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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit |
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| Ö 2 |
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Antrag der FDP-Fraktion: Flächenanmeldungen der Stadt Rödermark im Zuge des Verfahrens zur Erstellung des Regionalen Flächennutzungsplans 2020 |
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FDP/0149/18 |
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| Ö 3 |
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Antrag der SPD-Fraktion: Entwicklung eines Baugebietes in S-Bahnnähe |
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SPD/0217/18 |
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| Ö 4 |
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Stadtumbau in Hessen/ Zukunft Stadtgrün: Jahresanträge;
hierzu Präsentation der Verwaltung |
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| Ö 5 |
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Investitionsprogramm 2019 bis 2022 |
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VO/0004/19 |
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| Ö 6 |
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Haushaltssicherungskonzept 2019 |
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VO/0005/19 |
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| Ö 7 |
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Haushaltsplan 2019 |
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VO/0001/19 |
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VORLAGE |
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ALLRIS® Office Integration 3.9.2Beschlussvorschlag: 1.Den Änderungen zum Haushaltsplan 2019 wird zugestimmt. Die Änderungen fließen in die Haushaltssatzung 2019 ein. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung: 2.Die Veränderungen aus den Haushaltsanträgen fließen in die Haushaltssatzung 2019 ein. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung: 3.Der Haushaltssatzung 2019 mit Haushaltsplan, Stellenplan und Finanzplan wird zugestimmt (Änderungen aus Änderungslisten und Haushaltsanträgen sind enthalten). Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung: 4.Dem Wirtschaftsplan 2019 der „Kommunalen Betriebe Rödermark“ wird zugestimmt. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung: 5.Der Wirtschaftsplan 2019 der Berufsakademie Rhein-Main-GmbH wird zur Kenntnis genommen und dem Haushaltsplan 2019 beigefügt. 6.Der Beteiligungsbericht 2017 wird zur Kenntnis genommen und dem Haushaltsplan 2019 beigefügt. |
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05.02.2019 - Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur |
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Ö 4 - zur Kenntnis genommen |
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Auch zu diesem Tagesordnungspunkt werden keine Fragen gestellt. |
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06.02.2019 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie |
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Ö 7 - zur Kenntnis genommen |
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Dieser Tagesordnungspunkt wird in der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses behandelt. |
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07.02.2019 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss |
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Ö 7 - zur Kenntnis genommen |
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Der Leiter des Fachbereichs Finanzen, Herr Breustedt, erläutert die Änderungsliste zum Haushaltsplan 2019. Die Abstimmung zu diesem Tagesordnungspunkt soll in der Sitzung am 12.02.2019 erfolgen. |
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12.02.2019 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie |
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Ö 7 - (offen) |
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Dieser Tagesordnungspunkt wurde bereits in der Sitzung am 06.02.2019 behandelt. |
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12.02.2019 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss |
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Ö 7 - zur Kenntnis genommen |
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Beschlussvorschlag: 1.Den Änderungen zum Haushaltsplan 2019 wird zugestimmt. Die Änderungen fließen in die Haushaltssatzung 2019 ein. Eine Beschlussempfehlung erfolgt nicht. 2.Die Veränderungen aus den Haushaltsanträgen fließen in die Haushaltssatzung 2019 ein. Zum Haushaltsantrag Nr. 2 (FDP-Fraktion: Eigenanteil der Stadt Rödermark zur Optimierung der Schrankenschließzeiten am Bahnübergang in Ober-Roden) wird besprochen, dass sich der Antrag erledigen könnte, wenn über die Änderungsliste ein gleichlautender Haushaltstitel mit gegenseitiger Deckungsfähigkeit zu den Baukostenzuschüssen für S- und Dreieich-Bahn abgebildet wird. Eine Beschlussempfehlung zu den Haushaltsanträgen erfolgt nicht. 3.Der Haushaltssatzung 2019 mit Haushaltsplan, Stellenplan und Finanzplan wird zugestimmt (Änderungen aus Änderungslisten und Haushaltsanträgen sind enthalten). Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich zugestimmt Zustimmung:CDU, AL/Die Grünen Ablehnung: SPD, FWR Enthaltung:FDP 4.Dem Wirtschaftsplan 2019 der „Kommunalen Betriebe Rödermark“ wird zugestimmt. Eine Beschlussempfehlung erfolgt nicht. 5.Der Wirtschaftsplan 2019 der Berufsakademie Rhein-Main-GmbH wird zur Kenntnis genommen und dem Haushaltsplan 2019 beigefügt. 6.Der Beteiligungsbericht 2017 wird zur Kenntnis genommen und dem Haushaltsplan 2019 beigefügt. |
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19.02.2019 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark |
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Ö 8 - ungeändert beschlossen |
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Der Stadtverordnetenvorsteher verliest die sich aus den Haushaltsanträgen ergebenden, aktuellen Werte der Haushaltssatzung und lässt im Einzelnen über den Beschlussvorschlag abstimmen. Beschlussvorschlag: 1.Den Änderungen zum Haushaltsplan 2019 wird zugestimmt. Die Änderungen fließen in die Haushaltssatzung 2019 ein. 2.Die Veränderungen aus den Haushaltsanträgen fließen in die Haushaltssatzung 2019 ein. 3.Der Haushaltssatzung 2019 mit Haushaltsplan, Stellenplan und Finanzplan wird zugestimmt (Änderungen aus Änderungslisten und Haushaltsanträgen sind enthalten). 4.Dem Wirtschaftsplan 2019 der „Kommunalen Betriebe Rödermark“ wird zugestimmt. 5.Der Wirtschaftsplan 2019 der Berufsakademie Rhein-Main-GmbH wird zur Kenntnis genommen und dem Haushaltsplan 2019 beigefügt. 6.Der Beteiligungsbericht 2017 wird zur Kenntnis genommen und dem Haushaltsplan 2019 beigefügt. 1.Den Änderungen zum Haushaltsplan 2019 wird zugestimmt. Die Änderungen fließen in die Haushaltssatzung 2019 ein. Abstimmungsergebnis:mit Stimmenmehrheit angenommen Zustimmung:CDU (12), AL/Die Grünen (10) Ablehnung:SPD (4), FWR (4) Enthaltung:FDP (4) 2.Die Veränderungen aus den Haushaltsanträgen fließen in die Haushaltssatzung 2019 ein. Abstimmungsergebnis:mit Stimmenmehrheit angenommen Zustimmung:CDU (12), AL/Die Grünen (10), FWR (4) Ablehnung:SPD (4) Enthaltung:FDP (4) 3.Der Haushaltssatzung 2019 mit Haushaltsplan, Stellenplan und Finanzplan wird zugestimmt (Änderungen aus Änderungslisten und Haushaltsanträgen sind enthalten). Abstimmungsergebnis:mit Stimmenmehrheit angenommen Zustimmung:CDU (12), AL/Die Grünen (10) Ablehnung:SPD (4), FWR (4) Enthaltung:FDP (4) 4.Dem Wirtschaftsplan 2019 der „Kommunalen Betriebe Rödermark“ wird zugestimmt. Abstimmungsergebnis:einstimmig angenommen Zustimmung:CDU (12), AL/Die Grünen (10) Ablehnung:/ Enthaltung:SPD (4), FWR (4), FDP (4) |
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20.02.2019 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark |
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Ö 8 - ungeändert beschlossen |
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Die Abstimmung des Tagesordnungspunktes erfolgte in der Sitzung am 19.02.2019. |
| Ö 8 |
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Grundstücksverfügungen im Bereich Kapellenstraße 3, 5 und 7 |
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VO/0017/19 |
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| Ö 9 |
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Einleitung des Aufstellungsverfahrens des vorhabenbezogenen Bebauungsplans/Vorhaben- und Erschließungsplans "Urbanes Gebiet Kapellenstraße"; Antrag des Vorhabenträgers |
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VO/0036/19 |
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| Ö 10 |
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Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan "Südlich des Alten Seewegs" |
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VO/0019_1/19 |
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| Ö 11 |
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Antrag der Fraktion FWR: Hundewiese |
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FWR/0021/19 |
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| Ö 12 |
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Antrag der FDP-Fraktion: Schrankenschließzeiten am Bahnübergang in Ober-Roden - Voraussetzungen für technische Optimierung schaffen |
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FDP/0024/19 |
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| Ö 13 |
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Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Entwicklung Areal Konrad-Adenauer-Straße, Bachgasse und Bahnhofstraße |
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CAL/0027/19 |
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| Ö 14 |
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Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Ruhender Verkehr im Bereich östlich und westlich des Bahnhofs Ober-Roden - Situation zu Gunsten der Anlieger verbessern |
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CAL/0028/19 |
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| Ö 15 |
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Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung |
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| Ö 16 |
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Mitteilungen und Anfragen |
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| Ö 17 |
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Bund-Länder-Programm "Stadtumbau in Hessen"/ Gesamtmaßnahme "Ortskern Ober-Roden"; Förderantrag für das Programmjahr 2019 |
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VO/0038/19 |
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| Ö 18 |
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Bund-Länder-Programm "Zukunft Stadtgrün"/ Gesamtmaßnahme "Urberach-Nord"; Förderantrag für das Programmjahr 2019 |
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VO/0039/19 |
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