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Tagesordnung - 35. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Sicherheit und Infrastruktur  

 
 
Bezeichnung: 35. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Sicherheit und Infrastruktur
Gremium: Ausschuss für Bau, Umwelt, Sicherheit und Infrastruktur
Datum: Mi, 27.01.2010 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2     Wahl der bzw. des Vorsitzenden      
Ö 3     Wahl der bzw. des stellvertretenden Vorsitzenden      
Ö 4     Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Erstellung einer interaktiven Stadtkarte  
ALG/0167/09  
Ö 5     Brandschutzbedarfs- und Entwicklungsplan der Stadt Rödermark      
Ö 5.1     Tischvorlage des Magistrats      
Ö 5.2     Antrag der SPD-Fraktion: Brandschutzbedarfs- und Entwicklungsplan der Stadt Rödermark  
SPD/0363/09  
Ö 5.3     Antrag der CDU-Fraktion: Brandschutzbedarfs- und Entwicklungsplan der Stadt Rödermark  
CDU/0019/10  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

1.      Es wird angeregt, eine Brandschutzkommission zu bilden. Aufgabe dieser Kommission sollte es u. a. sein, die Aufstellung des Brandschutzbedarfs- und Entwicklungsplanes beratend zu begleiten.

 

2.      Der Magistrat wird beauftragt, in Abstimmung mit den Feuerwehren und der Brandschutzkommission ein Konzept für vorbeugenden Brandschutz und Brandschutzerziehung bei Jugendlichen und in den Schulen zu entwickeln. Das Konzept soll auch Maßnahmen zur Förderung der Jugendfeuerwehr, insbesondere zur Akquirierung von Mitgliedern und für die Jugendfeuerwehr bzw. Feuerwehr darstellen. Das Konzept soll bis Ende des Jahres vorgelegt werden.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

   
    28.01.2010 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 2.2 - (offen)
    Eine Beschlussempfehlung ergeht nicht

Eine Beschlussempfehlung ergeht nicht.

   
    02.02.2010 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 2.3 - (offen)
   
   
    09.02.2010 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 6.3 - geändert beschlossen
    Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

1.      Es wird angeregt, eine Brandschutzkommission zu bilden. Aufgabe dieser Kommission sollte es u. a. sein, die Aufstellung des Brandschutzbedarfs- und Entwicklungsplanes beratend zu begleiten.

 

2.      Der Magistrat wird beauftragt, in Abstimmung mit den Feuerwehren und der Brandschutzkommission ein Konzept für vorbeugenden Brandschutz und Brandschutzerziehung bei Jugendlichen und in den Schulen zu entwickeln. Das Konzept soll auch Maßnahmen zur Förderung der Jugendfeuerwehr, insbesondere zur Akquirierung von Mitgliedern und für die Jugendfeuerwehr bzw. Feuerwehr darstellen. Das Konzept soll bis Ende des Jahres vorgelegt werden.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

 

Antrag der FDP-Fraktion:
Brandschutz Bedarfs- und Entwicklungsplan
Vorlage: FDP/0038/10

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

1.   Gemäß dem vorliegenden Antrag 6c.

2.   Erster Satz gemäß dem vorliegenden Antrag 6c. Primäre Aufgabe dieser Kommission soll es sein, die im Brandschutz Bedarfs und Entwicklungsplan vorgenommenen Bewertungen und die Lösungsmöglichkeiten/ansätze des Planes sowie des Stadtbrandinspektors zu erörtern und daraus hervorgehend konkret umsetzbare Maßnahmenvorschläge auszuarbeiten.

3.   Gemäß dem vorliegenden Antrag 6c.

4    Der Stützpunktvertrag mit dem Kreis Offenbach ist unverzüglich abzuschließen.

5.   Mindestens einmal im Jahr gibt der Stadtbrandinspektor einen Bericht im „BUS&I“Fachausschuss über Situation und Entwicklung der Feuerwehr. Dieser Bericht ist spätestens im Oktober vorzutragen, damit eventuell haushaltsrelevante Punkte den Fraktionen rechtzeitig bekannt werden.

6.   Neubürger von Rödermark werden über Ansprechpartner und die Aktivitäten der Freiwilligen Feuerwehren informiert.

7.   Der Magistrat unterstützt die Wehren bei der Kooperation mit Vereinen und Schulen.

8.   Der Magistrat unterstützt die Freiwilligen Feuerwehren bei Brandschutzseminaren in Schulen.

Ö 6     Ortskern Ober-Roden, Fortsetzung Planung      
Ö 6.1     Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Ortskern Ober-Roden, Fortsetzung der Planung      
Ö 6.2     Antrag der CDU-Fraktion: Ortskern Ober-Roden, Fortsetzung Planung  
CDU/0020/10  
Ö 7     Änderung des Bebauungsplans A 41 "Rödermarkring III" - Errichtung einer Biogasanlage -  
VO/0006/10  
Ö 8     Antrag der SPD-Fraktion: Kommunales Klimaschutzziel 2020 Zukunftskonzept Erneuerbare Energiegewinnung  
SPD/0001/10  
Ö 9     Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Konzept zur Reduzierung des CO 2 Ausstoßes in Rödermark  
ALG/0022/10  
Ö 10     Antrag der SPD-Fraktion: Stadtentwicklung Seewaldgebiet  
SPD/0004/10  
Ö 11     Baugebiet Breidert Bebauungsplan      
Ö 11.1     Antrag der FDP-Fraktion: Baugebiet Breidert  
FDP/0018/10  
Ö 11.2     Antrag der CDU-Fraktion: Änderung - allgemeines Wohngebiet - B-Plan Breidert  
CDU/0021/10  
Ö 12     Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Bebauungsplan A 56 "Steckengarten"  
ALG/0025/10  
Ö 13     Antrag der CDU-Fraktion: Areal "Altes Gaswerk"  
CDU/0026/10  
Ö 14     Einschlägige Punkte zur Stadtverordnetenversammlung      
Ö 15     Mitteilungen und Anfragen