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Tagesordnung - 38. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 38. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 08.12.2015 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:16 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 4  
Mobilisierung von Baulandreserven für den sozialen Wohnungsbau  
SPD/0225/15  
Ö 4.1  
Mobilisierung von Flächen für öffentlich geförderten (sozialen) Wohnungsbau in Rödermark - Änderungsantrag zu den SPD Anträgen 4 (Mobilisierung von Baulandreserven für den sozialen Wohnungsbau) und 5 (Städtische Grundstücke für weiteren Wohnungsbau nutzen)  
CAL/0249_1/15  
Ö 4.2  
Mobilisierung von Flächen für öffentlich geförderten (sozialen) Wohnungsbau in Rödermark (Änderungsantrag)  
FWR/0250/15  
Ö 5  
Städtische Grundstücke für weiteren Wohnungsbau nutzen  
SPD/0226/15  
Ö 6  
Verkauf des Grundstückes Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 342/1, Karl-May-Weg 14A mit 432 m²  
VO/0234/15  
Ö 7  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 267, Otto-Lilienthal-Straße 6  
VO/0237/15  
Ö 8  
Verkauf des Grundstückes Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 325, Astrid-Lindgren-Weg 10 mit 749 m²  
VO/0238/15  
Ö 9  
Nachtragshaushalt 2015  
VO/0241/15  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

1.              Der Nachtragshaushaltssatzung 2015 mit Nachtragshaushaltsplan wird               zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

 

2.              Dem Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes               „Kommunale Betriebe Rödermark“ wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:
   
    25.11.2015 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 8 - zurückgestellt
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

1.              Der Nachtragshaushaltssatzung 2015 mit Nachtragshaushaltsplan wird               zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

 

2.              Dem Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes               „Kommunale Betriebe Rödermark“ wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 
   
    26.11.2015 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

1.              Der Nachtragshaushaltssatzung 2015 mit Nachtragshaushaltsplan wird               zugestimmt.

 

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsaussschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, bei Enthaltung der Fraktionen von SPD, FDP sowie der Freien Wähler, dem Beschlussvorschlag zuzustimmen.

 

2.              Dem Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes „Kommunale Betriebe Rödermark“ wird zugestimmt.

 

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsaussschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, bei Enthaltung der Fraktionen von SPD, FDP sowie der Freien Wähler, dem Beschlussvorschlag zuzustimmen.
   
    08.12.2015 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Nach Erläuterungen durch den Bürgermeister erhalten die Fraktionen Redezeit für ihre Haushaltsreden. In der Folge lässt die Stadtverordnetenvorsteherin über den Nachtragshaushalt 2015 abstimmen.

 

 

Beschlussvorschlag:

 

1.              Der Nachtragshaushaltssatzung 2015 mit Nachtragshaushaltsplan wird               zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:              einstimmig angenommen

 

Zustimmung:                                          CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR

Ablehnung:                                          /

Enthaltung:                                          /

 

 

2.              Dem Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes               „Kommunale Betriebe Rödermark“ wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:              einstimmig angenommen

 

Zustimmung:                                          CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR

Ablehnung:                                          /

Enthaltung:                                          /

 
Ö 10  
Änderung der Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer im Gebiet der Stadt Rödermark (Hundesteuersatzung) - 6. Änderung -  
Enthält Anlagen
 VO/0242/15  
Ö 11  
"Rödermark 2025+" - Städtebauliche Rahmenpläne für die Ortskerne Ober-Roden und Urberach - Bund-Länder-Programm "Stadtumbau in Hessen"  
CAL/0247/15