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Tagesordnung - 40. öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: 40. öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Do, 22.04.2010 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Wahl eines stellvertretenden Vorsitzenden      
Ö 2  
ÖPNV a) Berichtantrag zur Stadtbuslinie b) Position der Stadt Rödermark zum Nahverkehrsplan      
Ö 3  
Berichtsantrag der SPD-Fraktion: "Windbruch an Bäumen"      
Ö 4  
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Verkehrskonzept Ortskern Ober-Roden (Änderungsantrag)  
CUS/0081/10  
Ö 5  
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Erlass einer Straßenbeitragssatzung für Rödermark  
CUS/0082/10  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt, schnellstmöglich zu prüfen und darüber zu berichten, unter welchen Bedingungen und konkreten Maßnahmen der Erlass einer Straßenbeitragssatzung für die Stadt Rödermark abgewendet oder verhindert werden kann.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

 

   
    11.03.2010 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
   

Herr Lauer begründet den Antrag.

 

Herr Rädlein übernimmt die Sitzungsleitung für Herrn Gensert.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig (bei Enthaltung der Fraktion AL/Die Grünen), dem Antrag zuzustimmen.

   
    22.03.2010 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 18 - (offen)
   

Der Tagesordnungspunkt wurde in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 22./23.03.2010 aus Zeitgründen nicht mehr aufgerufen.

 

Der Magistrat wird beauftragt, schnellstmöglich zu prüfen und darüber zu berichten, unter welchen Bedingungen und konkreten Maßnahmen der Erlass einer Straßenbeitragssatzung für die Stadt Rödermark abgewendet oder verhindert werden kann.

   
    23.03.2010 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 12 - zurückgestellt
   

In der Sitzung am 22./23.03.2010 nicht mehr zum Aufruf gekommen.

 

Der Magistrat wird beauftragt, schnellstmöglich zu prüfen und darüber zu berichten, unter welchen Bedingungen und konkreten Maßnahmen der Erlass einer Straßenbeitragssatzung für die Stadt Rödermark abgewendet oder verhindert werden kann.

   
    22.04.2010 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 5 - (offen)
   

Die Tagesordnungspunkte 5 und 13 werden gemeinsam aufgerufen.

 

TOP 5              Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion:

              Erlass einer Straßenbeitragssatzung für Rödermark

Vorlage: CUS/0082/10

 

TOP 13 Antrag der FDP-Fraktion:

              „Grundsteuer B“

              Vorlage: FDP/0119/10

 

Zu beiden Tagesordnungspunkten besteht noch Beratungsbedarf innerhalb der Fraktionen. Eine Beschlussempfehlung ergeht nicht.

   
    04.05.2010 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Die Stadtverordnetenvorsteherin ruft die Tagesordnungspunkte 6 und 14 gemeinsam auf.

 

Nach Begründung durch den Stadtverordneten Michael Gensert und weiteren Stellungnahmen der übrigen Fraktionen, des Bürgermeisters und des Ersten Stadtrates wird zunächst über Tagesordnungspunkt 6, der den folgenden Wortlaut hat, abgestimmt:

 

Der Magistrat wird beauftragt, schnellstmöglich zu prüfen und darüber zu berichten, unter welchen Bedingungen und konkreten Maßnahmen der Erlass einer Straßenbeitragssatzung für die Stadt Rödermark abgewendet oder verhindert werden kann.

Abstimmungsergebnis:              mit Stimmenmehrheit angenommen

 

Zustimmung:              CDU, Andere Liste/Die Grünen, SPD

Ablehnung:              FDP

Enthaltung:              /

Ö 6  
Zwischenbericht zum Frauenförderplan der Stadtverwaltung Rödermark 01/2006-12/2011  
Enthält Anlagen
VO/0102/10  
Ö 7  
Projekt "Wohnungsbau für junge Familien", Seppl-Herberger-Weg 22-32  
VO/0099/10  
Ö 8  
Verkauf des ehemaligen Empfangsgebäudes des Bahnhofs Ober-Roden
VO/0114/10  
Ö 9  
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Ortsumfahrung Offenthal/K-L-Trasse  
CUS/0115/10  
Ö 10  
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Kommunalwahl und Bürgermeisterwahl 2011  
CUS/0116/10  
Ö 11  
Antrag der SPD-Fraktion: Prüfung zur Einführung eines städtischen Kulturtickets  
SPD/0117/10  
Ö 12  
Antrag der FDP-Fraktion: "Städtische Wohnungen"  
FDP/0118/10  
Ö 13     Antrag der FDP-Fraktion: "Grundsteuer B"  
FDP/0119/10  
Ö 14  
Antrag der CDU-Fraktion: Kommissionen und nicht öffentliche Gremien  
CDU/0120/10  
Ö 15  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 16  
Mitteilungen und Anfragen