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Tagesordnung - 25. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 25. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 18.06.2019 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 4  
Wahl des Ersten Stadtrats / der Ersten Stadträtin      
Ö 4.1  
Abschlussbericht des Wahlvorbereitungsausschusses      
Ö 4.2  
Stellungnahmen zu den Wahlvorschlägen      
Ö 4.3  
Benennung von Wahlhelfern      
Ö 4.4  
Durchführung der Wahl      
Ö 5  
Änderungen der "Satzung über die Betreuung von Kindern in den Kinderhorten und der Schulkinderbetreuung der Stadt Rödermark" sowie der "Kostenbeitragssatzung zur Satzung über die Betreuung von Kindern in den Kinderhorten und der Schulkinderbetreuung der Stadt Rödermark"  
Enthält Anlagen
VO/0130/19  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark beschließt die

 

-          „Satzung zur Änderung der Satzung über die Betreuung von Kindern in den Kinderhorten und der Schulkinderbetreuung der Stadt Rödermark – 2. Änderung" und

-          „Satzung zur Änderung der Kostenbeitragssatzung zur Satzung über die Betreuung von Kindern in den Kinderhorten und der Schulkinderbetreuung der Stadt Rödermark – 2. Änderung"

 

gemäß den beigefügten Satzungsentwürfen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    04.06.2019 - Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Die Tagesordnungspunkte 5 und 6 werden gemeinsam aufgerufen.

 

Herr Rotter erläutert die Satzungsentwürfe ausführlich. Fragen der Mitglieder werden allesamt beantwortet. Alsdann ergeht folgende Beschlussfassung:

 

Der Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark beschließt die

 

-          Satzung zur Änderung der Satzung über die Betreuung von Kindern in den Kinderhorten und der Schulkinderbetreuung der Stadt Rödermark 2. Änderung" und

-          Satzung zur Änderung der Kostenbeitragssatzung zur Satzung über die Betreuung von Kindern in den Kinderhorten und der Schulkinderbetreuung der Stadt Rödermark 2. Änderung"

 

gemäß den beigefügten Satzungsentwürfen.

Abstimmungsergebnis:einstimmig angenommen

 

Zustimmung:CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP

Ablehnung:/

Enthaltung:FWR

   
    06.06.2019 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 4 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark beschließt die

 

-          Satzung zur Änderung der Satzung über die Betreuung von Kindern in den Kinderhorten und der Schulkinderbetreuung der Stadt Rödermark 2. Änderung" und

-          Satzung zur Änderung der Kostenbeitragssatzung zur Satzung über die Betreuung von Kindern in den Kinderhorten und der Schulkinderbetreuung der Stadt Rödermark 2. Änderung"

 

gemäß den beigefügten Satzungsentwürfen.

 

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, bei zwei Enthaltungen der Fraktion der Freien Wähler, dem Beschlussvorschlag zuzustimmen.

 

Die Beratung in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung soll, wie im Ältestenrat vereinbart, ohne Aussprache erfolgen.

   
    18.06.2019 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Die Vorlage wird ohne Aussprache abgestimmt.

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark beschließt die

 

-          Satzung zur Änderung der Satzung über die Betreuung von Kindern in den Kinderhorten und der Schulkinderbetreuung der Stadt Rödermark 2. Änderung" und

-          Satzung zur Änderung der Kostenbeitragssatzung zur Satzung über die Betreuung von Kindern in den Kinderhorten und der Schulkinderbetreuung der Stadt Rödermark 2. Änderung"

 

gemäß den beigefügten Satzungsentwürfen.

Abstimmungsergebnis:einstimmig angenommen

 

Zustimmung:CDU (13), AL/Die Grüne (8), SPD (3), FWR (4), FDP (4)

Ablehnung:/

Enthaltung:/

Ö 6  
Änderungen der "Satzung über die Betreuung von Kindern in den Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Rödermark" sowie der "Kostenbeitragssatzung zur Satzung über die Betreuung von Kindern in den Tageseinrichtungen der Stadt Rödermark"  
Enthält Anlagen
VO/0131/19  
Ö 6.1  
FWR-Änderungsantrag zur Verwaltungs-Vorlage VO/0131/19: "Satzung über die Betreuung von Kindern in den Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Rödermark"  
FWR/0131_1/19  
Ö 7  
Antrag der SPD-Fraktion: Einrichtung einer Buslinie Richtung Dieburg/Odenwald  
SPD/0049/19  
Ö 7.1  
Änderungsantrag der FDP-Fraktion: Einrichtung einer Buslinie Richtung Dieburg/Odenwald  
FDP/0049_1/19  
Ö 8  
Antrag der SPD-Fraktion: Ökologische Grundsätze für die Ausweisung von neuen Baugebieten in Rödermark  
SPD/0133/19  
Ö 9  
Antrag der SPD-Fraktion: Beteiligung von Bürgerinitiativen und vergleichbaren Gruppierungen an Beschlüssen der Stavo  
SPD/0134/19  
Ö 10  
Antrag der FDP-Fraktion: NEUFASSUNG: Räumliche Definition der "Grünen Mitte" (vormals Vorlage Nr. FDP/0177/17)  
FDP/0135/19  
Ö 11  
Antrag der FDP-Fraktion: Resolution: "Verweigerung des Sozialministeriums für einen verbesserten Versicherungsschutz für unverheiratete Lebenspartner/-innen von Feuerwehrleuten bei tödlichen Unfallereignissen"  
FDP/0136/19