Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - 30. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 30. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 15.09.2009 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 4  
Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 7.7.2009 zum Widerspruch des Bürgermeisters gegen den Beschluss vom 13.5.2009 betreffend Konsolidierungskonzept zum Produkthaushalt 2009; „Frauenbeauftragte (extern)“ hier: Beanstandung des Bürgermeisters vom 10.7.2009 gem. § 63 Abs. 2 HGO      
Ö 5  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Wohn-/Baugebiet Breidert  
CuF/0058/09  
Ö 6  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Mehr Gewerbeentwicklungsgebiete für Rödermark
CuF/0128/09  
Ö 7  
Antrag der SPD-Fraktion: Förderung Wohnungseigentum für junge Familien  
SPD/0152/09  
Ö 8  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Grundstückspreise  
CuF/0170/09  
Ö 9  
Grundstückstausch Erich-Kästner-Straße 64 und Am Eichenbühl 63      
Ö 10     (nichtöffentlich)      
Ö 11  
Jahresabschluss 2008  
VO/0240/09  
Ö 12  
Veränderung an Produkten im Haushaltsplan 2010  
VO/0245/09  
Ö 13  
Geänderte Konzeption der Jugendarbeit      
Ö 14  
Gestaltung des Bereiches zwischen Marktplatz und Heitkämperstraße inklusiv der Schul- und der Frankfurter Straße sowie des Kirchvorplatzes  
VO/0247/09-04  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

 

Die Stadtverordnetenversammlung stimmt mit der Maßgabe, dass zwischen Fahrbahn, Rinne und Bürgersteig keine Kante ausgebildet wird, der Entwurfsplanung der Planungsgruppe Darmstadt (Begher), Stand 02.09.2009, zur Umgestaltung des Bereiches zwischen Marktplatz (inkl. Frankfurter Straße und Dieburger Straße sowie Schulstraße) und Heitkämperstraße (inkl. Kirchvorplatz) zu.

 

Folgende Materialien sind beim Ausbau zu verwenden:

 

1.      Fahrbahn Frankfurter und Dieburger Straße: Betonpflaster, scharfkantig, diagonale Verlegung, Farbe: Herbstlaub

2.      Rinnen: Granitpflaster, grau, Breite: 50 cm

3.      Gehwege: Betonpflaster mit gebrochenen Kanten, Farbe: Herbstlaub

4.      Freiflächen (Plätze usw.): Naturstein, Granit, rot

5.      Pkw-Stellplätze: wie Fahrbahn, Einfass mit Pflasterstreifen, Granit, grau

 

Die endgültige Gestaltung des Kirchvorplatzes soll im Benehmen mit der KIrchengemeinde St. Nazarius erfolgen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

   
    15.09.2009 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 14 - geändert beschlossen
    Die Tagesordnungspunkte 14 und 16 werden gemeinsam aufgerufen:

Die Stadtverordnetenvorsteherin ruft die Tagesordnungspunkte 14 und 16 gemeinsam auf:

 

Der Stadtverordnete Rädlein stellt den Antrag auf Sitzungsunterbrechung. Um 21:33 Uhr wird die Sitzung unterbrochen.

 

Nach Aufhebung der Sitzungsunterbrechung um 21:40 Uhr folgen die Stellungnahmen der Fraktionen zu den aufgerufenen Tagesordnungspunkten.

 

Die Stadtverordnetenversammlung stimmt mit der Maßgabe, dass zwischen Fahrbahn, Rinne und Bürgersteig keine Kante ausgebildet wird, der Entwurfsplanung der Planungsgruppe Darmstadt (Begher), Stand 02.09.2009, zur Umgestaltung des Bereiches zwischen Marktplatz (inkl. Frankfurter Straße und Dieburger Straße sowie Schulstraße) und Heitkämperstraße (inkl. Kirchvorplatz) zu.

 

Der Verzicht auf die Ausbildung einer Kante zwischen Fahrbahn, Rinne und Bürgersteig erfolgt unter der Bedingung, dass dies für Sehbehinderte keine unzumutbare Behinderung bzw. Benachteiligung darstellt.

 

Folgende Materialien sind beim Ausbau zu verwenden:

 

  1. Fahrbahn Frankfurter und Dieburger Straße: Betonpflaster, scharfkantig, diagonale Verlegung, Farbe: Herbstlaub
  2. Rinnen: Granitpflaster, grau, Breite: 50 cm
  3. Gehwege: Betonpflaster mit gebrochenen Kanten, Farbe: Herbstlaub
  4. Freiflächen (Plätze usw.): Naturstein, Granit, rot
  5. Pkw-Stellplätze: wie Fahrbahn, Einfass mit Pflasterstreifen, Granit, grau

 

Die endgültige Gestaltung des Kirchvorplatzes soll im Benehmen mit der Kirchengemeinde St. Nazarius erfolgen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:    einstimmig angenommen

 

Zustimmung:                    CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP

Ablehnung:                      /

Enthaltung:                      /

Ö 15  
Ortsdurchfahrt B 459 Waldacker  
VO/0250/09-03  
Ö 16  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Parkraum am Zehnthof  
CuF/0251/09