Tagesordnung - 10. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses  

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung mit den Stimmen der Fraktionen von CDU, SPD und AL, gegen die Stimmen der Fraktionen von FDP und Freie Wähler, den Antrag abzulehnen.

Behandlung und Beschlussfassung soll in der nächsten Stadtverordnetenversammlung erfolgen.

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

Zur Erhöhung der Transparenz und Verständlichkeit zukünftiger Haushaltspläne der Stadt Rödermark sollen ab dem Haushaltsplan 2013 folgende Punkte aufgenommen bzw. dargestellt werden:

1.              Bei jeder Produktbeschreibung soll zukünftig auch die dem Produkt zugerechnete genaue Stellenzahl, die tatsächliche Anzahl der Mitarbeiter (Beamte, Angestellte, befristete Mitarbeiter, geringfügig Beschäftigte) mit ihrer jeweiligen prozentualen Zuordnung sowie der für das Produkt zuständige Führungskraft (bis zur Stufe der Abteilungsleitung) namentlich genannt werden.

2.              Auf einer separaten Seite sollen zukünftig die Gebäudekosten der einzelnen städtischen Gebäude und der durch die Stadt genutzten Gebäude dargestellt werden. Unter Gebäudekosten in diesem Sinne sind Abschreibungen, Nebenkosten, Instandhaltungskosten sowie Aufwendungen für Gebäudetechnik zu verstehen. Gebäude in diesem Sinne sind z.B. Kulturhalle, Kelterscheune, Stadtbücherei, Sporthalle Ober-Roden, Feuerwehrgebäude, Rathäuser, Trauerhallen, Schulsporthalle, Halle Urberach, Bürgerhaus Waldacker, Schillerhaus, die einzelnen Kindertagesstätten, Krabbelgruppengebäude (inkl. Odenwaldstr. 70a), Jugendtreff, Kläranlage, Betriebshof und Badehaus.

3.              Da die Kosten eines Gebäudes sowie der darin erbrachten Leistungen häufig auf mehrere Produkte verteilt sind, sollen für einzelne Gebäude produktunabhängige Gesamtbilanzen erstellt werden (Erträge, Personalaufwendungen, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen sowie Abschreibungen). Gebäude, für die diese Zusatzinformationen bereitgestellt werden sollen, sind: Kulturhalle, Kelterscheune, Stadtbücherei, Sporthalle Ober-Roden, Feuerwehrgebäude Ober-Roden, Feuerwehrgebäude Urberach, Halle Urberach, Bürgerhaus Waldacker, Schillerhaus und altes Feuerwehrhaus Ober-Roden.

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

Zur Erhöhung der Transparenz und Verständlichkeit zukünftiger Haushaltspläne der Stadt Rödermark sollen ab dem Haushaltsplan 2013 folgende Punkte aufgenommen bzw. dargestellt werden:

1.              Bei jeder Produktbeschreibung soll zukünftig auch die dem Produkt zugerechnete genaue Stellenzahl, die tatsächliche Anzahl der Mitarbeiter (Beamte, Angestellte, befristete Mitarbeiter, geringfügig Beschäftigte) mit ihrer jeweiligen prozentualen Zuordnung sowie der für das Produkt zuständige Führungskraft (bis zur Stufe der Abteilungsleitung) namentlich genannt werden.

2.              Auf einer separaten Seite sollen zukünftig die Gebäudekosten der einzelnen städtischen Gebäude und der durch die Stadt genutzten Gebäude dargestellt werden. Unter Gebäudekosten in diesem Sinne sind Abschreibungen, Nebenkosten, Instandhaltungskosten sowie Aufwendungen für Gebäudetechnik zu verstehen. Gebäude in diesem Sinne sind z.B. Kulturhalle, Kelterscheune, Stadtbücherei, Sporthalle Ober-Roden, Feuerwehrgebäude, Rathäuser, Trauerhallen, Schulsporthalle, Halle Urberach, Bürgerhaus Waldacker, Schillerhaus, die einzelnen Kindertagesstätten, Krabbelgruppengebäude (inkl. Odenwaldstr. 70a), Jugendtreff, Kläranlage, Betriebshof und Badehaus.

3.              Da die Kosten eines Gebäudes sowie der darin erbrachten Leistungen häufig auf mehrere Produkte verteilt sind, sollen für einzelne Gebäude produktunabhängige Gesamtbilanzen erstellt werden (Erträge, Personalaufwendungen, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen sowie Abschreibungen). Gebäude, für die diese Zusatzinformationen bereitgestellt werden sollen, sind: Kulturhalle, Kelterscheune, Stadtbücherei, Sporthalle Ober-Roden, Feuerwehrgebäude Ober-Roden, Feuerwehrgebäude Urberach, Halle Urberach, Bürgerhaus Waldacker, Schillerhaus und altes Feuerwehrhaus Ober-Roden.

Der Tagesordnungspunkt wird nicht beraten. Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss gibt keine Beschlussempfehlung ab.

Beschlussfassung erfolgt im Rahmen der Haushaltsberatung (wie unter TOP 1 mitgeteilt) in der Fortsetzung der Sitzung am 14/15. Februar 2012.

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

Zur Erhöhung der Transparenz und Verständlichkeit zukünftiger Haushaltspläne der Stadt Rödermark sollen ab dem Haushaltsplan 2013 folgende Punkte aufgenommen bzw. dargestellt werden:

1.              Bei jeder Produktbeschreibung soll zukünftig auch die dem Produkt zugerechnete genaue Stellenzahl, die tatsächliche Anzahl der Mitarbeiter (Beamte, Angestellte, befristete Mitarbeiter, geringfügig Beschäftigte) mit ihrer jeweiligen prozentualen Zuordnung sowie der für das Produkt zuständige Führungskraft (bis zur Stufe der Abteilungsleitung) namentlich genannt werden.

2.              Auf einer separaten Seite sollen zukünftig die Gebäudekosten der einzelnen städtischen Gebäude und der durch die Stadt genutzten Gebäude dargestellt werden. Unter Gebäudekosten in diesem Sinne sind Abschreibungen, Nebenkosten, Instandhaltungskosten sowie Aufwendungen für Gebäudetechnik zu verstehen. Gebäude in diesem Sinne sind z.B. Kulturhalle, Kelterscheune, Stadtbücherei, Sporthalle Ober-Roden, Feuerwehrgebäude, Rathäuser, Trauerhallen, Schulsporthalle, Halle Urberach, Bürgerhaus Waldacker, Schillerhaus, die einzelnen Kindertagesstätten, Krabbelgruppengebäude (inkl. Odenwaldstr. 70a), Jugendtreff, Kläranlage, Betriebshof und Badehaus.

3.              Da die Kosten eines Gebäudes sowie der darin erbrachten Leistungen häufig auf mehrere Produkte verteilt sind, sollen für einzelne Gebäude produktunabhängige Gesamtbilanzen erstellt werden (Erträge, Personalaufwendungen, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen sowie Abschreibungen). Gebäude, für die diese Zusatzinformationen bereitgestellt werden sollen, sind: Kulturhalle, Kelterscheune, Stadtbücherei, Sporthalle Ober-Roden, Feuerwehrgebäude Ober-Roden, Feuerwehrgebäude Urberach, Halle Urberach, Bürgerhaus Waldacker, Schillerhaus und altes Feuerwehrhaus Ober-Roden.

Abstimmung erfolgt im Rahmen des Haushaltsbeschlusses am 15.02.2012.

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

Zur Erhöhung der Transparenz und Verständlichkeit zukünftiger Haushaltspläne der Stadt Rödermark sollen ab dem Haushaltsplan 2013 folgende Punkte aufgenommen bzw. dargestellt werden:

1.              Bei jeder Produktbeschreibung soll zukünftig auch die dem Produkt zugerechnete genaue Stellenzahl, die tatsächliche Anzahl der Mitarbeiter (Beamte, Angestellte, befristete Mitarbeiter, geringfügig Beschäftigte) mit ihrer jeweiligen prozentualen Zuordnung sowie der für das Produkt zuständige Führungskraft (bis zur Stufe der Abteilungsleitung) namentlich genannt werden.

2.              Auf einer separaten Seite sollen zukünftig die Gebäudekosten der einzelnen städtischen Gebäude und der durch die Stadt genutzten Gebäude dargestellt werden. Unter Gebäudekosten in diesem Sinne sind Abschreibungen, Nebenkosten, Instandhaltungskosten sowie Aufwendungen für Gebäudetechnik zu verstehen. Gebäude in diesem Sinne sind z.B. Kulturhalle, Kelterscheune, Stadtbücherei, Sporthalle Ober-Roden, Feuerwehrgebäude, Rathäuser, Trauerhallen, Schulsporthalle, Halle Urberach, Bürgerhaus Waldacker, Schillerhaus, die einzelnen Kindertagesstätten, Krabbelgruppengebäude (inkl. Odenwaldstr. 70a), Jugendtreff, Kläranlage, Betriebshof und Badehaus.

3.              Da die Kosten eines Gebäudes sowie der darin erbrachten Leistungen häufig auf mehrere Produkte verteilt sind, sollen für einzelne Gebäude produktunabhängige Gesamtbilanzen erstellt werden (Erträge, Personalaufwendungen, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen sowie Abschreibungen). Gebäude, für die diese Zusatzinformationen bereitgestellt werden sollen, sind: Kulturhalle, Kelterscheune, Stadtbücherei, Sporthalle Ober-Roden, Feuerwehrgebäude Ober-Roden, Feuerwehrgebäude Urberach, Halle Urberach, Bürgerhaus Waldacker, Schillerhaus und altes Feuerwehrhaus Ober-Roden.

Siehe Anlage zum Haushalt 2012 (Liste der Abstimmungsergebnisse) wie
(lt. TOP 1 Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers vom 13.02.2012).

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

Zur Erhöhung der Transparenz und Verständlichkeit zukünftiger Haushaltspläne der Stadt Rödermark sollen ab dem Haushaltsplan 2013 folgende Punkte aufgenommen bzw. dargestellt werden:

1.              Bei jeder Produktbeschreibung soll zukünftig auch die dem Produkt zugerechnete genaue Stellenzahl, die tatsächliche Anzahl der Mitarbeiter (Beamte, Angestellte, befristete Mitarbeiter, geringfügig Beschäftigte) mit ihrer jeweiligen prozentualen Zuordnung sowie der für das Produkt zuständige Führungskraft (bis zur Stufe der Abteilungsleitung) namentlich genannt werden.

2.              Auf einer separaten Seite sollen zukünftig die Gebäudekosten der einzelnen städtischen Gebäude und der durch die Stadt genutzten Gebäude dargestellt werden. Unter Gebäudekosten in diesem Sinne sind Abschreibungen, Nebenkosten, Instandhaltungskosten sowie Aufwendungen für Gebäudetechnik zu verstehen. Gebäude in diesem Sinne sind z.B. Kulturhalle, Kelterscheune, Stadtbücherei, Sporthalle Ober-Roden, Feuerwehrgebäude, Rathäuser, Trauerhallen, Schulsporthalle, Halle Urberach, Bürgerhaus Waldacker, Schillerhaus, die einzelnen Kindertagesstätten, Krabbelgruppengebäude (inkl. Odenwaldstr. 70a), Jugendtreff, Kläranlage, Betriebshof und Badehaus.

3.              Da die Kosten eines Gebäudes sowie der darin erbrachten Leistungen häufig auf mehrere Produkte verteilt sind, sollen für einzelne Gebäude produktunabhängige Gesamtbilanzen erstellt werden (Erträge, Personalaufwendungen, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen sowie Abschreibungen). Gebäude, für die diese Zusatzinformationen bereitgestellt werden sollen, sind: Kulturhalle, Kelterscheune, Stadtbücherei, Sporthalle Ober-Roden, Feuerwehrgebäude Ober-Roden, Feuerwehrgebäude Urberach, Halle Urberach, Bürgerhaus Waldacker, Schillerhaus und altes Feuerwehrhaus Ober-Roden.

Abstimmungsergebnis:              mit Stimmenmehrheit abgelehnt

Zustimmung:              FDP, FWR

Ablehnung:              CDU, Andere Liste/Die Grünen, SPD

Enthaltung:              /