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Tagesordnung - 27. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 27. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 03.09.2019 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Anfrage der FDP-Fraktion: Sachstand: Schrankenschließzeiten am Bahnübergang in Ober-Roden - Voraussetzungen für technische Optimierung schaffen  
Enthält Anlagen
FDP/0171/19  
Ö 3.2  
Enthält Anlagen
Anfrage der FDP-Fraktion: Sachstand: Straßensanierung  
Enthält Anlagen
FDP/0172/19  
Ö 4  
Neuwahl der Vertreterin bzw. des Vertreters für den Regionalverband FrankfurtRheinMain  
VO/0159/19  
Ö 5  
NEUFASSUNG der SPD-Fraktion: Verlängerung der S 1 durch eine Schnellbuslinie nach Dieburg  
SPD/0184/19  
Ö 5.1  
Änderungsantrag der FDP-Fraktion zum SPD-Antrag "NEUFASSUNG: Verlängerung der S 1 durch eine Schnellbuslinie nach Dieburg"  
FDP/0184_1/19  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

1) Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark stellt fest, dass dem – insbesondere auch mit Blick auf dieZukunft – massiven PKW-Parkdruck in den Nebenstraßen sowie rund um den Bahnhof Ober-Roden dringend entgegengewirkt und damit einhergehend die grundsätzliche Attraktivität des ÖPNV in Richtung Dieburg/Landkreis Darmstadt-Dieburg gesteigert werden muss.

 

2) Der Magistrat der Stadt Rödermark wird beauftragt, alle nötigen Gespräche mit den

beteiligten Kommunen, der KVG, dem RMV sowie der DaDiNa zu führen mit dem Ziel der Attraktivitätssteigerung des ÖPNV zwischen Rödermark und den südlicheren

Nachbarkommunen und der dadurch erreichbaren nachhaltigen Verringerung des PKWParkdrucks an den P+R Parkplätzen (inklusive der umliegenden Straßen) am bzw. um den Bahnhof Ober-Roden.

 

Ganz wesentliche Aspekte dieser Gespräche sollen unter anderem sein:

 

  1. Verringerung der Kosten der ÖPNV-Nutzung für Bewohner des Landkreises Darmstadt-Dieburg, z.B. durch Einführung eines Zwischentarifes
  2. Verringerung der Wartezeiten durch Verbesserung und Optimierung der Taktung zwischen Bussen, Dreieichbahn und S-Bahn-Linie 1
  3. Prüfung der Schaffung einer ergänzenden (kein Parallelverkehr) Buslinie zur Abdeckung von Taktungslücken Richtung Dieburg

 

 

3) Der Magistrat der Stadt Rödermark wird beauftragt, hinsichtlich der vorstehend genannten Arbeitsaufträge sowie deren Ergebnisse regelmäßig und zeitnah den kommunalen Gremien in Rödermark zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:



 

   
    03.09.2019 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 5.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

1) Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark stellt fest, dass dem insbesondere auch mit Blick auf dieZukunft massiven PKW-Parkdruck in den Nebenstraßen sowie rund um den Bahnhof Ober-Roden dringend entgegengewirkt und damit einhergehend die grundsätzliche Attraktivität des ÖPNV in Richtung Dieburg/Landkreis Darmstadt-Dieburg gesteigert werden muss.

 

2) Der Magistrat der Stadt Rödermark wird beauftragt, alle nötigen Gespräche mit den

beteiligten Kommunen, der KVG, dem RMV sowie der DaDiNa zu führen mit dem Ziel der Attraktivitätssteigerung des ÖPNV zwischen Rödermark und den südlicheren

Nachbarkommunen und der dadurch erreichbaren nachhaltigen Verringerung des PKWParkdrucks an den P+R Parkplätzen (inklusive der umliegenden Straßen) am bzw. um den Bahnhof Ober-Roden.

 

Ganz wesentliche Aspekte dieser Gespräche sollen unter anderem sein:

 

  1. Verringerung der Kosten der ÖPNV-Nutzung für Bewohner des Landkreises Darmstadt-Dieburg, z.B. durch Einführung eines Zwischentarifes
  2. Verringerung der Wartezeiten durch Verbesserung und Optimierung der Taktung zwischen Bussen, Dreieichbahn und S-Bahn-Linie 1
  3. Prüfung der Schaffung einer ergänzenden (kein Parallelverkehr) Buslinie zur Abdeckung von Taktungslücken Richtung Dieburg

 

3) Der Magistrat der Stadt Rödermark wird beauftragt, hinsichtlich der vorstehend genannten Arbeitsaufträge sowie deren Ergebnisse regelmäßig und zeitnah den kommunalen Gremien in Rödermark zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:einstimmig angenommen

 

Zustimmung:CDU (12), AL/Grüne (8), FWR (4), FDP (3)

Ablehnung:/

Enthaltung:SPD (4)

Ö 6  
Antrag der Fraktion FWR zur "Satzung über die Betreuung von Kindern in den Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Rödermark"  
FWR/0131_1/19  
Ö 7  
Modifizierter Antrag der FDP-Fraktion: Räumliche Definition der "Grünen Mitte"  
FDP/0135_1/19  
Ö 8  
Antrag der FDP-Fraktion: Resolution: "Verweigerung des Sozialministeriums für einen verbesserten Versicherungsschutz für unverheiratete Lebenspartner/-innen von Feuerwehrleuten bei tödlichen Unfallereignissen"  
FDP/0136/19  
Ö 9  
Antrag der Fraktion FWR: Autoverkehr an den Grundschulen  
FWR/0168/19  
Ö 10  
Antrag der Fraktion FWR: Bäume pflanzen  
FWR/0169/19  
Ö 11  
Interfraktioneller Antrag: Bodenbevorratung neues Wohngebiet "Nördlich der Rodaustraße"  
IFA/0195/19  
Ö 12  
Ankauf des Grundstückes Bahnhofstraße 8  
VO/0190/19