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Auszug - Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin  

 
 
38. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
TOP: Ö 1
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 08.12.2015 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:16 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark
 
Beschluss

Feststellung der Tagesordnung:

 

Im Ältestenrat wurden für die heutige Sitzung folgende Festlegungen getroffen:

 

  • TOP 4 und 5 sollen gemeinsam aufgerufen werden.
  • TOP 6, 7 und 8: Die Abstimmung soll unter TO A erfolgen.
  • Zu TOP 9 – Nachtragshaushalt 2015 - wird jeder Fraktion eine Redezeit von 7 Minuten zugestanden.
  • TOP 10 soll nach einer kurzen Einführung durch Bürgermeister Kern ohne Aussprache abgestimmt werden.

 

Die Stadtverordnetenvorsteherin bittet die Stadtverordneten um ihr Einvernehmen, die Tagesordnungspunkt 6, 7 und 8 unter TO A abzustimmen.

 

Abstimmungsergebnis:              einstimmig angenommen

 

Nachdem dies bejaht wurde, lässt Sie über die Tagesordnungspunkt 6, 7 und 8 unter TO A abstimmen.

 

Abstimmungsergebnis:              einstimmig angenommen

 

 

Genehmigung der Niederschrift vom 17.11.2015:

 

Die Stadtverordnetenvorsteherin teilt mit, dass es keine Einwendungen gegen die Niederschrift der Stadtverordnetenversammlung vom 17. November 2015 gab. Sie stellt fest, dass die Niederschrift als genehmigt gilt.

 

 

Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin:

 

Die Stadtverordnetenvorsteherin teilt mit, dass es seit der letzten Stadtverordnetenversammlung folgende Geburtstage gab:

 

19.              November              Jochen Zeller (67)

22.              November              Michael Spieß (55)

24.              November              Sven Sulzmann (50)

5.              Dezember              Hans Sulzmann (79)

 

Im Namen aller Stadtverordneten gratuliert sie ganz herzlich nachträglich zum Geburtstag.

 

 

Auf den Tischen ausgelegt finden die Stadtverordneten vor:

 

-       Änderungsantrag der CDU-Fraktion und Fraktion der Anderen Liste / Die Grünen zu TOP 4, „Mobilisierung von Flächen für öffentlich geförderten (sozialen) Wohnungsbau in Rödermark“

-       Austauschseiten zu  TOP 9, VO/0241/15 „Nachtragshaushalt 2015“

-       Mitteilung des Magistrates zur Bereitstellung von Überplanmäßigen Investitionsmitteln

 

Des Weiteren liegen den Faktionsvorsitzenden die Einladungen zum Bürger-Empfang am 17. Januar 2016 vor, mit der Bitte, diese an die Stadtverordneten ihrer Fraktion zu verteilen.