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Tagesordnung - 27. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 27. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 03.09.2019 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Anfrage der FDP-Fraktion: Sachstand: Schrankenschließzeiten am Bahnübergang in Ober-Roden - Voraussetzungen für technische Optimierung schaffen  
Enthält Anlagen
FDP/0171/19  
Ö 3.2  
Enthält Anlagen
Anfrage der FDP-Fraktion: Sachstand: Straßensanierung  
Enthält Anlagen
FDP/0172/19  
Ö 4  
Neuwahl der Vertreterin bzw. des Vertreters für den Regionalverband FrankfurtRheinMain  
VO/0159/19  
Ö 5  
NEUFASSUNG der SPD-Fraktion: Verlängerung der S 1 durch eine Schnellbuslinie nach Dieburg  
SPD/0184/19  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark spricht sich für die

Einrichtung einer Schnellbuslinie vom Bahnhof Ober-Roden in Richtung Dieburg

aus.

Der Magistrat wird beauftragt mit allen beteiligten Kommunen, dem RMV und den

Kreisverkehrsgesellschaften Gespräche zu führen, um schnellstmöglich diese

Buslinie einzurichten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    21.08.2019 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 2 - zur Kenntnis genommen
   

Herr Schultheis erläutert den Antrag der SPD-Fraktion.

Es folgt eine intensive Diskussion auch bezüglich der in der letzten Sitzung mit Herrn Maatz, Kreisverkehrsgesellschaft Offenbach, besprochenen Punkte.

 

Es erfolgt keine Abstimmung.

 

Seitens der Verwaltung wir die Beschlusslage zusammengestellt und den Fraktionen übersandt.

   
    22.08.2019 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 4 - abgelehnt
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark spricht sich für die

Einrichtung einer Schnellbuslinie vom Bahnhof Ober-Roden in Richtung Dieburg

aus.

Der Magistrat wird beauftragt, mit allen beteiligten Kommunen, dem RMV und den

Kreisverkehrsgesellschaften Gespräche zu führen, um schnellstmöglich diese

Buslinie einzurichten.

 

Abstimmungsergebnis: mit Stimmenmehrheit abgelehnt

 

Zustimmung:SPD

Ablehnung:CDU, AL/Die Grünen, FDP, FWR

Enthaltung:/

   
    03.09.2019 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 5 - abgelehnt
   

Herr Karademir begründet stellvertretend r die SPD-Fraktion die Neufassung des gestellten Antrags. Herr Kruger erläutert darauf hin den Änderungsantrag der FDP-Fraktion. In der Folge beziehen die weiteren Fraktionen Stellung zu der Thematik.

Herr Sulzmann sst zuchst über den Änderungsantrag der FDP-Fraktion unter TOP 5.1 abstimmen und im Anschluss daran über den Antrag der SPD-Fraktion unter TOP 5.

Abstimmungsergebnis:mit Stimmenmehrheit abgelehnt

 

Zustimmung:SPD (4)

Ablehnung:CDU (12), AL/Grüne (8), FWR (4), FDP (3)

Enthaltung:/

Ö 5.1  
Änderungsantrag der FDP-Fraktion zum SPD-Antrag "NEUFASSUNG: Verlängerung der S 1 durch eine Schnellbuslinie nach Dieburg"  
FDP/0184_1/19  
Ö 6  
Antrag der Fraktion FWR zur "Satzung über die Betreuung von Kindern in den Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Rödermark"  
FWR/0131_1/19  
Ö 7  
Modifizierter Antrag der FDP-Fraktion: Räumliche Definition der "Grünen Mitte"  
FDP/0135_1/19  
Ö 8  
Antrag der FDP-Fraktion: Resolution: "Verweigerung des Sozialministeriums für einen verbesserten Versicherungsschutz für unverheiratete Lebenspartner/-innen von Feuerwehrleuten bei tödlichen Unfallereignissen"  
FDP/0136/19  
Ö 9  
Antrag der Fraktion FWR: Autoverkehr an den Grundschulen  
FWR/0168/19  
Ö 10  
Antrag der Fraktion FWR: Bäume pflanzen  
FWR/0169/19  
Ö 11  
Interfraktioneller Antrag: Bodenbevorratung neues Wohngebiet "Nördlich der Rodaustraße"  
IFA/0195/19  
Ö 12  
Ankauf des Grundstückes Bahnhofstraße 8  
VO/0190/19