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Tagesordnung - 30. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 30. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 15.09.2009 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 4  
Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 7.7.2009 zum Widerspruch des Bürgermeisters gegen den Beschluss vom 13.5.2009 betreffend Konsolidierungskonzept zum Produkthaushalt 2009; „Frauenbeauftragte (extern)“ hier: Beanstandung des Bürgermeisters vom 10.7.2009 gem. § 63 Abs. 2 HGO      
Ö 5  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Wohn-/Baugebiet Breidert  
CuF/0058/09  
Ö 6  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Mehr Gewerbeentwicklungsgebiete für Rödermark
CuF/0128/09  
Ö 7  
Antrag der SPD-Fraktion: Förderung Wohnungseigentum für junge Familien  
SPD/0152/09  
Ö 8  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Grundstückspreise  
CuF/0170/09  
Ö 9  
Grundstückstausch Erich-Kästner-Straße 64 und Am Eichenbühl 63      
Ö 10     (nichtöffentlich)      
Ö 11  
Jahresabschluss 2008  
VO/0240/09  
Ö 12  
Veränderung an Produkten im Haushaltsplan 2010  
VO/0245/09  
Ö 13  
Geänderte Konzeption der Jugendarbeit      
Ö 14  
Gestaltung des Bereiches zwischen Marktplatz und Heitkämperstraße inklusiv der Schul- und der Frankfurter Straße sowie des Kirchvorplatzes  
VO/0247/09-04  
Ö 15  
Ortsdurchfahrt B 459 Waldacker  
VO/0250/09-03  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, die Umgestaltung der Ortsdurchfahrt Waldacker im Zuge der B 459 entsprechend der Planung des Büros VKT, Verkehrsplanung Köhler und Taubmann (Planvariante 8. September 2009).

 

Beidseitig ist innerhalb der Ortsdurchfahrtsgrenzen der Gehweg auf ca. 2,50 m auszubauen und jeweils in Fahrtrichtung zur Mitbenutzung für Fahrradfahrer freizugeben. Die Mehrzweckspur ist auf eine Breite von 2 m auszubauen.

 

Der Gehweg zwischen Wingertstraße und Zuwegung Talstraße entfällt. Der Fußweg zwischen Zuwegung Talstraße und Am Kappenwald ist mit einem geringeren Aufbau herzustellen.

 

Die Bushaltestelle zwischen Jägerstraße und Lindenweg wird um ca. 25 m nach Süden versetzt

 

Mögliche Zuwendungen sind zu beantragen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

   
    15.09.2009 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 15 - zur Kenntnis genommen
    Aufgrund der fortgeschrittenen Zeit regt Bürgermeister Kern an, über eine Delegierung zur Beschlussfassung an den Ausschuss für Bau, Sicherheit, Umwelt und Infrastruktur zu beraten

Aufgrund der fortgeschrittenen Zeit regt Bürgermeister Kern an, über eine Delegierung zur Beschlussfassung an den Ausschuss für Bau, Sicherheit, Umwelt und Infrastruktur zu beraten.

 

Die Stadtverordnetenvorsteherin lässt über eine Übertragung der Entscheidungsbefugnis abstimmen.

 

Durch einstimmigen Beschluss der Stadtverordnetenversammlung wird die Entscheidung an den Fachausschuss delegiert.

   
    23.09.2009 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Sicherheit und Infrastruktur
    Ö 2.1 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss:

 

Ö 16  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Parkraum am Zehnthof  
CuF/0251/09