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Tagesordnung - 38. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 38. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 08.12.2015 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:16 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 4  
Mobilisierung von Baulandreserven für den sozialen Wohnungsbau  
SPD/0225/15  
Ö 4.1  
Mobilisierung von Flächen für öffentlich geförderten (sozialen) Wohnungsbau in Rödermark - Änderungsantrag zu den SPD Anträgen 4 (Mobilisierung von Baulandreserven für den sozialen Wohnungsbau) und 5 (Städtische Grundstücke für weiteren Wohnungsbau nutzen)  
CAL/0249_1/15  
Ö 4.2  
Mobilisierung von Flächen für öffentlich geförderten (sozialen) Wohnungsbau in Rödermark (Änderungsantrag)  
FWR/0250/15  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt unter Hinzuziehung von Expertenwissen der Wohnungsbaugesellschaften zu prüfen, ob die folgenden Standorte im Stadtgebiet für die Durchführung von öffentlich gefördertem (sozialen) Wohnungsbau geeignet sind:

 

· Babenhäuser Straße Ecke Am Motzenbruch (Kita Motzenbruch)

· Lessingstraße Ecke Schillerstraße (Kita Lessingstraße) – hier schwerpunktmäßig

besondere Wohnformen wie z.B. Mehrgenerationenhaus oder seniorengerechtes Wohnen

· Teile des „Perlite Geländes“ am Ender der Straße „Am Schwimmbad“

· Teile des „Gaswerk Geländes“ an der Mainzer Straße

· Teile der östliche – bislang unbeplanten - Straßenseite der Seligenstädter Straße

· Teile des Areals ehemalige Seniorenwohnanlage „Am Mühlengrund“

 

Weiter soll geprüft werden:

An welchen Stellen im Stadtgebiet Gewerbeflächen entwickelt werden können.

Hier ist besonders das Areal an der Kapellenstraße zu prüfen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung

   
    25.11.2015 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 3.2 - zurückgestellt
   
   
    26.11.2015 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 3.2 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt unter Hinzuziehung von Expertenwissen der Wohnungsbaugesellschaften zu prüfen, ob die folgenden Standorte im Stadtgebiet für die Durchführung von öffentlich gefördertem (sozialen) Wohnungsbau geeignet sind:

 

· Babenhäuser Straße Ecke Am Motzenbruch (Kita Motzenbruch)

· Lessingstraße Ecke Schillerstraße (Kita Lessingstraße) hier schwerpunktmäßig besondere Wohnformen wie z.B. Mehrgenerationenhaus oder seniorengerechtes Wohnen

· Teile des „Perlite Geländes“ am Ender der Straße „Am Schwimmbad“

· Teile des „Gaswerk Geländes“ an der Mainzer Straße

· Teile der östliche bislang unbeplanten - Straßenseite der Seligenstädter Straße

· Teile des Areals ehemalige Seniorenwohnanlage „Am Mühlengrund“

 

Weiter soll geprüft werden:

An welchen Stellen im Stadtgebiet Gewerbeflächen entwickelt werden können. Hier ist besonders das Areal an der Kapellenstraße zu prüfen.

 

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss spricht keine Beschlussempfehlung aus.

   
    08.12.2015 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 4.2 - abgelehnt
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt unter Hinzuziehung von Expertenwissen der Wohnungsbaugesellschaften zu prüfen, ob die folgenden Standorte im Stadtgebiet für die Durchführung von öffentlich gefördertem (sozialen) Wohnungsbau geeignet sind:

 

· Babenhäuser Straße Ecke Am Motzenbruch (Kita Motzenbruch)

· Lessingstraße Ecke Schillerstraße (Kita Lessingstraße) hier schwerpunktmäßig

besondere Wohnformen wie z.B. Mehrgenerationenhaus oder seniorengerechtes Wohnen

· Teile des „Gaswerk Geländes“ an der Mainzer Straße

· Teile der östliche bislang unbeplanten - Straßenseite der Seligenstädter Straße

· Teile des Areals ehemalige Seniorenwohnanlage „Am Mühlengrund“

 

Weiter soll geprüft werden:

An welchen Stellen im Stadtgebiet Gewerbeflächen entwickelt werden können.

Hier ist besonders das Areal an der Kapellenstraße zu prüfen.

 

Abstimmungsergebnis:              mit Stimmenmehrheit abgelehnt

 

Zustimmung:                                          SPD, FWR

Ablehnung:                                          CDU, AL/Die Grünen

Enthaltung:                                          FDP

 

Ö 5  
Städtische Grundstücke für weiteren Wohnungsbau nutzen  
SPD/0226/15  
Ö 6  
Verkauf des Grundstückes Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 342/1, Karl-May-Weg 14A mit 432 m²  
VO/0234/15  
Ö 7  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 267, Otto-Lilienthal-Straße 6  
VO/0237/15  
Ö 8  
Verkauf des Grundstückes Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 325, Astrid-Lindgren-Weg 10 mit 749 m²  
VO/0238/15  
Ö 9  
Nachtragshaushalt 2015  
VO/0241/15  
Ö 10  
Änderung der Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer im Gebiet der Stadt Rödermark (Hundesteuersatzung) - 6. Änderung -  
Enthält Anlagen
VO/0242/15  
Ö 11  
"Rödermark 2025+" - Städtebauliche Rahmenpläne für die Ortskerne Ober-Roden und Urberach - Bund-Länder-Programm "Stadtumbau in Hessen"  
CAL/0247/15