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Tagesordnung - 7. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie  

 
 
Bezeichnung: 7. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
Gremium: Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
Datum: Mi, 23.11.2016 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes für die Stadt Rödermark  
Enthält Anlagen
VO/0293/16  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Das Einzelhandelskonzept wird in der Fassung vom 8. November 2016 beschlossen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    23.11.2016 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 2 - zurückgestellt
   

Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßt der Vorsitzende Herrn Schuder vom ro Stadt+Handel aus Karlsruhe.

 

Nach einführenden Worten durch Herrn Bürgermeister Kern stellt Herr Schuder das erarbeitete Einzelhandelskonzept für die Stadt Rödermark vor.

 

Es folgt eine intensive Diskussion. Die Fragen der Ausschussmitglieder werden beantwortet.

Herr Bürgermeister Kern weist darauf hin, dass das Einzelhandelskonzept ein wichtiges städteplanerisches Instrument darstellt.

 

Es erfolgt keine Abstimmung.

Nach Befassung in den Fraktionen wird der Punkt erneut in den Gremiengang gegeben. Den Fraktionen wird eine Ausfertigung der Präsentation übersandt.

 

   
    24.11.2016 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 21 - zur Kenntnis genommen
   

Herr Bürgermeister Kern teilt mit, dass die Verwaltung gegebenenfalls einen weiteren Vorschlag zum Verfahren machen wird.

 

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss spricht keine Beschlussempfehlung aus.

   
    29.11.2016 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 21 - (offen)
   
   
    06.12.2016 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 21 - (offen)
   

TOP 21 wird nicht aufgerufen.

 

   
    07.12.2016 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 21 - (offen)
   

TOP 21 wird nicht aufgerufen.

   
    09.12.2016 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 21 - ungeändert beschlossen
   

rgermeister Kern erläutert einführend das vorliegende Einzelhandelskonzept. Zu diesem müsse ein rechtsverbindlicher Beschluss gefasst werden.

Nach Stellungnahmen der Fraktionen lässt der Stadtverordnetenvorsteher über das Einzelhandelskonzept abstimmen.

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Das Einzelhandelskonzept wird in der Fassung vom 8. November 2016 beschlossen.

Abstimmungsergebnis:einstimmig angenommen

 

Zustimmung:CDU, AL/Die Grünen, SPD, FWR

Ablehnung:/

Enthaltung:FDP

Ö 3  
Vorlage zur Offenlage des Bebauungsplanentwurfes B 1.6 "Ortskern Urberach", (Teilbereich aus dem Bebauungsplan B 1.2 "Ortskern Urberach")  
Enthält Anlagen
VO/0280/16  
Ö 4  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan / Vorhaben- und Erschließungsplan "In der Plattenhecke 2 a" -TSC-  
Enthält Anlagen
VO/0296/16  
Ö 5  
Doppelhaushalt 2017/2018  
Enthält Anlagen
VO/0285/16  
Ö 6  
Antrag der FDP-Fraktion: Bestandsaufnahme des Ist-Zustand: Gewerbegebiet A27 östlich der Odenwaldstraße  
FDP/0224/16  
Ö 7  
Antrag der SPD-Fraktion: Rödermark 2030 - Städtebauliche Entwicklung Rödermarks sichern  
SPD/0164/16  
Ö 8     Antrag der FDP-Fraktion: Gewerbeausgleichsflächen - Business Points  
FDP/0225/16  
Ö 9     Antrag der FDP-Fraktion: Neue Siedlungs- und Gewerbeflächen in Rödermark  
FDP/0160/16  
Ö 10     Änderung der Stellplatzsatzung  
Enthält Anlagen
VO/0271/16  
Ö 11     Benennung der geplanten Straße im Baugebiet "An der Rodau"  
Enthält Anlagen
VO/0278/16  
Ö 12     Statusbericht über aktuelle und zu erwartende Baumaßnahmen -o. V.-      
Ö 13     Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan "Gewerbegebiet Am Schwimmbad" und Beschluss zum Antrag auf Änderung des Regionalen Flächennutzungsplanes 2010 (RegFNP)  
VO/0297/16  
Ö 14     Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 271/1, Carl-Benz-Straße 3-5 mit 1.767 qm  
VO/0282/16  
Ö 15     Antrag der SPD-Fraktion: Korrektur des Straßennamen "Aloys Georg Rink"  
Enthält Anlagen
SPD/0266/16  
Ö 16     Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Weiterentwicklung der Dreieichbahn zur S-Bahn  
IFA/0299/16  
Ö 17     Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Erhöhte Verkehrssicherheit an der "Erdkautenweg Kreuzung"  
CAL/0300/16  
Ö 17.1     Änderungsantrag der Fraktion FWR: Erhöhte Verkehrssicherheit an der "Erdkautenweg Kreuzung"  
FWR/0300_1/16  
Ö 18     Antrag der FDP-Fraktion: Ergänzungsbeschluss zum Rödermark-Plan  
FDP/0301/16  
Ö 19     Antrag der FDP-Fraktion: Jägerhaus - Neufassung  
FDP/0302/16  
Ö 20     Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 21     Mitteilungen und Anfragen