028/19 |
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Ö 15 |
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Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung |
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Ö 16 |
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Mitteilungen und Anfragen |
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Ö 17 |
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Bund-Länder-Programm "Stadtumbau in Hessen"/ Gesamtmaßnahme "Ortskern Ober-Roden"; Förderantrag für das Programmjahr 2019 |
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VO/0038/19 |
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Ö 18 |
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Bund-Länder-Programm "Zukunft Stadtgrün"/ Gesamtmaßnahme "Urberach-Nord"; Förderantrag für das Programmjahr 2019 |
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VO/0039/19 |
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VORLAGE |
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ALLRIS® Office Integration 3.9.2Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt, für die im Sachverhalt/ Begründung genannten Einzelmaßnahmen – mit förderfähigen Kosten in Gesamthöhe von 763.000,00 Euro – entsprechende Förderanträge für das Programmjahr 2019 zu stellen und diese fristgerecht (01.03.2019) einzureichen. Die Einzelmaßnahmen (zusätzlich zu Stadtumbaumanagement, Öffentlichkeitsarbeit und Partizipation, Beitrag Kompetenzzentrum sowie Grunderwerb Kinder-/ und Jugendfarm) sollen gemäß den Empfehlungen der „Lokalen Partnerschaft Urberach-Nord“ bearbeitet werden. - Verbindung, Aufwertung und Ergänzung der Freiflächen entlang der Rennwiesen/ Gestaltungskonzept
- Aufwertung und Umgestaltung Park am Entenweiher/ Nutzungs-/ und Gestaltungskonzept
- Qualifizierung und Aufwertung Spielpark am Badehaus/ Nutzungs-/ und Gestaltungskonzept
- Umgestaltung Spielplatz Mühlengrund zum Quartierstreff
- Umgestaltung Bahnhofsvorplatz Urberach
- Aufwertung und Umgestaltung Park am Entenweiher/ bauliche Umsetzung des Nutzungs-/ und Gestaltungskonzepts
- Anreizprogramm
- Vernetzung der Grünstrukturen – Verbesserung der Verbindungswege/ Konzept
Die Einzelmaßnahme Stadtumbaumanagement ist unmittelbar nach Genehmigung des städtischen Haushalts 2019 zu vergeben bzw. zu beauftragen, auch ohne Vorlage eines rechtskräftigen Förderbescheids. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung:
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12.02.2019 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie |
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Ö 18 - ungeändert beschlossen |
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Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt, für die im Sachverhalt/ Begründung genannten Einzelmaßnahmen – mit förderfähigen Kosten in Gesamthöhe von 763.000,00 Euro – entsprechende Förderanträge für das Programmjahr 2019 zu stellen und diese fristgerecht (01.03.2019) einzureichen. Die Einzelmaßnahmen (zusätzlich zu Stadtumbaumanagement, Öffentlichkeitsarbeit und Partizipation, Beitrag Kompetenzzentrum sowie Grunderwerb Kinder-/ und Jugendfarm) sollen gemäß den Empfehlungen der „Lokalen Partnerschaft Urberach-Nord“ bearbeitet werden. - Verbindung, Aufwertung und Ergänzung der Freiflächen entlang der Rennwiesen/ Gestaltungskonzept
- Aufwertung und Umgestaltung Park am Entenweiher/ Nutzungs-/ und Gestaltungskonzept
- Qualifizierung und Aufwertung Spielpark am Badehaus/ Nutzungs-/ und Gestaltungskonzept
- Umgestaltung Spielplatz Mühlengrund zum Quartierstreff
- Umgestaltung Bahnhofsvorplatz Urberach
- Aufwertung und Umgestaltung Park am Entenweiher/ bauliche Umsetzung des Nutzungs-/ und Gestaltungskonzepts
- Anreizprogramm
- Vernetzung der Grünstrukturen – Verbesserung der Verbindungswege/ Konzept
Die Einzelmaßnahme Stadtumbaumanagement ist unmittelbar nach Genehmigung des städtischen Haushalts 2019 zu vergeben bzw. zu beauftragen, auch ohne Vorlage eines rechtskräftigen Förderbescheids.
Abstimmungsergebnis:einstimmig angenommen Zustimmung:CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR Ablehnung:/ Enthaltung:/
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19.02.2019 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark |
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Ö 20 - (offen) |
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TOP 20 wird nicht aufgerufen.
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20.02.2019 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark |
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Ö 20 - ungeändert beschlossen |
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Auch zu diesem Tagesordnungspunkt trägt Bürgermeister Kern einführende Erläuterungen vor. Herr Kruger bittet im Namen der FDP-Fraktion um getrennte Abstimmung zu Abs. 2 des Beschlussvorschlages. Nach Zusage durch den Stadtverordnetenvorsteher wird die Abstimmung durchgeführt. Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt, für die im Sachverhalt/ Begründung genannten Einzelmaßnahmen – mit förderfähigen Kosten in Gesamthöhe von 763.000,00 Euro – entsprechende Förderanträge für das Programmjahr 2019 zu stellen und diese fristgerecht (01.03.2019) einzureichen. Die Einzelmaßnahmen (zusätzlich zu Stadtumbaumanagement, Öffentlichkeitsarbeit und Partizipation, Beitrag Kompetenzzentrum sowie Grunderwerb Kinder-/ und Jugendfarm) sollen gemäß den Empfehlungen der „Lokalen Partnerschaft Urberach-Nord“ bearbeitet werden. - Verbindung, Aufwertung und Ergänzung der Freiflächen entlang der Rennwiesen/ Gestaltungskonzept
- Aufwertung und Umgestaltung Park am Entenweiher/ Nutzungs-/ und Gestaltungskonzept
- Qualifizierung und Aufwertung Spielpark am Badehaus/ Nutzungs-/ und Gestaltungskonzept
- Umgestaltung Spielplatz Mühlengrund zum Quartierstreff
- Umgestaltung Bahnhofsvorplatz Urberach
- Aufwertung und Umgestaltung Park am Entenweiher/ bauliche Umsetzung des Nutzungs-/ und Gestaltungskonzepts
- Anreizprogramm
- Vernetzung der Grünstrukturen – Verbesserung der Verbindungswege/ Konzept
Die Einzelmaßnahme Stadtumbaumanagement ist unmittelbar nach Genehmigung des städtischen Haushalts 2019 zu vergeben bzw. zu beauftragen, auch ohne Vorlage eines rechtskräftigen Förderbescheids.
Abstimmungsergebnis zu Absatz 2:mit Stimmenmehrheit angenommen Zustimmung:CDU (12), AL/Die Grünen (9), SPD (5), FWR (4) Ablehnung:FDP (3) Enthaltung:/ Abstimmungsergebnis restlicher Beschlussvorschlag: einstimmig angenommen Zustimmung:CDU (12), AL/Die Grünen (9), SPD (5), FWR (4), FDP (3) Ablehnung:/ Enthaltung:/
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