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Betreff |
Vorlage |
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Ö 1 |
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Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers |
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Ö 2 |
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Mitteilungen des Magistrats |
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Ö 3 |
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Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung |
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Ö 4 |
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Wahl des Ersten Stadtrats / der Ersten Stadträtin |
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Ö 4.1 |
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Abschlussbericht des Wahlvorbereitungsausschusses |
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Ö 4.2 |
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Stellungnahmen zu den Wahlvorschlägen |
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Ö 4.3 |
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Benennung von Wahlhelfern |
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Ö 4.4 |
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Durchführung der Wahl |
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Ö 5 |
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Änderungen der "Satzung über die Betreuung von Kindern in den Kinderhorten und der Schulkinderbetreuung der Stadt Rödermark" sowie der "Kostenbeitragssatzung zur Satzung über die Betreuung von Kindern in den Kinderhorten und der Schulkinderbetreuung der Stadt Rödermark" |
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VO/0130/19 |
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VORLAGE |
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ALLRIS® Office Integration 3.9.2Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark beschließt die - „Satzung zur Änderung der Satzung über die Betreuung von Kindern in den Kinderhorten und der Schulkinderbetreuung der Stadt Rödermark – 2. Änderung" und - „Satzung zur Änderung der Kostenbeitragssatzung zur Satzung über die Betreuung von Kindern in den Kinderhorten und der Schulkinderbetreuung der Stadt Rödermark – 2. Änderung" gemäß den beigefügten Satzungsentwürfen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung:
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04.06.2019 - Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur |
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Ö 5 - ungeändert beschlossen |
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Die Tagesordnungspunkte 5 und 6 werden gemeinsam aufgerufen. Herr Rotter erläutert die Satzungsentwürfe ausführlich. Fragen der Mitglieder werden allesamt beantwortet. Alsdann ergeht folgende Beschlussfassung: Der Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung: Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark beschließt die - „Satzung zur Änderung der Satzung über die Betreuung von Kindern in den Kinderhorten und der Schulkinderbetreuung der Stadt Rödermark – 2. Änderung" und - „Satzung zur Änderung der Kostenbeitragssatzung zur Satzung über die Betreuung von Kindern in den Kinderhorten und der Schulkinderbetreuung der Stadt Rödermark – 2. Änderung" gemäß den beigefügten Satzungsentwürfen.
Abstimmungsergebnis:einstimmig angenommen Zustimmung:CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP Ablehnung:/ Enthaltung:FWR
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06.06.2019 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss |
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Ö 4 - zur Kenntnis genommen |
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Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark beschließt die - „Satzung zur Änderung der Satzung über die Betreuung von Kindern in den Kinderhorten und der Schulkinderbetreuung der Stadt Rödermark – 2. Änderung" und - „Satzung zur Änderung der Kostenbeitragssatzung zur Satzung über die Betreuung von Kindern in den Kinderhorten und der Schulkinderbetreuung der Stadt Rödermark – 2. Änderung" gemäß den beigefügten Satzungsentwürfen. Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, bei zwei Enthaltungen der Fraktion der Freien Wähler, dem Beschlussvorschlag zuzustimmen. Die Beratung in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung soll, wie im Ältestenrat vereinbart, ohne Aussprache erfolgen.
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18.06.2019 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark |
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Ö 5 - ungeändert beschlossen |
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Die Vorlage wird ohne Aussprache abgestimmt. Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark beschließt die - „Satzung zur Änderung der Satzung über die Betreuung von Kindern in den Kinderhorten und der Schulkinderbetreuung der Stadt Rödermark – 2. Änderung" und - „Satzung zur Änderung der Kostenbeitragssatzung zur Satzung über die Betreuung von Kindern in den Kinderhorten und der Schulkinderbetreuung der Stadt Rödermark – 2. Änderung" gemäß den beigefügten Satzungsentwürfen.
Abstimmungsergebnis:einstimmig angenommen Zustimmung:CDU (13), AL/Die Grüne (8), SPD (3), FWR (4), FDP (4) Ablehnung:/ Enthaltung:/
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Ö 6 |
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Änderungen der "Satzung über die Betreuung von Kindern in den Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Rödermark" sowie der "Kostenbeitragssatzung zur Satzung über die Betreuung von Kindern in den Tageseinrichtungen der Stadt Rödermark" |
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VO/0131/19 |
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Ö 6.1 |
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FWR-Änderungsantrag zur Verwaltungs-Vorlage VO/0131/19: "Satzung über die Betreuung von Kindern in den Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Rödermark" |
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FWR/0131_1/19 |
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Ö 7 |
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Antrag der SPD-Fraktion: Einrichtung einer Buslinie Richtung Dieburg/Odenwald |
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SPD/0049/19 |
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Ö 7.1 |
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Änderungsantrag der FDP-Fraktion: Einrichtung einer Buslinie Richtung Dieburg/Odenwald |
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FDP/0049_1/19 |
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Ö 8 |
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Antrag der SPD-Fraktion: Ökologische Grundsätze für die Ausweisung von neuen Baugebieten in Rödermark |
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SPD/0133/19 |
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Ö 9 |
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Antrag der SPD-Fraktion: Beteiligung von Bürgerinitiativen und vergleichbaren Gruppierungen an Beschlüssen der Stavo |
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SPD/0134/19 |
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Ö 10 |
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Antrag der FDP-Fraktion: NEUFASSUNG: Räumliche Definition der "Grünen Mitte" (vormals Vorlage Nr. FDP/0177/17) |
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FDP/0135/19 |
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Ö 11 |
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Antrag der FDP-Fraktion: Resolution: "Verweigerung des Sozialministeriums für einen verbesserten Versicherungsschutz für unverheiratete Lebenspartner/-innen von Feuerwehrleuten bei tödlichen Unfallereignissen" |
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FDP/0136/19 |
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