Herr Gensert beantragt eine Änderung der Tagesordnung. Die den Reg.FNP 2020 betreffenden Punkte TOP 12 und 13 sollen vorgezogen und gemeinsam behandelt werden.
Zustimmung: CDU, AL/Die Grünen, FWR
Ablehnung:/
Enthaltung:SPD, FDP
Nach ausführlichen Erläuterungen durch Herrn Bürgermeister Kern folgt eine intensive Diskussion, unter anderem zu folgenden Punkten:
- Was ist überhaupt denkbar bei den vorhandenen Restriktionsflächen?
- Welche Prognosezahlen werden zugrunde gelegt?
- Wieviel Gewerbeflächen sollen im Ballungsraum ausgewiesen werden?
- Festschreibung des Flächenbedarfs ergänzt durch die Ausweisung von Optionsflächen?
Während der Diskussion wird Herr Gerl durch das Magistratsmitglied Herr Rädlein bei seinem Vortrag gestört.
Der Vorsitzende rügt Herrn Rädlein und verweist wiederholt darauf, dass Magistratsmitglieder im Ausschuss kein Rederecht haben.
Herr Gerl setzt seinen Vortrag unter Protest nicht fort.
Es erfolgt keine Abstimmung.
Bis zur Stadtverordnetenversammlung soll ein interfraktioneller Antrag erstellt werden.
