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Betreff |
Vorlage |
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Ö 1 |
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Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit |
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Ö 2 |
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Antrag der FDP-Fraktion: Flächenanmeldungen der Stadt Rödermark im Zuge des Verfahrens zur Erstellung des Regionalen Flächennutzungsplans 2020 |
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FDP/0149/18 |
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Ö 3 |
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Antrag der SPD-Fraktion: Entwicklung eines Baugebietes in S-Bahnnähe |
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SPD/0217/18 |
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Ö 4 |
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Stadtumbau in Hessen/ Zukunft Stadtgrün: Jahresanträge;
hierzu Präsentation der Verwaltung |
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Ö 5 |
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Investitionsprogramm 2019 bis 2022 |
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VO/0004/19 |
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Ö 6 |
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Haushaltssicherungskonzept 2019 |
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VO/0005/19 |
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Ö 7 |
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Haushaltsplan 2019 |
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VO/0001/19 |
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Ö 8 |
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Grundstücksverfügungen im Bereich Kapellenstraße 3, 5 und 7 |
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VO/0017/19 |
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Ö 9 |
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Einleitung des Aufstellungsverfahrens des vorhabenbezogenen Bebauungsplans/Vorhaben- und Erschließungsplans "Urbanes Gebiet Kapellenstraße"; Antrag des Vorhabenträgers |
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VO/0036/19 |
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Ö 10 |
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Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan "Südlich des Alten Seewegs" |
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VO/0019_1/19 |
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Ö 11 |
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Antrag der Fraktion FWR: Hundewiese |
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FWR/0021/19 |
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Ö 12 |
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Antrag der FDP-Fraktion: Schrankenschließzeiten am Bahnübergang in Ober-Roden - Voraussetzungen für technische Optimierung schaffen |
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FDP/0024/19 |
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VORLAGE |
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ALLRIS® Office Integration 3.9.2Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt: - Bis vor der Sommerpause 2019 sämtliche denkbaren Fördermöglichkeiten für die technische Optimierung der Schrankenschließzeiten am Bahnübergang in Ober-Roden zu eruieren/identifizieren und monetär darzustellen.
- Von der Deutschen Bahn die ganz konkret nötigen Änderungen betreffend: Betriebsablauf, Signaltechnik, Stellwerksteuerung, usw. für die effektive Verkürzung der Schrankenschließzeiten am Bahnübergang in Ober-Roden abschließend ausarbeiten und monetär – belastbar – hinterlegen zu lassen.
- Darzustellen, welche konkreten Voraussetzungen (praktisch, finanziell und ggf. auf Genehmigungsebene) seitens der Stadt Rödermark geschaffen werden müss(-t-)en, um schnellstmöglich die o.g. (technischen) Optimierungen zur Verringerung der Schrankenschließzeiten am Bahnübergang in Ober-Roden anzugehen bzw. zu realisieren.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung:
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06.02.2019 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie |
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Ö 12 - (offen) |
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Dieser Tagesordnungspunkt wurde nicht behandelt.
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07.02.2019 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss |
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Ö 15 - zur Kenntnis genommen |
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12.02.2019 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie |
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Ö 12 - (offen) |
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Herr Kruger erläutert den Antrag der FDP-Faktion. Bürgermeister Kern bittet um Modifizierung der Zeitschiene; Vorschlag: „bis zu den Sommerferien“. Der Ausschuss entspricht diesem Vorschlag. Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt: - Bis Ende März 2019 (neu: bis zu den Sommerferien) sämtliche denkbaren Fördermöglichkeiten für die technische Optimierung der Schrankenschließzeiten am Bahnübergang in Ober-Roden zu eruieren/identifizieren und monetär darzustellen.
- Von der Deutschen Bahn die ganz konkret nötigen Änderungen betreffend: Betriebsablauf, Signaltechnik, Stellwerksteuerung, usw. für die effektive Verkürzung der Schrankenschließzeiten am Bahnübergang in Ober-Roden abschließend ausarbeiten und monetär – belastbar – hinterlegen zu lassen.
- Darzustellen, welche konkreten Voraussetzungen (praktisch, finanziell und ggf. auf Genehmigungsebene) seitens der Stadt Rödermark geschaffen werden müss(-t-)en, um schnellstmöglich die o.g. (technischen) Optimierungen zur Verringerung der Schrankenschließzeiten am Bahnübergang in Ober-Roden anzugehen bzw. zu realisieren.
Abstimmungsergebnis:einstimmig angenommen (mit geänderter Zeitschiene) Zustimmung:CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR Ablehnung:/ Enthaltung:/
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12.02.2019 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss |
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Ö 15 - zur Kenntnis genommen |
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Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt: - Bis vor der Sommerpause 2019 sämtliche denkbaren Fördermöglichkeiten für die technische Optimierung der Schrankenschließzeiten am Bahnübergang in Ober-Roden zu eruieren/identifizieren und monetär darzustellen.
- Von der Deutschen Bahn die ganz konkret nötigen Änderungen betreffend: Betriebsablauf, Signaltechnik, Stellwerksteuerung, usw. für die effektive Verkürzung der Schrankenschließzeiten am Bahnübergang in Ober-Roden abschließend ausarbeiten und monetär – belastbar – hinterlegen zu lassen.
- Darzustellen, welche konkreten Voraussetzungen (praktisch, finanziell und ggf. auf Genehmigungsebene) seitens der Stadt Rödermark geschaffen werden müss(-t-)en, um schnellstmöglich die o.g. (technischen) Optimierungen zur Verringerung der Schrankenschließzeiten am Bahnübergang in Ober-Roden anzugehen bzw. zu realisieren.
Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss schließt sich der Beschlussfassung des Ausschusses für Bau, Umwelt und Energie an. Abstimmungsergebnis:einstimmig angenommen (mit geänderter Zeitschiene) Zustimmung:CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR Ablehnung:/ Enthaltung:/
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19.02.2019 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark |
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Ö 16 - (offen) |
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TOP 16 wird nicht aufgerufen.
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20.02.2019 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark |
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Ö 16 - ungeändert beschlossen |
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Nach der Begründung des Antrages durch Herrn Kruger und Stellungnahmen der Fraktionen lässt der Stadtverordnetenvorsteher über den Antrag abstimmen. Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt: - Bis vor der Sommerpause 2019 sämtliche denkbaren Fördermöglichkeiten für die technische Optimierung der Schrankenschließzeiten am Bahnübergang in Ober-Roden zu eruieren/identifizieren und monetär darzustellen.
- Von der Deutschen Bahn die ganz konkret nötigen Änderungen betreffend: Betriebsablauf, Signaltechnik, Stellwerksteuerung, usw. für die effektive Verkürzung der Schrankenschließzeiten am Bahnübergang in Ober-Roden abschließend ausarbeiten und monetär – belastbar – hinterlegen zu lassen.
- Darzustellen, welche konkreten Voraussetzungen (praktisch, finanziell und ggf. auf Genehmigungsebene) seitens der Stadt Rödermark geschaffen werden müss(-t-)en, um schnellstmöglich die o.g. (technischen) Optimierungen zur Verringerung der Schrankenschließzeiten am Bahnübergang in Ober-Roden anzugehen bzw. zu realisieren.
Abstimmungsergebnis:einstimmig angenommen Zustimmung:CDU (11), AL/Die Grünen (9), SPD (5), FWR (4), FDP (3) Ablehnung:/ Enthaltung:/
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Ö 13 |
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Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Entwicklung Areal Konrad-Adenauer-Straße, Bachgasse und Bahnhofstraße |
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CAL/0027/19 |
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Ö 14 |
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Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Ruhender Verkehr im Bereich östlich und westlich des Bahnhofs Ober-Roden - Situation zu Gunsten der Anlieger verbessern |
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CAL/0028/19 |
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Ö 15 |
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Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung |
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Ö 16 |
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Mitteilungen und Anfragen |
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Ö 17 |
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Bund-Länder-Programm "Stadtumbau in Hessen"/ Gesamtmaßnahme "Ortskern Ober-Roden"; Förderantrag für das Programmjahr 2019 |
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VO/0038/19 |
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Ö 18 |
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Bund-Länder-Programm "Zukunft Stadtgrün"/ Gesamtmaßnahme "Urberach-Nord"; Förderantrag für das Programmjahr 2019 |
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VO/0039/19 |
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